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Staaten kurz vor Einigung : Wer darf in die EU einreisen?

Ein Flugzeug der Austrian Airlines landet auf dem Flughafen Wien-Schwechat Bild: dpa

Die EU-Staaten stehen kurz vor einer Einigung auf eine erste Liste mit 14 Drittstaaten, aus denen Einreisen vom 1. Juli an wieder erlaubt sein sollen. China steht noch unter Vorbehalt.

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          Die EU-Staaten stehen vor einer Einigung auf eine erste Liste mit Drittstaaten, aus denen Einreisen vom 1. Juli an wieder zulässig sein sollen. Eine Sprecherin der kroatischen Ratspräsidentschaft sagte dieser Zeitung am Sonntag, dass am Montag das Verfahren zur schriftlichen Zustimmung eingeleitet werde. Eine weitere Befassung der EU-Botschafter sei nicht geplant. Viele Staaten hätten sich bis Samstagabend positiv zu einer vorläufigen Liste geäußert, auf die sich die EU-Botschafter am Freitag verständigt hatten. Darauf befanden sich neben vier europäischen Kleinststaaten 14 größere Länder sowie, unter Vorbehalt, China.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Die 14 Staaten sind nach Informationen der F.A.Z.: Algerien, Australien, Georgien, Japan, Kanada, Marokko, Montenegro, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay. Diese Länder erfüllen alle Bedingungen, welche die EU-Kommission vorgeschlagen hat. Sie haben weniger oder genauso viele Corona-Neuinfektionen wie die EU im Gesamtdurchschnitt; der Trend ist abnehmend und das Gesundheitssystem hinreichend belastbar; sie gewähren im Gegenzug auch sämtlichen EU-Bewohnern die freie Einreise. China steht unter Vorbehalt, weil es einige Mitgliedstaaten ausnimmt. Die Kroaten wollen bei ihrem endgültigen Vorschlag das Meinungsbild der Hauptstädte dazu berücksichtigen, die sich in der Mehrzahl bis Samstag zurückmeldeten.

          Die Liste solle alle zwei Wochen aktualisiert werden, um der Dynamik der Pandemie Rechnung zu tragen. Sie stellt eine Empfehlung für die EU-Staaten und die vier assoziierten Staaten im Schengenraum dar. Über die Umsetzung entscheidet jeder Staat für sich. Doch wird eine einheitliche Regelung beabsichtigt, weil inzwischen die Grenzen im Schengenraum wieder weitgehend offen sind. Das war die Voraussetzung für Einreisen aus Drittstaaten.

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