Barack Obama: Der Anthropologe

Barack Obama hat sich verändert, seit er vor vier Jahren beim Parteitag der Demokraten in Denver in Colorado die Präsidentschaftskandidatur annahm. Die Aussicht auf den Triumph, der sich zwei Monate später erwartungsgemäß einstellte, schien ihn durch den Wahlkampf zu tragen. Jetzt sind die Haare ergraut. Das Lächeln ist zwar so strahlend wie eh und je, aber es scheint nicht mehr von Herzen zu kommen, sondern wirkt wie eingeschaltet. Rasch verfliegt es wieder. Was sich nicht groß geändert hat, ist Washington. Jedenfalls nicht zum Besseren: Der Parteienstreit ist eher noch giftiger als zuvor. Beide Seiten schreien sich an und stellen sich taub. Die politische Blockade scheint unüberwindbar.

An diesem Dienstag beginnt in Charlotte in North Carolina der Nominierungsparteitag der Demokraten. Auch in diesem Jahr wird Obama den Höhepunkt seiner Krönungsmesse nicht in der Halle, sondern unter freiem Himmel in einem Football-Stadion zelebrieren, diesmal freilich ohne griechische Säulen auf der Bühne. Anders als sein republikanischer Konkurrent Mitt Romney und anders als er selbst vor vier Jahren hat Obama keinen zermürbenden Vorwahlkampf durchstehen müssen. Weit und breit keine Hillary Clinton, die ihm das Leben schwermachte. Obama ist unangefochten in seiner Partei. Und doch scheint schon über den Vorbereitungen eine Schwere zu liegen. Dutzende Busse haben die Organisatoren gemietet, um genügend Zuschauer ins „Bank of America“-Stadion von Charlotte zu bringen, wo sonst die „Carolina Panthers“ dem eiförmigen Football nachjagen.

„Hoffnung und Wandel“

Aus dem Kandidaten von „Hoffnung und Wandel“, der nicht nur die Überwindung des Zanks in Washington, sondern sogar den „Beginn der Heilung des Planeten“ anvisiert, der in seiner Antrittsrede als Präsident „das Ende des kleinlichen Klagens“ und den „Sieg der Hoffnung über die Angst“ sowie „der Einheit des Ziels über Konflikt und Zwietracht“ verheißen hatte, ist ein Wahlkämpfer geworden, der in der Wahlkampagne seinen Herausforderer persönlich verunglimpft. Und dabei gibt sein Wahlkampfstab seit Monaten mehr Geld aus, als Parteispenden hereinkommen.

Der hohen Hoffnung nach der Wahl des ersten schwarzen Präsidenten, der mit seinem Charisma Millionen für sich einnahm, ist tiefe Ernüchterung gefolgt. Schon zwei Jahre nach dem Triumph Obamas hatten ihm die Wähler bei den Kongresswahlen im November 2010 eine schallende Ohrfeige verpasst. Seither haben die Republikaner die Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Natürlich gibt sich Obama vor der Präsidentenwahl am 6. November in der Öffentlichkeit siegessicher. Aber Freunden gegenüber soll er zugegeben haben, dass er seine Abwahl nach einer Amtszeit für möglich hält. Dass die Demokraten wie vor vier Jahren die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses erringen könnten, gilt jedenfalls als hochgradig unwahrscheinlich. Meinungsumfragen legen vielmehr nahe, dass die Republikaner auch noch den Senat in ihre Hand bringen könnten.

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Höhepunkt der Veranstaltung wird am Donnerstag die Rede des Präsidenten sein. Seine Frau hält ihre Rede am Dienstag Abend.

Obamas langjähriger Vertrauter David Axelrod, einst Chefberater im Weißen Haus und jetzt wieder Manager seines Wahlkampfteams, sieht den Grund für den Stillstand in Washington bei der Opposition. „Die Führung der Republikaner war ein unerbittlicher Gegner“, sagt Axelrod: „Sie haben kein Hehl daraus gemacht, dass sie vom ersten Tag der Präsidentschaft Obamas an in keiner wichtigen Frage zu Kompromissen bereit sein würden.“ Der Minderheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, schiebt dagegen dem Weißen Haus die Schuld zu. „Ihre Agenda während der ersten zwei Jahre war es, ihre Wunschliste abzuhaken und das Land so weit wie möglich nach links zu bewegen“, sagte McConnell.

