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Merkel und Russland : Zorn und Schmerz

Angela Merkel im Mai im Bundestag Bild: dpa

Die Kanzlerin fühlt sich Russland nahe. Aber Angela Merkel sieht auch klar, dass Putin Deutschland schwächen und spalten will – mit allen Mitteln. Kürzlich hat sie das im Bundestag überraschend deutlich gemacht. Was tun?

          7 Min.

          Fritz Felgentreu kann sich noch gut erinnern. An einem Tag im Mai 2015 rief ihn ein Mitarbeiter in seinem Bundestagsbüro aufgeregt zu sich an den Computer. Der SPD-Abgeordnete konnte auf dem Bildschirm mit ansehen, wie Dateien, die er und seine Mitarbeiter auf dem Computer gespeichert hatten, wie von Geisterhand verschwanden. Eine nach der anderen. „Das war unglaublich“, sagt Felgentreu. Was der Sozialdemokrat damals erlebte, war die Folge des bisher größten Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag. Über Monate hatten sich die Gegner im Netzwerk des Parlaments aufgehalten, sich des Hauptservers bemächtigt und sich Zugang zu den Daten aller Abgeordneten verschafft.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Eine dieser Abgeordneten ist Angela Merkel. Zwei E-Mail-Postfächer ihres Abgeordnetenbüros räumten die Angreifer aus. Dass sie bei der Bundeskanzlerin schnüffelten, ist wohl kein Zufall. Keine geheime Kommunikation, aber doch irgendetwas Brauchbares lässt sich immer finden, bei ihr genauso wie bei Felgentreu, der sich als Verteidigungspolitiker mit Russland beschäftigt. Schließlich werden im Bundestag weitreichende politische Entscheidungen gefällt. Und wenn noch etwas über private Verbindungen abfällt, dann wissen Geheimdienste auch das zu nutzen. Solche wie die GRU, der militärische Geheimdienst Russlands, der nach Überzeugung der deutschen Sicherheitsbehörden hinter dem Angriff steht.

          Vor einigen Wochen war die Cyberattacke noch einmal Thema im Bundestag bei einer Befragung der Kanzlerin. Denn die deutschen Dienste und das Bundeskriminalamt haben etwas geschafft, was nur selten gelingt. Sie konnten einen der Angreifer namentlich feststellen – und das so überzeugend belegen, dass der Generalbundesanwalt einen internationalen Haftbefehl gegen den 29 Jahre alten Dmitrij Badin erließ, der im Rang eines Soldaten seit Jahren Cyberangriffe etwa auch in Amerika auf die Demokratische Partei im Vorfeld der Trump-Wahl verübt haben soll.

          „Was man kriegen konnte“

          Die Kanzlerin wurde im Bundestag von der Grünen-Abgeordneten Tabea Rößner danach gefragt, ob sie wisse, welche Daten aus ihrem Büro abgegriffen worden seien. Merkel war sofort im Thema. Sie habe den Eindruck, da „wurde relativ wahllos abgegriffen, was man kriegen konnte“. Dann äußerte sie ihre Freude. Sie sei „sehr froh“, dass der Generalbundesanwalt eine konkrete Person auf die Fahndungsliste gesetzt habe. Und sie nehme diese Dinge sehr ernst, „weil ich glaube, dass da sehr ordentlich recherchiert wurde“. Es heißt, Merkel habe einen Vortrag der Sicherheitsbehörden zum Angriff auf den Bundestag und ihr Büro gehört. Sie wisse auch, wie vorsichtig die Behörden damit seien, wenn sie nicht sicher seien, sondern, wie meist, nur gut begründete Vermutungen äußern können. Da kann man schon froh sein, wenn endlich Fakten auf dem Tisch liegen.

