16.09.2011 · Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen, wird immer schwerer, sagt die Bundesagentur für Arbeit. Die Koalition will an ihrer Förderung sparen.
Von Kerstin Schwenn, BerlinDer Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit wird nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit immer schwieriger. Zwar hat sich die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den vergangenen fünf Jahren von 1,7 Millionen auf 886.000 verringert, wie einer Untersuchung der BA zu entnehmen ist. Sie bildeten aber den „harten Kern“, der auf dem Arbeitsmarkt nur schwer zu vermitteln sei, sagte BA-Vorstand Heinrich Alt. „Es bleiben die zurück, bei denen sich durch verschiedenste Probleme eine erfolgreiche Integration nicht abzeichnet.“ Die Entwicklung zeige aber, dass der Arbeitsmarkt bei der Eingliederung der Hartz-IV-Empfänger Fortschritte gemacht habe. Dass auch diesen die Rückkehr in Beschäftigung besser gelinge, sei ein Verdienst von Instrumenten wie Zeitarbeit, befristeter Beschäftigung und Ausweitung des Niedriglohnsektors. „Bei allem Für und Wider: Langzeitarbeitslose, Ältere und Geringqualifizierte konnten von der Flexibilisierung des Arbeitsmarkts profitieren.“
Der Paritätische Wohlfahrtsverband forderte in Anbetracht der Analyse der Bundesagentur von der Bundesregierung einen Verzicht auf Kürzungen bei den Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose. Die Arbeitsmarktpolitik sei „Ausdruck beachtlicher sozialer Ignoranz“, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider. Schwer Vermittelbare brauchten dringend passgenaue Qualifizierungs- und Beschäftigungsangebote. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte ebenfalls gezielte Investitionen für Langzeitarbeitslose. Der Geschäftsführer des Sozialverbandes Caritas, Georg Cremer, äußerte die Sorge, dass die Koalition in der Instrumentenreform die Voraussetzungen für die öffentliche geförderte Beschäftigung so verschärfe, dass für Langzeitarbeitslose kaum noch arbeitsmarktnahe Qualifizierungschancen blieben. „Wir kommen zu Arbeitsgelegenheiten, die völlig irrelevant sind für eine spätere Beschäftigung“, sagte Cremer der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Der Sprecher von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen sagte, auch aus ihrer Sicht steuere die Erwerbslosigkeit auf einen harten Kern zu. Daher wolle sich die Bundesregierung mit der Reform der Förderinstrumente, die der Bundestag nächste Woche beschließen soll, auf die effektivsten Maßnahmen konzentrieren und gleichzeitig sparen. Dem Vorwurf des Kahlschlags hielt er entgegen, wegen der sinkenden Arbeitslosigkeit stiegen dennoch die Ausgaben für jeden Einzelnen. 2005 hätten für fünf Millionen Arbeitslose zwei Milliarden Euro für Weiterbildung bereitgestanden, heute seien es drei Milliarden Euro für drei Millionen Erwerbslose. Die BA rechnet anders. „Wir brauchen nicht weniger Geld, nur weil wir weniger Arbeitslose haben“, sagte Alt. „Im Gegenteil: Für 20 Prozent der Arbeitslosen – den harten Kern – benötigen wir 80 Prozent der Mittel.“