21.09.2006 · Einigen Politikern dient die UN-Vollversammlung als Bühne vor der Weltöffentlichkeit, manchen gerät sie zur Routine. Andere nutzen sie auch, um auf das drohende Versinken ihrer Heimat im Meer hinzuweisen. Johannes Leithäuser berichtet aus New York.
Von Johannes Leithäuser, New YorkAm Freitag abend gegen neun, wenn die UN-Vollversammlungswoche für den deutschen Außenminister zu Ende ist, wenn er im Konvoi der Polizei-Eskorte eilig hinausrollt zum Flughafen Newark, dann wird er in seinen vier New Yorker Tagen sechsmal der amerikanischen Außenministerin Rice begegnet sein, viermal mit dem EU-Außenbeauftragten Solana beraten haben, dreimal mit dem russischen Kollegen Lawrow, auch mindestens dreimal mit den Kollegen aus den großen EU-Ländern, aus Frankreich, Großbritannien, Italien, und er wird Treffen absolviert haben mit den Staatspräsidenten Kongos und Serbiens, den Außenministern Chinas, der Ukraine und Südkoreas. Höflichkeitsvisiten bei dem scheidenden UN-Generalsekretär Annan und bei der diesjährigen Präsidentin der Vollersammlung, der Außenministerin Bahrains Haya Rashed Al-Khalifa verzeichnet das Programm überdies.
Die Welt begegnet einander hier in der UN-Zentrale, in jenem markant, aber inzwischen erschöpft wirkenden Bau am East River. Und Steinmeiers Terminkalender ist voll: Dienstag abend nach Ankunft in New York Abendessen auf Einladung der amerikanischen Kollegin zum Thema Libanon, Nahost, Iran; Lawrow und die anderen Europäer sind auch geladen.
Mittwoch Treffen Kontaktgruppe Kosovo, der Teilnehmerkreis setzt sich ähnlich zusammen, Donnerstag Treffen der EU-Troika mit ihrem irakischen Kollegen. Dann Beratungsrunde der Nato-Außenminister zur Lage in Afghanistan. Freitag nochmals zwei Treffen in transatlantischem Teilnehmerkreis, abends schließlich ein Dinner der G-8, der mächtigsten Wirtschaftsnationen.
Der Applaus der Welt
Immer morgens, auf dem Weg vom Hotel zum ersten Termin, läßt sich Steinmeier kurz nach Neuigkeiten befragen; ein Kreis eilig herbeigestürzter Kameramänner, Mikrofone und Diktiergeräte reckender Reporter umgibt ihn dann auf dem Bürgersteig vor dem UN-Hauptquartier. Wie er die Rede des iranischen Staatspräsidenten Ahmadineschad bewerte? Er habe sie selber nicht anhören können, antwortet der Minister, da in jenem Moment das Abendessen bei Condoleezza Rice begonnen habe. Nach den Berichten zu urteilen, die ihm darüber geliefert worden seien, habe Ahmadineschad jedenfalls keine Kooperationszeichen gesetzt, sagt Steinmeier dann weiter.
Und auch andere, krassere, weitaus provozierendere Auftritte auf der Vollversammlung, die ständige Pausenthemen werden in den betriebsamen Lobbies und auf den blankgebohnerten Linoleumgängen zwischen den Konferenzsälen, erreichen den Minister und seine Kollegen meist nur vom Hörensagen. Aber der bolivianische Präsident Morales hat das Coca-Blatt, das er auf der Rednertribüne im Saal der Vollversammlung unvermittelt hochhält, ja auch nicht den anderen Staatschefs und Ministern zeigen wollen, sondern dem Weltpublikum, und der venezolanische Präsident Chávez nennt tags darauf am selben Ort den amerikanischen Präsidenten Bush nicht deswegen „Teufel“, weil er den Beifall der Diplomaten im Saal im Auge hätte, sondern den Applaus der Welt sucht, seiner Welt.
