https://www.faz.net/-hzv-8op3w

: Innenministerium plant «Abwehrzentrum» gegen Fake News

  • Aktualisiert am

          1 Min.

          Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium will der Verbreitung von Falschnachrichten einem Medienbericht zufolge mit einem «Abwehrzentrum gegen Desinformation» begegnen.

          «Da der Schwerpunkt bei der Öffentlichkeitsarbeit liegt, sollte die Federführung für diese zu schaffende Bündelungseinheit beim Bundeskanzleramt (Bundespresseamt) angesiedelt werden», zitierte «Der Spiegel» aus einem «aktuellen Vermerk» von Beamten von Minister Thomas de Maizière (CDU), der dem Nachrichtenmagazin vorlag.

          «Mit Blick auf die Bundestagswahl sollte sehr schnell gehandelt werden.» Ein Ministeriumssprecher teilte mit, er kommentiere vermeintliche oder tatsächliche Überlegungen, die selbst nach Medienberichten rein internen Charakter haben sollen, grundsätzlich nicht.

          Als besonders anfällige Bevölkerungsgruppen hebt das Papier demnach Russlanddeutsche sowie türkischstämmige Menschen hervor, bei denen eine «Intensivierung der politischen Bildungsarbeit» erfolgen solle. Den Parteien werde nahegelegt, sich noch vor den nächsten Landtagswahlen auf Grundregeln des Wahlkampfes zu einigen - ohne den Einsatz von Social Bots, die massenhaft Einträge bei Diensten wie Twitter oder Facebook automatisch generieren, oder Fake News (gefälschte Nachrichten).

          «Das riecht nach Zensur», sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, zu dem Bericht. Eine Behörde dürfe nicht darüber entscheiden, was wahr oder unwahr sei.

          Weitere Themen

          Wolfsburg rutscht aus dem DFB-Pokal

          0:2 in Leipzig : Wolfsburg rutscht aus dem DFB-Pokal

          Das hitzige Duell der Spitzenteams im Viertelfinale des DFB-Pokals geht an Leipzig. Wolfsburg scheidet auch deswegen aus, weil der Torjäger im schlechtesten Moment komplett den Halt verliert.

          Topmeldungen

          Musste zurückziehen: Neera Tanden im Februar in Washington

          Amerikanische Regierung : Bidens erste Niederlage

          Neera Tanden sollte das Haushaltsbüro von Joe Bidens Regierung leiten. Ihr Scheitern im Senat zeigt das Gewicht der Zentristen in der demokratischen Partei.
          Das Finanzimperium von Lex Greensill steht vor dem Aus.

          Finanzaufsicht sperrt Bank : Aufstieg und Fall des Lex Greensill

          Hinter der in Schieflage geratenen Greensill Bank steht die steile Karriere eines australischen Bauernsohns. Die findet jetzt ein abruptes Ende: Sein Finanzimperium kollabiert, Gläubigerschutz wurde beantragt. Auch deutsche Sparer sind betroffen.
          Kevin Kühnert spricht beim SPD-Bundesparteitag

          Debatte um Thierse-Gastbeitrag : Worauf will die SPD verzichten?

          Wolfgang Thierses Beitrag in dieser Zeitung ist für Saskia Esken und Kevin Kühnert ein Grund, sich zu schämen. Das ist also das vorwärtsgewandte Bild der SPD, das die beiden offenbaren wollten?