Mit den Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses im Rücken hätten Obama und seine Leute im Weißen Haus ohne Rücksicht auf Ideen und Empfindlichkeiten der Republikaner ihre Gesetzesvorhaben durchgedrückt. McConnell erinnert daran, dass er die Parole, wonach sein wichtigstes politisches Ziel die Abwahl Obamas nach dessen erster Amtszeit sei, erst nach vielen politischen Enttäuschungen in den ersten zwei Jahren und nach den Kongresswahlen von 2010 ausgegeben habe. Außerdem hätten er und Vizepräsident Joseph Biden unmittelbar nach den Kongresswahlen von 2010, deren Ergebnis der Präsident als „Abreibung“ für sich selbst und für seine Partei bezeichnet hatte, erfolgreich die Verlängerung der Gültigkeit reduzierter Steuersätze ausgehandelt.

Verhärtete Verhaltensmuster

Nach seiner Vereidigung am 20. Januar hatte Barack Obama noch einmal an die Einheit des Landes appelliert. Doch schon in der ersten Woche seiner Präsidentschaft wurde offenkundig, dass derlei Worte nicht in der Lage sein würden, die politische Kultur des Landes zu verändern. Die Verhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern über das Konjunkturpaket im Umfang von 831 Milliarden Dollar kamen erst gar nicht in Gang. Schließlich verabschiedete die Mehrheit der Demokraten in beiden Kammern des Kongresses das Paket ohne nennenswerte Unterstützung der Opposition. Im Repräsentantenhaus stimmte kein einziger Republikaner für das Paket. Im Senat unterstützten es lediglich die beiden zentristischen Republikanerinnen Susan Collins und Olympia Snowe sowie Arlen Specter, der später ganz zu den Demokraten überlief. Damit war schon nach weniger als einem Monat ein politisches Verhaltensmuster festgelegt, das sich verhärten sollte.

Senatorin Snowe tritt bei den Kongresswahlen vom 6. November nach 18 Jahren im Senat nicht mehr an, weil sie im vergifteten politischen Klima keine Voraussetzungen für eine sinnvolle Arbeit mehr erkennt. Viele hätten geglaubt, Obama sei „nicht vom politischen Gepäck voriger Regierungen belastet“ und bringe „einen ganz neuen Zugang zur Änderung der politischen Dynamik“ nach Washington, sagt Frau Snow: „Viele sind enttäuscht, dass er nicht in der Lage war, dieses Ziel zu erreichen.“ Die Republikaner geben dem Präsidenten, der das höchste politische Amt ohne jegliche Regierungserfahrung angetreten habe, und dem engen Kreis von Vertrauten und Beratern Obamas aus Chicago die Schuld daran. Die Demokraten sehen den ursprünglichen Unwillen der Republikaner zum Kompromiss, der durch den Aufstieg der „Tea Party“ noch verstärkt worden sei, als Ursache für den politischen Stillstand.

David Maraniss, Autor des Buches „Barack Obama. The Story“, das weithin als bestes politisches Psychogramm des 44. Präsidenten gilt, hebt zwei Eigenschaften Obamas hervor, die zur Verhärtung der Fronten in Washington beigetragen hätten. Obama sei kein „geborener“ Politiker wie etwa Bill Clinton, der das Gespräch und den Kontakt mit Abgeordneten und Senatoren der anderen Partei nicht nur aus politischem Kalkül, sondern auch aus innerem Antrieb gesucht habe. Der „schmoozer“ Clinton ist zudem ein Südstaatler, wo kein politisches Rodeo ohne anschließenden gemeinsamen Umtrunk auskommt.

Obama schaue dagegen wie ein Anthropologe auf das Spiel der Politik mit seinen absurden und surrealistischen Zügen, ohne ganz und gar Teil dieses Spiels werden zu wollen. Zugleich sei Obama ein immens kompetitiver Typ, der vom Basketballspiel auf dem Bolzplatz bis zum Kampf um die Präsidentschaft nur den Sieg gelten lasse. Diese Kombination lasse Obama als abgehoben und isoliert, gelegentlich gar als kompromisslos und kalt erscheinen. Diese Eigenschaften überlagerten Obamas ursprünglich pragmatischen Impuls, der sich etwa in der Berufung seiner innerparteilichen Rivalin Hillary Clinton als Außenministerin ins Kabinett und in seinen zentristischen Grundüberzeugungen zeige.

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Ganz zu Beginn von Obamas Amtszeit, etwa zum Endspiel der Meisterschaften im American Football um den „Super Bowl“ vom 1. Februar 2009, gab es noch Einladungen ins Weiße Haus an führende Republikaner und Demokraten. Doch zu den vielen Golfpartien, für die sich Obama immer öfter Zeit nehmen sollte, oder auf den Landsitz amerikanischer Präsidenten in Camp David lud Obama so gut wie nie Politiker der Opposition ein. Je mehr sich Obama der unerbittlichen Gegnerschaft der Opposition ausgesetzt sah, desto mehr zog er sich in seine „comfort zone“ zurück, in der er sich mit alten Freunden und Vertrauten aus Chicago umgab.