„Eine neue Ära dämmert herauf“
Die westliche Welt demonstriert in New York Gelassenheit gegenüber dem Triumvirat der Populisten, statt ihm entgegenzutreten. Es wird als amüsant genommen, wenn Chavez sagt, der Schwefel sei noch zu riechen im Haus der UN, den der amerikanische Teufel Bush dort hinterlassen habe. Es wird allerdings bemerkt, daß jener, der mit seinem Atomehrgeiz als ernsteste Bedrohung empfunden wird, Ahmadineschad also, sich auf diesem Forum der Welt eher nicht provokant geben will, während Chávez, der durch Allianzen mit Gleichgesinnten erst Einfluß mehren muß, den lauten Rüpel markiert.
Doch die Werbemelodie beider enthält ähnliche Akkorde, es klingen darin Minderwertigkeitsgefühle, Gekränktheit gegenüber Amerika, und Antisemitismus. „Eine neue Ära dämmert herauf“, verkündet Chávez der Vollversammlung. Die klatscht ihm am Ende belustigt Beifall, als apokalyptischen Reiter ernstnehmen will sie ihn nicht.
Kabila: „Unglückliches Ereignis“
Weit zahlreicher sind jene, die mit ihren New Yorker Auftritten keine große Wirkung erzielen bei den Repräsentanten der westlichen Welt, die sich keinen Aufmerksamkeitsplatz erobern im gedrängten Krisenkalender. Die chilenische Präsidentin Bachelet spricht am Mittwoch lange über die labile Lage in Haiti, das nach so vielen blutigen Jahren mehr Hilfe und stabilisierende Ruhe benötige; Australien berichtet über Ost-Timor, der Lage in Afrika widmet sich schon der UN-Generalsekretär in seinen Eröffnungsworten zu Beginn der Versammlungsperiode, das Thema kehrt dann ständig wieder. Am späten Mittwoch nachmittag sprechen vor der Vollversammlung nacheinander die Präsidenten der bedeutenden Demokratischen Republik Kongo und der kleinen aus zwei Inseln bestehenden Republik Sao Tome und Principe.
Joseph Kabila, der provisorische und mutmaßlich künftige Präsident Kongos, dessen Wahl auch unter dem Schutz von Bundeswehrsoldaten zustande kommt, tupft nur dezente Andeutungen über die gegenwärtige Situation zuhause in seine Ansprache – seiner Leibgarde wird zur Last gelegt, sie habe unter Einsatz massiver Gewalt den wichtigsten Wettbewerber zur Präsidentenwahl aus dem Weg zu räumen versucht. Kabila nennt den Vorgang ein „unglückliches Ereignis“ und beteuert, es seien „alle notwendigen Schritte unternommen worden“, daß sich „so ein Vorfall“ nicht wieder ereigne.
„Gefahr, in den Wellen des Ozeans zu verschwinden“
Der Präsident der Demokratischen Republik Sao Tome und Principe namens Melo de Menezes hingegen teilt die Zustände auf seinen Inseln vor der westafrikanischen Küste schonungslos mit: Lange habe man gehofft, die abgelegene Republik werde von der Aids-Epidemie verschont sein, doch nun habe die Krankheit schon größere Teile der Bevölkerung erfaßt – „und wir haben doch bloß eine Handvoll Ärzte“. Auch von der Malaria redet de Menezes und ausführlich vom Klimawandel: „Wir sehen die Gefahr, in den Wellen des Ozeans zu verschwinden“.
Die deutsche Vertretung bei den Vereinten Nationen organisiert schon seit Jahren traditionell in der Herbst-Tagungswoche zwei offizielle Mittagessen als Zeichen der Fürsorge: Eines gilt den „Mitgliedern der Vereinigung Kleiner Inselstaaten“, zum zweiten Essen sind „Vertreter des afrikanischen Kontinents“ geladen. Der Minister hält ein launiges Grußwort in der ernsten Absicht, als Repräsentant Deutschlands wahrgenommen zu werden, und die Versammelten behalten ihre Sorgen bei solchen Gelegenheiten eher für sich, um die Würde des Ereignisses und die eigene Bedeutung nicht zu schmälern.