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Demonstrationen wegen Corona : Keiner protestiert wie die Deutschen

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Italiener sind „diszipliniert wie die Preußen“

Am Montag ging in Italien der längste und strengste „Lockdown“ und „Shutdown“ Europas zu Ende. Nicht ganz vollständig freilich, Reisen über die Grenzen der zwanzig Regionen hinweg sind erst vom 3. Juni an wieder erlaubt. Seit der Verhängung der landesweiten Ausgangssperre am 9. März hat die Polizei mehr als 15 Millionen Personen kontrolliert. Nur bei gut zwei Prozent von ihnen wurde ein Verstoß gegen das Ausgehverbot festgestellt. Mit den saftigen Strafen für die Übertretungen nahm der Staat immerhin 150 Millionen Euro ein. In italienischen Medienberichten heißt es, die Italiener hätten sich „diszipliniert wie Preußen“ den per Notstandsdekreten verfügten Einschränkungen ihrer bürgerlichen Freiheiten unterworfen.

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Tatsächlich gab es allenfalls vereinzelte Proteste von Gastwirten und Einzelhändlern, die ihre Existenzgrundlage vom wochenlangen „Shutdown“ bedroht sahen. Demonstrationen aufgebrachter Bürger gegen zehn Wochen kollektiven Freiheitsentzug gab es nicht. Die rechtsnationalistische Lega des früheren Innenministers Matteo Salvini konnte ungeachtet des zunehmend erratischen Krisenmanagements der Regierung kein politisches Kapital aus der Pandemie schlagen. Im Gegenteil: Ministerpräsident Giuseppe Conte genießt hohe Zustimmungswerte, Salvini und seine Partei sind in den Umfragen abgesackt.

Auch die befürchteten „Hungeraufstände“, zumal im Süden des Landes, blieben aus, obwohl die von der Regierung vollmundig versprochenen Soforthilfen für das wachsende Heer der Arbeitslosen und Verarmten im Gestrüpp der Bürokratie hängen blieben. Selbst die übergriffigsten Verfügungen einer ohne nennenswerte parlamentarische Kontrolle „durchregierenden“ Exekutive nahmen die Italiener stoisch hin: So war es den Bürgern nach dem ersten Lockerungsschritt von Anfang Mai zwar erlaubt, wieder Verwandte bis zum sechsten Grad zu treffen, Freunde durften aber weiterhin nicht besucht werden. Das ist erst seit Montag wieder erlaubt. Seither braucht man auch keine schriftliche Selbstauskunft mehr über den Grund der Ortsveränderung – sofern diese innerhalb der Region des Hauptwohnsitzes erfolgt. (rüb.)

Noch kaum Widerstand in Frankreich

Im normalerweise so protestfreudigen Frankreich regt sich kaum Widerstand gegen die strikten Maßnahmen des „Gesundheitsnotstands“, der gerade bis zum 10. Juli verlängert wurde. Das hat einen einfachen Grund: Das Demonstrationsrecht ist durch die Sondergesetzgebung stark eingeschränkt worden. Demonstrationsgenehmigungen werden derzeit nicht erteilt. Wer dennoch auf die Straße geht wie am Samstag versprengte Gruppen von Gelbwesten-Protestlern in Toulouse, Lyon und Montpellier, muss mit Festnahme und Geldbuße rechnen.

Die ohnehin schon starke Polizeipräsenz in den französischen Großstädten wurde am Samstag noch erhöht, um Menschenansammlungen zu verhindern. In der Bevölkerung wächst dabei die Wut über die repressive Politik. (mic.)

Spaniens Reiche protestieren gegen linke Regierung

Es sind nicht tausende Demonstranten, wie in Deutschland. Aber in Spanien weiten sich die Straßenproteste jeden Abend weiter aus. Zuvor hatten Menschen abends an ihren Fenstern und auf den Balkonen immer wieder auf Töpfe und Pfannen geschlagen, um die Corona-Politik der linken Regierung zu kritisieren und ihren Rücktritt zu fordern. Vor zehn Tagen begannen die ersten Spanier, in Madrid auf die Straßen zu gehen. Sie folgten Aufrufen in den sozialen Netzwerken.

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