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„Eindeutige Handschrift“ : Söder: AfD steckt hinter den Corona-Demonstrationen

Markus Söder wirft der AfD vor, hinter den Corona-Demonstrationen zu stecken. (Archivbild) Bild: dpa

Die AfD befeuere Verschwörungstheorien über das Coronavirus, warnt der bayerische Ministerpräsident. Gemeinsam mit anderen versuche die Partei, eine „verständliche Nachfrage“ der Menschen zu Corona „zu kapern“.

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          Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat der AfD vorgeworfen, Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu befeuern und hinter entsprechenden Demonstrationen zu stecken. Es sei „eindeutig“, dass die „AfD und andere“ eine „verständliche Nachfrage“ der Menschen zu Corona „ zu kapern“ versuche. 

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Zu Beginn der Pandemie habe die AfD sich „überschlagen“ mit dem Wunsch, den Lockdown schneller zu machen. Nachdem sich das in Umfragen für die Partei nicht positiv ausgewirkt habe, sei seit einigen Wochen eine neue Aktivität zu beobachten, die im Internet stattfinde, sich aber auch in Beteiligungen an und Aufrufen zu Demonstrationen niederschlage. In einem Pressegespräch in Berlin sagte Söder am Freitag: „Und wenn man dann sieht, dass auf jedem dieser Plakate steht ‚Merkel muss weg‘, dann kann ich nur sagen: eindeutige Handschrift von AfD und anderen dieser Rechtsgruppen.“ Man werde das sehr genau beobachten.

          Söder mahnte, man dürfe nicht den gleichen Fehler machen wie anfangs beim Umgang mit der Protestbewegung  Pegida. Da habe es zunächst geheißen, man müsse mehr Verständnis haben. Dann habe sich aber herausgestellt, „dass es eindeutig war, wer die entsprechenden Wortführer waren“. Auch wenn „viele Leute“ verständliche Fragen hätten, so sollten sie sich zwar in Diskussionen äußern, aber sich nicht „kapern oder vielleicht sogar missbrauchen lassen“.

          Söder forderte von der Politik, sich „klar gegenüber Verschwörungstheorien“ zu positionieren. Die „halbe Welt“ wundere sich, wenn Deutschland, das bisher gut durch die Pandemie gekommen sei, jetzt derartige Diskussionen führe. Auch wandte Söder sich gegen die „Art und Weise, wie bei uns mit Wissenschaftlern und Medizinern umgegangen wird“. Man erhalte jeden Tag neue Erkenntnisse und diese Erkenntnisse „helfen uns jeden Tag weiter“. Es gebe keine Planungssicherheit bei Corona und „keine hundertprozentige Gewissheit“ bei medizinischen Fragen, sagte der bayerische Ministerpräsident. „Wir müssen uns den aufgeklärten Geist bewahren, uns täglich weiterzubilden.“ Er bezeichnete Corona als „Jahrhundertereignis“ und die Folgen als den „extremsten Stresstest“ für die Wirtschaft seit dem Zweiten Weltkrieg. „Corona wird uns weiter beschäftigen. Alle, die glauben, dass Corona erledigt sei, werden sich aus meiner Sicht grundlegend täuschen.“

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