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TV-Debatte der Demokraten : „Der korrupteste Präsident der amerikanischen Geschichte“

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Bei der sechsten TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber ging es vor allem um das Impeachment-Votum gegen Trump. Bild: AFP

Mit harschen Worten forderten die demokratischen Präsidentschaftsbewerber in ihrer sechsten TV-Debatte eine Amtsenthebung Trumps. Parteiintern musste vor allem der aufstrebende, junge Bürgermeister Pete Buttigieg viel Kritik einstecken.

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          Führende Präsidentschaftsbewerber der amerikanischen Demokraten haben nach der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump scharfe Kritik am Amtsinhaber geübt. Senatorin Elizabeth Warren sagte am Donnerstagabend in der sechsten TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber, Trump sei der „korrupteste Präsident“ der amerikanischen Geschichte. Sie appellierte an ihre Kollegen im Senat, ihrem Amtseid zu folgen und die Verfassung zu schützen.

          Senator Bernie Sanders bezeichnete Trump als „pathologischen Lügner“, der das Präsidentenamt „entwürdigt“ habe. Er warf ihm vor „eine der korruptesten Regierungen in der Geschichte der Vereinigten Staaten“ zu führen. Die Senatorin Amy Klobuchar sagte: „Der Präsident ist kein König in Amerika.“ Sie warf die Frage auf, warum Trump sich dagegen sperre, hochrangige Mitglieder seiner Regierung im Senatsverfahren aussagen zu lassen, wenn er unschuldig sei.

          Vizepräsident Joe Biden sagte, die „Integrität“ des Präsidentenamtes müsse wiederhergestellt werden. Er wolle den Wählern klar machen, dass Trump keine vier weitere Jahre im Amt verdiene. Die Anklageerhebung gegen Trump durch das Repräsentantenhaus– das sogenannte Impeachment – sei eine „verfassungsmäßige Notwendigkeit“ gewesen.

          Bloomberg nahm nicht teil

          Die Kongresskammer hatte am Mittwoch mit einem historischen Impeachment-Votum ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen der Ukraine-Affäre in die Wege geleitet. Der Prozess selbst wird aber im Senat stattfinden. Weil Trumps Republikaner dort eine Mehrheit haben, gilt eine Amtsenthebung als nahezu ausgeschlossen.

          Mit dem Impeachment befassten sich die demokratischen Präsidentschaftsbewerber gleich zu Beginn ihrer TV-Debatte. Bei der sechsten Ausgabe der Fernsehdiskussion traten in Los Angeles sieben Anwärter gegeneinander an und damit weniger als in den Debatten zuvor.

          Für die Debatte mussten sich die Bewerber unter anderem über ihre Umfragewerte und die Zahl ihrer Einzelspender qualifizieren. So nahm der erst Ende November in das Präsidentschaftsrennen eingestiegene Multimilliardär und frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg nicht teil. Dabei waren – neben den Umfragefavoriten Biden, Sanders und Warren – der Bürgermeister der Kleinstadt South Bend, Pete Buttigieg, die Senatorin Amy Klobuchar, der Unternehmer Andrew Yang und der Milliardär Tom Steyer.

          Attacken gegen Buttigieg

          Besonders Pete Buttigieg wurde während der TV-Debatte zum Ziel von Attacken seiner parteiinternen Konkurrenz. Die linke Senatorin Warren warf ihm vor, bei Veranstaltungen hinter geschlossenen Türen Spenden von Milliardären einzusammeln. Buttigieg wehrte sich gegen die Anwürfe und gab zurück, er habe anders als Warren und weitere Mitstreiter kein persönliches Vermögen und könne jede Unterstützung gebrauchen. Auch andere Parteikollegen griffen Buttigieg an – etwa wegen seiner geringeren politischen Erfahrung. Grund für die Attacken ist die zunehmende Stärke des 37-Jährigen in einzelnen Umfragen.

          Die Debatte fand rund sechs Wochen vor Beginn der Vorwahlen zur Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten der Demokraten statt: Als erstes wird am 3. Februar im Bundesstaat Iowa gewählt. Der Sieger der Vorwahlen wird im November 2020 Trump herausfordern.

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