Vereinte Nationen und Libanon „Anlaß zur Hoffnung für eine konzertierte Aktion“

Äußerst skeptisch sieht Israel eine Rolle der Vereinten Nationen bei der Beilegung des Libanon-Konflikts. Der bestehenden UN-Mission im Libanon Unifil halten Politiker vor, kaum etwas erreicht zu haben. Dennoch bemühen sich UN-Generalsekretär Annan und seine Mitarbeiter in der Krisenregion intensiv darum, die Gewalt im Libanon zu beenden.

Einer von ihnen ist der Sonderkoordinator für den Friedensprozeß im Nahen Osten (Unsco), Alvaro de Soto. Das von ihm geführte Büro in Jerusalem soll den Ausgleich zwischen Israelis und Palästinensern fördern. Es wurde 1994 gegründet - kurz nach der Unterzeichnung des Abkommens von Oslo. Zugleich soll der peruanische Jurist de Soto, der auch der persönliche Gesandte des UN-Generalsekretärs für die PLO und die Autonomiebehörde ist, den Friedensprozeß in der Region vorantreiben.

Bevor er als UN-Untergeneralsekretär nach Jerusalem wechselte, war de Soto UN-Sondergesandter für die Westsahara und davor fünf Jahre lang UN-Sonderberater für Zypern. Auf früheren Posten kümmerte er sich um die Lage in Myanmar und den Friedensprozeß in Zentralamerika. In Jerusalem sprach Hans-Christian Rößler mit ihm.

Die Libanon-Konferenz in Rom ist ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen, auch die amerikanische Außenministerin Rice hat in der Krisenregion nichts erreicht. Sind die Friedensbemühungen in eine Sackgasse geraten?

Es gibt Elemente, die Anlaß zur Hoffnung geben - nicht für eine sofortige Lösung, aber für eine konzertierte Aktion. Zum einen müssen wir die libanesische Regierung dabei unterstützen, Kontrolle über ihr gesamtes Staatsgebiet auszuüben. Zum anderen gibt es die Verpflichtung, sich um die Schaffung einer internationalen Truppe zu bemühen. Deren Hauptaufgabe wird sein, der libanesischen Regierung zu helfen, den Süden des Landes zu kontrollieren.

Wer soll das tun? Israels UN-Botschafter Gillerman hat eine UN-Truppe ausgeschlossen und der Unifil vorgeworfen, gescheitert zu sein.

Die Zusammensetzung und das Mandat einer künftigen Truppe sind Sache des Sicherheitsrats. Einigen Beschreibungen der Unifil kann ich nicht zustimmen. Sie hat in der Vergangenheit ihre Aufgaben erfüllt und dazu beigetragen, möglicherweise explosive Situationen zu entschärfen.

Wie lange wird es dauern, eine Truppe aufzustellen? Am Montag läuft das Unifil-Mandat ab.

Der UN-Generalsekretär hat dem Sicherheitsrat einen Bericht vorgelegt, in dem er darlegt, daß sich die Bedingungen, unter denen Unifil sein Mandat ausübt, drastisch verändert haben. Er fordert den Rat auf, das zu überprüfen und in der Zwischenzeit das Mandat nur um einen Monat zu verlängern. In dieser Zeit sollte dann ein Konsens darüber entstehen, was an die Stelle der Unifil treten kann. Mein Eindruck ist, daß der Rat der Empfehlung zustimmt und sich einen Monat Zeit nimmt, um an den Plänen für eine Truppe zu arbeiten. Mich würde nicht überraschen, wenn er damit schon nächste Woche beginnt.

Also könnte es September werden, bis wirklich etwas geschieht?

Diese Arbeit ist wirklich schwierig. Der UN-Generalsekretär hofft, daß in der Zeit dazwischen die Kämpfe nicht so intensiv weitergehen wie in den vergangenen Wochen. Deshalb hat er ja eine Unterbrechung der Kampfhandlungen empfohlen.

Welche Auswirkungen hat der israelische Beschuß eines UN-Beobachtungspostens mit vier Toten auf mögliche Truppensteller?

Es läßt sich nicht verhindern, daß diejenigen, die für die Sicherheit ihrer Soldaten verantwortlich sind, das in Betracht ziehen. Sie werden Garantien von allen verlangen, die solch einer Truppe Schaden zufügen können. Das ist nach dem, was mit den UN-Beobachtern geschah, auch besonders wichtig für die Vereinten Nationen. Wir haben schon jetzt unsere Hilfsaktionen im Libanon zum Teil um das Zehnfache verstärkt.

Aber wie soll neues Vertrauen entstehen, wenn Israel ablehnt, daß sich die UN an der Untersuchung des tödlichen Angriffs beteiligen?

Wir haben eine gemeinsame Untersuchung verlangt. Wir sind der Ansicht, daß wir dabei einen wesentlichen Beitrag leisten können. Offenbar hat Israel die Forderung abgelehnt. Wir werden Elemente zur Prüfung beisteuern und freuen uns darauf, bald Ergebnisse zu sehen.

Aus dem Gazastreifen kommen Berichte, daß Hamas und Fatah bei ihren Verhandlungen über die Freilassung des israelischen Soldaten Schalit und eine Waffenruhe sehr weit gekommen sind. Trifft das zu?

Es gibt in der Tat Fortschritte und Aussicht auf einen Erfolg. Mehr möchte ich dazu nicht sagen, um den Einsatz anderer nicht zu gefährden. Aber alle Beteiligten sollten die nötige Zurückhaltung und Geduld aufbringen, damit diese Chance Wirklichkeit wird. Das wäre auch eine große Unterstützung für die Bemühungen im Libanon.