          Merkel nutzte die Frage nach dem Cyberangriff, um die Politik Putins insgesamt zu charakterisieren. Der Bundestagshack sei nur eine „Facette“ unter vielen. Denn Russland betreibe eine „Strategie der hybriden Kriegsführung“, zu der auch „Cyber-Desorientierung“ und „Faktenverdrehung“ gehörten. Das sei „nicht irgendein Zufallsprodukt“, sondern eben eine regelrechte Strategie. Der FDP-Abgeordnete Manuel Höferlin fragte noch einmal nach, weil Merkel davon gesprochen hatte, das Ganze sei ihr „unangenehm“, ob es nicht eher „ungeheuerlich“ sei. Ja, sagte Merkel, es sei auch ungeheuerlich, denn sie sei ja nicht allein betroffen, sondern viele Kollegen seien es ebenso, und das sei genauso ungeheuerlich. Dann kam Merkel auf den Tiergarten-Mord zu sprechen, erinnerte an die Ausweisung zweier russischer Diplomaten und sagte schließlich, dass man sich noch andere Schritte gegen Russland vorbehalte.

          Kurz nach dem Überfall auf einen Tschetschenen im August 2019 in Berlin

          Der Auftritt war bis dahin für Merkels Verhältnisse in seiner Offenheit schon einigermaßen ungewöhnlich. Die Kanzlerin sagte darüber hinaus einen Satz, der noch ungewöhnlicher ist. Nämlich: „Ich darf sehr ehrlich sagen: Mich schmerzt es.“ Merkel erklärte dieses Gefühl zunächst etwas verschwommen als einen politischen Schmerz. Sie bemühe sich auf der einen Seite „tagtäglich um ein besseres Verhältnis zu Russland“ und müsse auf der anderen Seite erkennen, „dass es harte Evidenzen dafür gibt, dass da auch russische Kräfte dabei sind, so vorzugehen“. Das sei „ein Spannungsfeld, in dem wir da arbeiten“. Merkel machte klar, dass sie es mit zwei Russlands zu tun hat. Das eine, das offizielle, mit dem sie redet, mit dem sie versucht, ein besseres Verhältnis zu bekommen, wofür sie seit Jahren viel Kraft aufwendet.

          Merkel zeigt Russland trotz allem nicht die kalte Schulter

          Und das andere Russland, das in ihren E-Mail-Postfächern herumschnüffelt, das hackt und spioniert, die Wahrheit verdreht und in Deutschland mit seinen Medien wie RT systematisch Einflusspropaganda betreibt. Das Russland, das Einwanderungskrisen verstärkt, indem es Zehntausende tschetschenische Flüchtlinge nach Deutschland reisen lässt, und das gleichermaßen die extreme Linke wie die extreme Rechte unterstützt, weil diese Kräfte die Demokratie untergraben. Und das ein Ziel hat: Deutschland und die EU zu schwächen und zu spalten. Und obwohl sie Russland nicht die kalte Schulter zeigt, ändert sich daran nichts, sondern es bleibt seit Jahren so oder wird noch schlimmer. Merkels kontrollierter Zornesausbruch im Bundestag war auch daraus gespeist, dem Ärger über dieses Verhalten einmal Luft zu machen.

          Der Schmerz, von dem Merkel sagt, dass sie ihn empfinde, ist aber wohl auch ein privater. Das Spannungsfeld, in dem sie sich bewege, entspringe auch „dem Wunsch nach guten Beziehungen zu Russland“, und das sei etwas, „das auch ich nicht ganz aus meinem Inneren streichen kann“, sagte sie im Bundestag. Merkel hat nämlich ein persönliches emotionales Verhältnis zu Russland: Als DDR-Schülerin lernte sie die russische Sprache – im Gegensatz zu den meisten Schülern im Osten tatsächlich. Und zwar so gut, dass sie als eine der Besten der DDR 1970 zur Russisch-Olympiade nach Moskau reisen durfte. Sie hat öfter davon gesprochen, was sie mit dem Land verbindet. Dass sie ihre erste Beatles-Schallplatte, „Yellow Submarine“, in Moskau kaufte.

