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Piloten-Scheinselbständigkeit : Razzia an sechs deutschen Flughäfen

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An sechs deutschen Flughäfen wurden Piloten-Räume durchsucht. Bild: dpa

Jeder dritte Pilot ist nicht bei Ryanair direkt angestellt, sondern bei Personaldienstleistern. Nun wurden Piloten-Räume durchsucht. Der Vorwurf: Steuer- und Sozialversicherungsbetrug.

          Fahnder haben Piloten-Räume an sechs deutschen Ryanair-Flughäfen durchsucht. Es gehe um mutmaßlichen Steuer- und Sozialversicherungsbetrug von Partnerfirmen der Airline, sagte der Koblenzer Oberstaatsanwalt Hans Peter Gandner am Mittwoch.

          Er bestätigte damit einen Bericht von „Zeit Online“. Zu der Razzia mit mehreren Dutzend Beamten sei es am Dienstag an den Flughäfen Berlin-Schönefeld, Köln, Weeze in Nordrhein-Westfalen, Hahn im Hunsrück, Bremen und Baden-Baden gekommen. Zugrunde liegt ein Ermittlungsverfahren gegen zwei britische Personaldienstleister, die Piloten an die irische Ryanair vermitteln.

          Scheinselbständigkeit entbindet nicht von Versicherungspflicht

          Die Billigfluglinie war für ihre dubiose Arbeitspraxis von Arbeitsrechtlern schon im vergangenen Jahr scharf kritisiert wurden, wie die F.A.Z berichtete. Neben angestellten Piloten setzt Ryanair auch „formal Selbstständige“ ein, die über Personaldienstleister angestellt werden. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt wegen Sozialversicherungsbetrugs.

          Die Weisungsgebundenheit der Piloten und die Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Arbeitgebers führen dazu, dass für Piloten insbesondere Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung, sowie zur Krankenversicherung, abgeführt werden müssen. Dieser Verpflichtung kann sich Ryanair auch nicht dadurch entziehen, dass das Unternehmen einen Dienstleister dazwischenschaltet. Es ist zudem so, dass diese Verpflichtung zur Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen das Unternehmen betrifft, gegenüber welchem die Piloten weisungsunterworfen sind.

          Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen bereits seit Jahren. Nun wurden mit den Durchsuchungen an den Flughäfen Tatsachen geschaffen.

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