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Bundeswehr in der Pandemie : Immer bereit, selten im Einsatz

Soldaten des Wachbataillons beim Verteidigungsministerium werten im Gesundheitsamt Berlin-Mitte Daten zur Kontaktverfolgung von Infizierten aus. Bild: dpa

In Gesundheitsämtern, Flüchtlingsunterkünften oder Altenheimen könnten Soldaten mit anpacken. Tatsächlich werden aber nur wenige entsandt. Jetzt reduziert die Bundeswehr ihre Einsatzbereitschaft.

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          Die Bundeswehr hat unter dem Eindruck sinkender Infektionszahlen und gut ausgebauter Kapazitäten in Krankenhäusern und Gesundheitsämtern ihre Einsatzbereitschaft für Corona-Hilfen reduziert. Das teilte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, mit. Zwar soll für Corona-bedingte Notlagen weiterhin ein Einsatzkontingent von insgesamt 15.000 Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung stehen, jedoch wurde deren Rufbereitschaft erheblich reduziert.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Die Mehrzahl geht Zug um Zug wieder in den regulären Dienstbetrieb der Streitkräfte. Nach Angaben von Schelleis, der die Gesamtverantwortung für die Einsätze trägt, bleiben lediglich 750 Soldaten in schneller Bereitschaft; sie wären innerhalb von zwei Tagen fähig, im Rahmen der Amtshilfe tätig zu werden. Für weitere 2250 gilt eine Aufrufzeit von fünf Tagen, weitere 12000 könnten innerhalb von zwei Wochen eingesetzt werden, bislang lag dieser Zeitraum bei fünf Tagen.

          Reserve zur Notfallunterstützung steht

          Obgleich die Pandemie einen vergleichsweise glimpflichen Verlauf genommen habe, gebe es nach wie vor „bedenkliche regionale Ausbrüche“, die zur raschen Verschärfung der Lage führen könnten. Die Bundeswehr stehe daher als Reserve zur Notfallunterstützung bereit. Derzeit sind rund 570 Soldatinnen und Soldaten in konkreten Hilfeprojekten tätig, darunter etwa 200 in Gesundheitsämtern, wo sie etwa per Telefonnachfragen Infektionsketten verfolgen.

          Weitere 150 unterstützen den Betrieb von sieben Flüchtlingseinrichtungen in mehreren Bundesländern. Ein weiterer Schwerpunkt sind nach wie vor Hilfeleistungen in Alten- und Pflegeheimen. Aber schon die Zahl von 100 Soldaten, die bundesweit an 19 Orten eingesetzt sind, zeigt, dass die Lage auch dort weitgehend von den zivilen Stellen gemeistert wird. Da bleibt inzwischen wieder Zeit, auch bei der Bekämpfung des Borkenkäfers in Rheinland-Pfalz oder Sachsen auszuhelfen.

          Zusätzlich zu den konkreten Corona-Hilfeleistungen sind derzeit etwa 800 Soldatinnen und Soldaten in Stäben und der Verbindungsorganisation eingesetzt. Die Koordinierung der Einsätze läuft weiterhin über das Kommando Territoriale Aufgaben in Berlin, wo Unterstützungsanträge aus den Ländern aufgenommen und bearbeitet werden, meist innerhalb eines Tages. Die Bundeswehr hat darüber hinaus Lagerkapazitäten bereitgestellt, unter anderem für medizinische Schutzausstattung.

          Was darf die Bundeswehr überhaupt?

          Nur wenige neue Anträge auf Amtshilfe kommen derzeit dazu. Nach Angaben von Schelleis sind 630 Amtshilfeersuchen eingegangen. Die werden nach zwei Kriterien geprüft: Darf die Bundeswehr das im Rahmen der Amtshilfe, und zweitens, kann sie das Gewünschte leisten. Weil es vor allem anfangs Missverständnisse über die Befugnisse und Voraussetzungen nach Artikel 35 des Grundgesetzes gab, wurde etwa jeder dritte Antrag abgelehnt. Dazu zählte etwa die Bitte, Ärzte aus Bundeswehrkrankenhäusern in regionale Krankenhäuser abzurufen oder die Bundeswehr als eine Art Polizeitruppe einzusetzen.

          130 der bewilligten Aufträge dauern noch an, weitere 184 sind bereits abgearbeitet und die eingesetzten Männer und Frauen konnten abgezogen werden. Nach Auskunft von Schelleis werden inzwischen nur noch sehr wenige Anträge abgelehnt, was der General auch darauf zurückführt, dass sein Angebot, schon bei der Erstellung der Anträge zu helfen, vielfach angenommen werde.

          Trotz der guten Nachrichten rechnet die Bundeswehr weiterhin mit der Pandemie. In vielen Bundesländern werden derzeit Reaktionspläne für eine mögliche zweite Corona-Welle im Herbst erarbeitet, bei denen die Bundeswehr beteiligt wird. Das Wissen und die Erfahrungen, die Uniformierte etwa bei der Verfolgung von Infektionsketten gemacht haben, könnte dann rasch für die Bekämpfung lokaler Ausbrüche mobilisiert werden.

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