          Fan von Tolstoi und Dostojewski

          Dass sie mit Freunden nicht ganz legal in den Kaukasus trampte, bis hinunter nach Georgien. Dass sie Tolstoi und Dostojewski mag. Kürzlich einen Roman über den Komponisten Schostakowitsch las. Auch mit der russischen Geschichte hat sie sich befasst. Ein Bild von Katharina der Großen, der Deutschen auf dem Zarenthron, stand lange auf ihrem Schreibtisch im Kanzleramt. Merkel kennt auch die Verbrechen, die Deutsche im Zweiten Weltkrieg in Russland, der Ukraine, Weißrussland und anderen Teilen der damaligen Sowjetunion begingen, und sie hält das Erinnern daran für wichtig. Sie hätte auch in diesem Jahr in Moskau des Endes des Zweiten Weltkrieges gedacht, wenn nicht die Corona-Pandemie dazwischengekommen wäre.

          Doch bei Merkel ist die Liebe zu Russland eine Hassliebe, wie wohl bei jedem demokratisch denkenden und fühlenden Menschen, der sich dem Land, seiner Kultur und seinen Menschen nahe fühlt. Ihre Nähe hat nämlich nie zu einer romantischen Betrachtung des Regimes geführt. Das empfand sie schon zu DDR-Zeiten als autoritär und als Besatzungsmacht, auch wenn sie gern mit den russischen Soldaten in Templin russisch sprach. Eine Verklärung Russlands hat sich bei ihr aber nie eingestellt. Von dem demokratischen Schein, mit dem sich Putin in den ersten Jahren seiner Amtszeit umgab, hat sie sich nie täuschen lassen. Stattdessen hat sie russische Menschenrechtler und kritische Journalisten in ihre Privatwohnung eingeladen. Nach der Krim-Annexion hat sie dafür gesorgt, dass die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten blieben, obwohl eine ganze Reihe von EU-Ländern davon immer weniger überzeugt waren.

          Zugleich hat Merkel, auch wenn es ganz schwierig wurde, immer wieder mit Putin gesprochen, dem Einzigen, der in Europa noch länger am Ruder ist als sie selbst. Sie hat viele Dutzende Male mit ihm telefoniert, als er mit der Annexion der Krim das Völkerrecht brach und einen kaum verdeckten Krieg in der Ukraine begann. Sie hat das auch aus Pflichtbewusstsein getan. Als Dank dafür betreibt Russland eine Spionage, die jedes durchschnittliche Maß übertrifft und für die wohl 150 hauptamtliche Geheimdienstoffiziere im Einsatz sein sollen, meist als Diplomaten getarnt. Moskau ließ gar einen als Terroristen eingestuften Georgier im Berliner Tiergarten von einem Auftragskiller ermorden – davon ist der Generalbundesanwalt überzeugt, der vor wenigen Tagen Anklage wegen staatlichen Auftragsmords erhoben hat.

          Vermittler und Akteur

          Schon bei früheren Gelegenheiten, auch bei Treffen mit Putin, hat Merkel deutlich Kritik am Moskauer Regime geäußert, etwa wenn es um Menschenrechtsverletzungen in Russland ging, um die Verfolgung von Homosexuellen oder Morde an Journalisten. Und in der Bundesregierung sieht man durchaus, dass der unentwegte Einsatz für ein Ende des Kriegs in der Ukraine kaum Resultate bringt. Seit dem letzten Gipfel in Paris im Dezember hat sich in dieser Frage nichts bewegt. Im Gegenteil versucht Russland, sich als Vermittler in einem Konflikt zu gerieren, in dem es in Wirklichkeit Akteur ist. Auch in Syrien und in Libyen ist von einer konstruktiven russischen Rolle nichts zu sehen.

