https://www.faz.net/-hzv-9ovzn

: Steinmeier: Stehe an der Seite der Kommunalpolitiker

  • Aktualisiert am

          Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich demonstrativ hinter Kommunalpolitiker gestellt, die immer öfter beleidigt und bedroht werden.

          Diese dürften den Bundespräsidenten «an ihrer Seite wissen», sagte er in Berlin bei einem Treffen mit haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern sowie Vertretern kommunaler Spitzenverbände.

          Kommunalpolitiker würden offenbar ganz gezielt angegriffen. Es gehe aber nicht nur um einzelne Personen, sondern um das Bewusstsein, «dass die Wurzeln der Demokratie angegriffen werden», betonte Steinmeier. Kommunalpolitiker wie Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte seien «das Gesicht und die Stimme der Demokratie». Sie brauchten «Rückendeckung aus der ganzen Breite der Gesellschaft».

          Steinmeier hatte ein ähnliches Gespräch mit Kommunalpolitikern bereits im vergangenen Jahr im Schloss Bellevue geführt. Er reagierte nun auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

          Weitere Themen

          Bittere Pillen

          F.A.Z.-Sprinter : Bittere Pillen

          Hoch verschuldete Kommunen bekommen Finanzhilfe vom Bund. Die Franzosen hingegen müssen ihre Globuli selbst zahlen, denn Macron verbietet es den Krankenkassen. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Topmeldungen