13.03.2007 · Jetzt droht dem Dresdner Elbtal die Aberkennung seines Unesco-Weltkulturerbetitels: Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat an diesem Dienstag entschieden, dass die umstrittene Waldschlösschenbrücke gebaut werden muss.
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Bald wohl Wirklichkeit: die umstrittene Waldschlösschenbrücke im Computermodell
Die umstrittene Waldschlösschen-Brücke im Dresdner Elbtal muss gebaut werden. Damit droht Dresden endgültig der Verlust des Unesco-Welterbetitels. Die Stadtverwaltung müsse die entsprechenden Bauaufträge erteilen, entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen am Dienstag. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit einem Bürgerentscheid aus dem Jahr 2005, der nicht länger zurückgestellt werden dürfe. Die Stadt Dresden wollte den Baubeginn aussetzen, um in dem Konflikt doch noch eine Einigung mit der UN-Kulturorganisation zu erzielen.
Das OVG urteilte, vom Vollzug des Bürgerentscheids könne auch nicht wegen einer Bindungswirkung der Welterbekonvention abgesehen werden. Völkervertragsrecht - wie die Welterbekonvention - sei nicht unmittelbar bindend. Es müsse vielmehr in nationales Recht umgesetzt werden. Dies sei bislang aber nicht erfolgt. Eine Bindungswirkung der von der Bundesregierung 1976 ratifizierten Welterbekonvention sei damit fraglich. Die Richter betonten zugleich den hohen Stellenwert von Bürgerentscheiden. Das Gericht hatte die Beteiligten zuvor zu einer außergerichtlichen Einigung aufgefordert, die aber nicht zu Stande kam.
Die UN-Kulturorganisation hält die geplante Brücke im Dresdner Elbtal für einen unzulässigen Eingriff in eine einmalige Kulturlandschaft und droht mit Aberkennung des erst 2004 verliehenen Titels. Die Dresdner hatten 2005 bei einem Bürgerentscheid für das 160 Millionen Euro teure Projekt gestimmt. Allerdings war damals der Konflikt mit der Unesco nicht absehbar. Eine Mehrheit im Stadtrat ist inzwischen gegen das Projekt, das Regierungspräsidium Dresden drängte dagegen auf den Baubeginn.
das Possenspiel geht zu Ende! glücklich oder nicht
Sven Orban (svorb)
- 13.03.2007, 15:55 Uhr
Endlich!
Tobias Richter (tobi09)
- 13.03.2007, 16:14 Uhr
Dresdens Brücken
uwe mildner (recfarm2)
- 13.03.2007, 16:33 Uhr
Nichts zu meckern
Bernd Esch (eschb)
- 13.03.2007, 16:41 Uhr
Dresdener Brücken
TOBIAS RÜGER (t.ruger)
- 13.03.2007, 17:04 Uhr