          Wladimir Putin und Angela Merkel (Archivbild)

          Bedeutet Merkels Ausbruch im Bundestag nun eine neue Politik gegenüber Moskau, eine Änderung der Russland-Strategie? In der Bundesregierung wird das verneint. Ein Kappen der Verbindungen nach Moskau hielte man trotz allem für unverantwortlich. Und bisher ist auch Berlins Reaktion auf den Tiergarten-Mord und den Hackerangriff auf das Parlament sehr verhalten. Zwei russische Diplomaten auszuweisen ist nichts, was Moskau im mindesten beeindruckt. Doch was kann Berlin tun?

          Fritz Felgentreu, der SPD-Mann, schlägt vor, man solle Moskau für den Bundestagshack eine Rechnung schicken. Genau auflisten, wie groß der Schaden war, wie viele Millionen für neue Technik und neue Geräte ausgegeben wurden. „Wenn Moskau nicht zahlt, dann müssen Sanktionen folgen“, sagt Felgentreu, der den Angriff auf den Bundestag „völlig dreist“ und „absolut inakzeptabel“ nennt. Doch die Idee mit der Rechnung hält man in deutschen Sicherheitskrisen für weniger gut. Wenn man den Russen auf diese Weise mitteilen würde, was man angeschafft habe, dann wüssten sie das nächste Mal umso besser, wie sie vorzugehen hätten.

          Mit gleicher Münze heimzahlen kann Deutschland auch nicht. Denn allein die GRU, nur einer von mehreren russischen Geheimdiensten, hat Zehntausende Mitarbeiter, nach Einschätzung deutscher Sicherheitsfachleute mehr als alle deutschen Sicherheitsbehörden zusammen. Mehrere hundert sollen allein mit dem Hacken beschäftigt sein. Da hat Deutschland nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen. Natürlich könnte Berlin noch mehr als Diplomaten getarnte russische Geheimdienstmitarbeiter ausweisen. Aber auch damit schneidet es sich ins eigene Fleisch. Denn Russland weist dann im Gegenzug genauso viele deutsche Diplomaten aus. Drei, vier oder zehn Diplomaten, die man austauschen muss, schmerzen Moskau kaum, für Deutschland sind so viele eher ein Problem.

          Moskau wird die Skandalisierung kaum stören

          Was also kann Berlin tun? Stoppen kann es die hybride Kriegsführung Moskaus nicht. Es kann aber auf sie hinweisen, sie öffentlich anprangern, Täter und Auftraggeber benennen – genau das hat Merkel im Bundestag getan. Für die Aufklärung der deutschen Öffentlichkeit ist das wichtig. Moskau wird das allerdings kaum stören. Manches dreiste Vorgehen des Kremls scheint beinahe darauf angelegt, erkannt zu werden und so Stärke zu beweisen. Leugnen tut man es ohnehin. Und auch Fehlschläge, wie die Verhaftung des Killers im Tiergarten, kalkuliert Russland ein, ohne dass es am Kurs etwas ändert.

          Doch ganz hilflos sind Berlin und auch Brüssel nicht. Denn sie können Preise markieren. Die EU-Cyber-Sanktionen, die Berlin angesichts des Bundestagshacks nun erstmalig in der EU durchsetzen will, sind dabei ein eher symbolischer Beitrag. Sie würden nur einzelne Personen, die in Cyberattacken involviert sind, mit Einreisesperren und Vermögenssanktionen bedrohen. Wichtiger sind Preise, die in den wirtschaftlichen Beziehungen markiert werden. Russlands Handel mit Deutschland und der EU ist seit 2013 um rund 25 Prozent zurückgegangen – das ist beträchtlich. Dabei gäbe es Felder, auf denen die wirtschaftliche Kooperation rasant ausgebaut werden könnte – wenn Russland es wollte. In Berlin ist man sich sicher, dass diese Kosten in die Moskauer Rechnung mit einfließen. Und deshalb hält man diese Art von Gegenwehr für unabdingbar. Denn andernfalls, so ist man sich sicher, müsste Deutschland noch mit ganz anderen hybriden Angriffen rechnen.

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