Stetig wachsenden, inzwischen immensen Einfluss auf Obamas Entscheidungen hat etwa Valerie Jarrett, seit mehr als zwei Jahrzehnten die wohl engste Vertraute von Michelle und Barack Obama. Frau Jarrett hat nie ein politisches Amt bekleidet. Doch etwa im Streit über die Verpflichtung zur Übernahme der Kosten von Verhütungsmitteln für Angestellte konfessioneller Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen im Rahmen der von Obama durchgesetzten Gesundheitsreform folgte Obama dem Rat von Frau Jarrett, die ihre Haltung durchsetzte. Stabschef William Daley und Vizepräsident Joseph Biden, die beide über viele Jahre Erfahrung im politischen Geschäft verfügen, hatten Obama eindringlich vor der Konfrontation mit der katholischen Kirche und mit Religionsgemeinschaften überhaupt gewarnt. Frau Jarrett überzeugte Obama schließlich mit dem Argument, dass es wichtiger sei, die weiblichen Wähler an die Demokratische Partei zu binden, als Kompromisse mit Bischöfen zu schließen.

Die Entfremdung zwischen Obamas Weißem Haus und den Republikanern im Kongress setzte sich ungebremst fort. Irgendwann waren fast alle Kommunikationskanäle ausgetrocknet. Für Obamas wichtigstes innenpolitisches Reformvorhaben, die im März 2010 verabschiedete Gesundheitsreform, stimmten nicht einmal mehr die gemäßigten republikanischen Senatorinnen Collins und Snowe. Ausnahmslos jeder republikanische Abgeordnete und Senator verweigerte „Obamacare“ die Zustimmung. Auch beim Streit über den Haushalt, den Schuldenabbau, das Rettungspaket für die amerikanische Automobilindustrie oder die Einwanderungspolitik blieben die Reihen der Republikaner geschlossen.

Der Aufstieg der rechtskonservativen Graswurzelbewegung der „Tea Party“ seit 2009, der wesentlich zum Triumph der Republikaner bei den Kongresswahlen von 2010 beitrug, machte ein Aufweichen der verhärteten Fronten vollends unmöglich. Aus Sicht des Weißen Hauses und der Demokratischen Partei im Ganzen hatten sich die Republikaner von der „Tea Party“ als Geisel nehmen lassen. Die immer wieder aufgewärmten Verschwörungstheorien der „Birther“-Bewegung, wonach Obama nicht auf amerikanischem Boden geboren worden sei und sich mithin das Präsidentenamt ergaunert habe, verschärfte die Wagenburg-Mentalität im Weißen Haus.

„Warum ist mein Tag so kurz?“

Dem Präsidenten schien beinah eine Last von den Schultern genommen, als er das Regieren gleichsam drosseln und sich wieder ganz dem Wahlkampf widmen konnte. Wie besessen jagt er von Wahlkampfveranstaltung zu Spendengala, um seine Anhänger und Geldgeber zum großen Showdown zu mobilisieren. Als sich Obama am vergangenen Mittwochnachmittag anschickte, in Charlottesville im hart umkämpften Bundesstaat Virginia vor 7000 Studenten zu sprechen, wandte er sich an Valerie Jarrett mit einer Beschwerde: „Warum ist mein Tag so kurz?“ Der Präsident hatte seine Ansprache, die gewöhnlich eine knappe halbe Stunde dauert, noch nicht einmal begonnen, da war er mit seinen Gedanken schon bei der nächsten Veranstaltung. Doch für Mittwochabend hatte Obamas Wahlkampfstab nichts mehr geplant - offenbar zur Enttäuschung des vor Tatendrang sprühenden Präsidenten. Dabei hat Obama, wie Zeitgeschichtler ermittelt haben, schon jetzt dreimal so viele Veranstaltungen bestritten wie sein Amtsvorgänger George W. Bush bei dessen Wahlkampf zur Wiederwahl von 2004.

Freunde und Wegbegleiter sehen Obamas unbändigen Wettkampfgeist und den Willen, in allem und gegen jeden zu gewinnen, als Ausfluss der Lebenserfahrung eines Außenseiters: In seinem letzten Wahlkampf wolle Barack Obama noch das allerletzte Vorurteil über seine angeblich beschränkten Fähigkeiten ausräumen.

Quelle: F.A.Z.
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