Weltinformationsgipfel Annan will Internet für alle

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Staatengemeinschaft aufgerufen, allen Menschen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Die Vorteile der digitalen Vernetzung seien für zu viele Menschen unerreichbar, kritisierte Annan am Mittwoch zum Auftakt des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft in Tunis.

Dort wurde zugleich der Streit um die künftige Aufsicht des Internet beigelegt. So soll die amerikanische Organisation Icann (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) weiter für die Verwaltung des Internet zuständig sein. Für politische Fragen soll aber ein neues Forum geschaffen werden, das langfristig nicht mehr Regierungen unterstellt ist.

„Digitale Kluft“ zwischen Nord und Süd

Die Gründe für den mangelnden Zugang zum Internet für jedermann seien eher politischer als finanzieller Natur, sagte Annan. Internetverbindungen, Computerzugänge und Handys könnten für jeden zugänglich und erschwinglich gemacht werden, wenn dafür der politische Wille bestehe. Annan hatte vor vier Jahren den Anstoß zur Ausrichtung des Weltinformationsgipfels gegeben. Ziel ist es, bis zum Jahr 2015 jedes Dorf der Welt an das Internet anzuschließen. Derzeit haben nur etwa eine der insgesamt sechs Milliarden Menschen die Möglichkeit das Internet zu nutzen. Diese sogenannte „digitale Kluft“ verläuft zwischen Nord und Süd.

Der vor allem zwischen der EU und den Amerika geführte Streit über die Internet-Aufsicht durch Icann wurde in einer gemeinsamen Absichtserklärung der rund 170 Teilnehmerstaaten unmittelbar vor Eröffnung des Gipfels gelöst. Demnach soll die gemeinnützige Organisation Icann für technische Fragen und die allgemeine Verwaltung des weltweiten Internets zuständig bleiben. Zusätzlich soll aber unter der Federführung der Vereinten Nationen ein „Internet Governance Forum“ gegründet werden, in dem alle Fragen behandelt werden sollen, die über das Tagesgeschäft der Internet-Verwaltung hinausgehen. Das Forum soll erstmals im zweiten Quartal 2006 tagen und mit Vertretern von Regierungen, Wirtschaft und anderen Organisationen besetzt werden.

EU-Kommission zufrieden

Die EU-Kommission, die ursprünglich eine ganz neue Organisationen zur Internet-Verwaltung gefordert hatte, begrüßte die Vereinbarungen von Tunis. Zu den besonders wichtigen Errungenschaften zählte ein Sprecher der Behörde in Brüssel die Vereinbarung, wonach kein Land an Entscheidungen über die Vergabe der sogenannten „Top Level Domain“ für Länder (zum Beispiel .de für Deutschland) eines anderen Staats beteiligt sein soll. Mit dieser Vereinbarung sei eine besondere Forderung der EU erfüllt worden.

Inwieweit und mit welchem Zeitplan die Vereinigten Staaten ihre derzeit über das Handelsministerium bestehende Möglichkeit zur Kontrolle über Icann aufgeben, ließ der Brüsseler Sprecher offen. Die Vereinbarung von Tunis sehe keinen Zeitplan vor. Nach dieser politischen Absichtserklärung aller Staaten werde es Regierungen künftig jedenfalls schwerer fallen, politischen Einfluß auf Icann-Entscheidungen zu nehmen, die andere Länder beträfen. Die Absichtserklärung sei ein erster Schritt, um die amerikanische Kontrolle über Icann zu beenden. Icann werde dabei gestärkt.