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Krisenpolitiker Söder : Churchill wäre stolz auf ihn

  • -Aktualisiert am

Mann der Stunde: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gibt in der Corona-Krise den Takt an. Bild: dpa

Er wurde als Spalter geziehen und als Maulheld gezeichnet. Aber seit Markus Söder Ministerpräsident ist, hat er einen Lauf. Die Corona-Krise zeigt, was in ihm steckt.

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          Die große Krise ist die Stunde der Regierenden, so oder so. Wenn sie versagen, verspielen sie an einem Tag mehr Kredit als sonst in einer ganzen Amtszeit. Wenn sie hingegen überzeugen, hallt das lange nach. Es sieht im Moment so aus, als gehöre der bayerische Ministerpräsident Markus Söder zur zweiten Gruppe. Seine politische Laufbahn war begleitet vom Vorwurf des Mangels an Seriosität. Er wurde als Spalter geziehen und als Maulheld gezeichnet, Letzteres alljährlich auf dem Nockherberg, der ebenfalls wegen Corona auf unbestimmte Zeit verschoben wurde.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Söder, 53 Jahre alt, war CSU-Generalsekretär, bayerischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Umwelt- und Gesundheitsminister, Finanzminister. Er gab tatsächlich manchen Anlass für Argwohn und Kritik, etwa wegen der Art, wie er zeitweise den Asylstreit mit der CDU anheizte – und es so der Opposition in Bayern leicht machte, ihn als unverantwortlich darzustellen.

          Doch die Geschichte gibt Söder gerade mehr recht, als manchem lieb sein dürfte. Ein Beleg dafür ist die von ihm reaktivierte bayerische Grenzpolizei. Was wurde über die gelacht und gelästert: „Absurd“ nannten sie die Grünen und riefen unter dem Motto „Kein Europa der Schlagbäume“ den Verfassungsgerichtshof an mit dem Ziel, die Grenzpolizei abzuschaffen. Und heute? Da wären die nun unter dem Eindruck von Corona wiederaufgenommenen Grenzkontrollen ohne die Mithilfe der bayerischen Grenzpolizisten nicht zu schaffen.

          Söder und der CSU wurde vom politischen Gegner gerne vorgeworfen, sie bauschten das Flüchtlingsproblem auf, um politisch Kapital daraus zu schlagen. Die Abertausenden von Menschen, die im Moment an der Grenze zur EU vegetieren, sprechen auch da eine andere Sprache. Eine Fähigkeit, in seinem Fall könnte man fast von Lust sprechen, hat Söder immer unter Beweis gestellt: die zu entscheiden, auch, wenn es schwierig ist und schmerzt, zumal andere.

          Nicht Bundeskanzlerin Angela Merkel war es, die sich nun angesichts der Bedrohung durch das Virus als erste „vor die Lage“ gesetzt hat, sondern Söder, etwa was das Thema Schulschließungen betrifft. Und der Kerl, gesegnet mit großer physischer und psychischer Robustheit, hört einfach nicht auf. Während andere erleichtert in ihre Chefsessel sinken, weil sie sich nun endlich auch zu den Schulschließungen durchgerungen haben, kommt Söder schon mit der nächsten Forderung um die Ecke, hochbezahlte Bundesliga-Profis mögen doch auf einen Teil ihres Gehalts verzichten, um so auch in Krisen-Zeiten den Fortbestand ihrer Clubs zu retten. Er weiß, dass so eine Forderung beim Volk gut ankommt – inzwischen hat er sogar ein Näschen für die Bedürfnisse der Linksliberalen –, aber man muss eben erst einmal darauf kommen.

          Bei seinen jüngsten Auftritten zeigte Söder, dass er den Ernst der Lage begriffen hat und die Bedeutung eines jeden Worts an die Bevölkerung genau kennt. Er mag manchmal anmaßend gewirkt haben in seinem Anspruch, Staatsmann zu sein – wenn er dem aber dann, wenn es gilt, gerecht wird, und das tut er gerade, dürfte das Urteil vieler anders ausfallen. Am Montag appellierte er an den Zusammenhalt der Bürger. Er versprach ihnen nichts, außer, dass er alles in seiner Macht Stehende tun werde. Wer wollte ihm da widersprechen? Zumal in einer Situation, in der Kritik schnell als kleines Karo angesehen wird? Die Grünen haben jedenfalls schon versichert, Söder zu unterstützen. Churchill wäre stolz auf ihn gewesen.

          Die Frage nach der Kanzlerschaft wird nach der Krise neu gestellt werden

          Das letzte Wort über das Krisenmanagement und mithin auch über Söder ist noch lange nicht gesprochen. Aber seit er Ministerpräsident ist, hat er einen Lauf. Seine persönlichen Beliebtheitswerte konnte er nach und nach steigern, im Umgang mit der AfD ist ihm ein „Rebranding“ gelungen, das jeden Marketingstrategen neidisch machen muss. Während vor eineinhalb Jahren Zehntausende in München auf der Straße waren, um gegen die Asylpolitik der CSU, ihre Rhetorik, aber auch gegen ihn ganz persönlich zu demonstrieren, gehörte der Ministerpräsident zuletzt selbst zu den Rednern auf einer Demonstration in München gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Die Kommunalwahlen am Sonntag waren kein Triumph für den CSU-Vorsitzenden und seine Partei – dass sie aber besser als befürchtet endeten, dürfte nicht zuletzt Söders entschlossenem Agieren im Angesicht von Corona zu verdanken sein.

          Die Krise wird, wenn sie sich etwas beruhigt hat, womöglich auch ein neues Licht auf die Frage werfen, wer für die Union ins Rennen um die Kanzlerschaft gehen soll. Es gibt zahlreiche Gründe für Markus Söder in Bayern zu bleiben, zumindest erst einmal: dort will er tiefe Spuren hinterlassen, dort kann er die Interessen des Freistaats am besten vertreten, dort ist er unangefochten, und von dort aus hat er, wie er im Moment dokumentiert, auch die Möglichkeit, maßgeblich die Bundespolitik mitzubestimmen. Aber was heißt das schon in einer Zeit, in der man noch bis vor Kurzem heftig über Schmähplakate in Fußballstadien debattierte, ohne offenbar zu ahnen, dass diese Tage später auf absehbare Zeit gänzlich leer bleiben würden.

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