https://www.faz.net/-gpg-a0xmb

F.A.Z. exklusiv : Das KSK wird teilweise aufgelöst

Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) im Juli 2018 bei der Scharfschützenausbildung in der Schweiz Bild: Bundeswehr/Christian Thiel

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer greift zu drastischen Maßnahmen, um rechtsextreme Umtriebe beim Kommando Spezialkräfte zu unterbinden. Eine Kompanie wird aufgelöst, der Rest bekommt Bewährung, die Ausbildung wird reformiert. Auch die Kontrollen werden verschärft.

          2 Min.

          Nach einer Häufung von Vorkommnissen und einer auffälligen Ansammlung von Rechtsextremen im Verband wird das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr teilweise aufgelöst. Der verbliebene Rest der Spezialkräfte wird drastisch reformiert und steht bis zum Herbst unter verschärfter Beobachtung. Sollten das Kommando als Ganzes und seine verbleibenden Angehörigen bis dahin nicht einwandfrei auf der Grundlage der Normen und Werte des Grundgesetzes agieren, drohen weitere Schritte. Die Auflösung und komplette Neuaufstellung des Verbandes bleibe eine Option, hieß es.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) informierte am Dienstag die Obleute des Verteidigungsausschusses über die Beschlüsse, die nach intensiven Beratungen einer hochrangigen militärisch-zivilen Arbeitsgruppe und einem kurzfristig anberaumten Besuch der Ministerin am KSK-Standort Calw gefasst worden sind. Kramp-Karrenbauer hatte angekündigt, den Zuständen im KSK „mit eisernem Besen“ begegnen zu wollen. Etliche Versuche, unter anderem des Generals Spezialkräfte, waren zuvor gescheitert. Zuletzt hatte am Montag der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) von einer „Mauer des Schweigens“ gesprochen, auf die seine Behörde bei der Suche nach Rechtsextremisten im Kommando gestoßen sei.

          Die Online-Flatrate: F+
          FAZ.NET komplett

          Zugang zu allen exklusiven F+Artikeln. Bleiben Sie umfassend informiert, für nur 2,95 € pro Woche.

          Jetzt 30 Tage kostenfrei testen

          Als Konsequenz aus den offenbar unhaltbaren Zuständen wird nun die 2. Kompanie des Kommandos ganz aufgelöst. Das betrifft ein Viertel der aktiven Kämpfer des Verbandes, rund 70 Soldaten. Gegen zahlreiche Angehörige dieser Kompanie laufen bereits Ermittlungen, die der Abschirmdienst seit Monaten mit teils nachrichtendienstlichen Mitteln führt. Unbelastete Soldaten können nach allfälliger Prüfung auf andere Kompanien verteilt werden. Die anderen, gegen die teilweise schon offizielle Verfahren laufen, werden vorerst in andere Einheiten der Bundeswehr versetzt, später möglicherweise entlassen.

          Die Ausbildung wird dezentralisiert

          Zu den weiteren Maßnahmen, die das Ministerium ergreift, gehört eine Dezentralisierung der Ausbildung. Federführend für die Ausbildung wird die Infanterieschule des Heeres. Das KSK verliert damit an Ausbildungs-Autonomie. Angehörige der hoch spezialisierten Einheit müssen in Zukunft in andere Truppenteile rotieren, um Isolierung zu vermeiden, die Verweilzeiten der einzelnen Angehörigen des Kommandos beim KSK werden verkürzt. Bei der Ausbildung soll die Sicherheitsüberprüfung verschärft werden und die charakterliche Eignung im Sinne eines befürwortenden Verhältnisses zum Grundgesetz eine deutlich größere Rolle spielen.

          Überwacht wird der Reformprozess, so war in Berlin am Dienstag zu erfahren, ausdrücklich nicht von einem Heeres-Mann, sondern von einem Beauftragten der Marine, angeschlossen bei der Koordinierungsstelle für extremistische Verdachtsfälle. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer informierte am Dienstag zunächst die Obleute des Verteidigungsausschusses über die Maßnahmen, am Mittwoch sollen die Details öffentlich präsentiert werden. Der Verbleib des amtierenden Kommandeurs an der Spitze des Verbandes ist noch ungewiss. Für ihn gelte, was für das gesamte KSK gelte: Wer nicht beweise, dass er Teil der Lösung ist, sei Teil des Problems, hieß es.

          Topmeldungen

          Besucherinnen bei der Kampagnenveranstaltung Donald Trumps Mitte September in Phoenix.

          Wahlkampf in Amerika : Mein Latino, dein Latino

          Amerikas Demokraten haben im Wahlkampf Arizona, einst eine republikanische Bastion, im Visier. Der demographische Wandel ist auf ihrer Seite. Doch Donald Trump hält dagegen.
          Bas Dost traf für die Eintracht zum 2:0.

          3:1 bei Hertha BSC : Die starke Eintracht stürmt auf Platz eins

          Hertha BSC wollte den Schwung vom Auftaktsieg mitnehmen. Der Plan geht gewaltig nach hinten los. Frankfurt verliert zwar früh einen Spieler, nutzt aber die Torchancen – und steht vorerst an der Tabellenspitze.
          Pandemie in der Luft: Eine Flugbegleiterin auf einem Flug von Kairo nach Scharm al Scheich

          Reisewarnungen wegen Corona : Wie wird eine Region zum Risikogebiet?

          Das Auswärtige Amt tüftelt an den neuen Regeln für Reisen während der Corona-Pandemie. Einige Warnungen könnten wegfallen. Aber das ist kein Grund für allzu große Freude mit Blick auf Herbst- und Winterferien.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.