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World of Wahlabend: Piraten-Spitzenkandidat Torge Schmidt
Es ist nicht so, dass die Neulinge im Kieler Landtag allesamt Politikanfänger sind. Auf dem Listenplatz sechs zieht auch eine Piratin (die einzige Frau der Fraktion) in das Landeshaus ein, die bei einer anderen einst jungen und längst etablierten Partei schon mal ganz an der Spitze stand: Angelika Beer, ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, Bundestagsabgeordnete, Europaabgeordnete - und seit 2009 Mitglied der Piratenpartei.
Eine Frau also, die viel schon erlebt hat und trotzdem am Morgen nach dem Wahltag noch hörbar erregt das Ergebnis der Piraten als „bombastischen Erfolg“ bezeichnet. Mit der Anfangszeit der Grünen im Norden sei dies gar nicht zu vergleichen, sagt sie auch. Schließlich seien die Piraten gleich beim zweiten Anlauf sicher in den Landtag eingezogen. Die Grünen hatten sechs Versuche dafür benötigt.
“Jetzt mit mehr Inhalt“
Am Montagvormittag treffen die sechs künftigen Landtagsabgeordneten der Piratenpartei zusammen - zu verfolgen auch per Stream im Internet -, es geht um Fragen der Organisation, um Internetzugänge im Landtag, Einführungsveranstaltungen und um die künftigen Arbeitsräume. In den nächsten Tagen soll die Fraktionsführung gewählt werden, dann soll es auch mit der inhaltlichen Arbeit losgehen.
Das 63 Seiten lange Wahlprogramm (“Jetzt mit mehr Inhalt“) enthält nämlich tatsächlich einige Inhalte - neben den Forderungen nach Transparenz und Datenschutz zum Beispiel auch Positionen zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid (dagegen) und zur Steuerprüfung (verbessern).
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Die Piraten feiern den Einzug in den Landtag in der „Pumpe“, einem Kulturzentrum in Kiel
Einer anderen Frage müssen sich die Piraten allerdings auch gleich am ersten Tag stellen: Wie hält man es mit der „Dänen-Ampel“? Von der Bereitschaft, „indirekt Regierungsverantwortung zu übernehmen“, ist nach Agenturangaben die Rede, und Spitzenkandidat Torge Schmidt kündigt an, SPD, Grüne und SSW zu Gesprächen einzuladen, um „Inhalte abzuklopfen“. Am Dienstag dann gehen vier der sechs Abgeordneten noch einen kleinen Schritt weiter: im Interview mit der „Rheinischen Post“ sagen sie, sie könnten sich vorstellen, Albig zu wählen, wenn dieser den Piraten inhaltlich entgegen käme.
Als „Kernanliegen“ seiner Partei nennt der Abgeordnete Uli König den Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojaner. Auch Sven Krumbeck, Angelika Beer und Spitzenkandidat Torge Schmidt schließen sich den Forderungen an. Albig sagt der Zeitung, er werde „natürlich“ um Zustimmung der Piraten werben. „Wir haben in vielen Punkten große Übereinstimmung.“
Dass die Piraten nicht nur Fundamentalopposition betreiben wollen, hatte Torge Schmidt schon am Wahlabend gesagt. Wie verlässlich allerdings eine tolerierende oder wie auch immer ausgestaltete Unterstützung einer „Dänen-Ampel“ durch die Piraten sein kann, ist fraglich. Einen Fraktionszwang soll es nicht geben. Das hebt auch Frau Beer hervor. Und dann sagt sie noch, dass eigentlich selbst sie ein Küken sei. In einem Landtag saß auch sie noch nie.
Sehr gut so
Julius Schäffer (jschaeffer)
- 08.05.2012, 16:32 Uhr
