UN-Einsatz im Libanon Syrien will sich Waffenembargo gegen Hizbullah anschließen

Syrien hat den Vereinten Nationen (UN) zugesagt, das Waffenembargo gegen die Hizbullah-Miliz im Libanon durchzusetzen. Präsident Baschar al Assad habe ihm versichert, die Waffenstillstandsresolution für den Libanon zu unterstützen und bei ihrer Umsetzung mitzuwirken, sagte UN-Generalsekretär Kofi Annan am Freitag in Damaskus.

Den Waffenstillstand sollen auch mit deutscher Beteiligung 15.000 UN-Soldaten im Südlibanon absichern. Eine Anforderung aus dem Libanon lag der Bundesregierung am Freitag aber noch nicht vor. Die ersten 800 italienischen Soldaten werden am Samstag im Süden des arabischen Landes erwartet. „Der Präsident versicherte mir, daß Syrien alle notwendigen Schritte ergreifen wird, um Absatz 15 der Resolution in die Tat umzusetzen“, sagte Annan nach einem Treffen mit al Assad.

Bundesregierung: Noch keine Anforderung aus Libanon

Die Passage der Resolution verbietet illegale Waffenlieferungen an die Hizbullah, gegen die Israel im Juli und August 34 Tage lang Krieg geführt hatte. Syrien werde die Sicherheit an der Grenze zum Libanon erhöhen und sei bereit, das Gebiet gemeinsam mit der libanesischen Armee zu kontrollieren, sagte Annan. Neben dem Iran gilt Syrien als Verbündeter der schiitischen Hizbullah-Miliz.

An der Absicherung des Waffenstillstands wird sich möglicherweise auch die Bundesmarine beteiligen. Sie soll mit Schiffen den Waffenschmuggel auf dem Seeweg verhindern. Der Libanon hat der Bundesregierung aber bis Freitag noch nicht mitgeteilt, welchen deutschen Beitrag er erwartet. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte in Berlin, es liefen noch Gespräche zwischen den Vereinten Nationen und der libanesischen Regierung. Darin gehe es um Einzelheiten des Marineeinsatzes.

Die Bundesregierung sei bereit, rasch das weitere Verfahren in Gang zu setzen, sobald die Anforderung übermittelt sei. „Wir sind darauf vorbereitet, schnell zu handeln“, sagte Wilhelm. Er gehe davon aus, daß die Anforderung in Kürze gestellt werde. Dies hatte Libanons Ministerpräsident Fuad Siniora in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch angekündigt. Die Regierung geht nach bisherigen Planungen davon aus, in der kommenden Woche sowohl im Kabinett als auch im Bundestag über den Einsatz zu entscheiden.

Indonesische Beteiligung „wahrscheinlich“

Mit den ersten 880 Italienern werde die Zahl der UN-Soldaten im Süden des Libanon auf knapp 3200 steigen, teilten die Vereinten Nationen in Beirut mit. Die Offiziere und Soldaten seien das bislang größte Kontingent, das seit Beginn des Waffenstillstands im Libanon anlanden werde. Italien hat zugesagt, insgesamt 3000 Soldaten und damit das größte Kontingent für den Unifil-Einsatz zur Verfügung zu stellen. Das Land wird zudem Anfang 2007 von Frankreich das Kommando für die Truppe übernehmen.

Annan hatte zuletzt erklärt, sobald die Unifil-Truppe vor Ort eine Stärke von 5000 Soldaten erreicht habe, sollten sich die israelischen Truppen komplett aus dem Libanon zurückziehen. Der Südlibanon ist eine der Hochburgen der Hizbullah.

Auch Indonesien wird sich nach Angaben von Verteidigungsminister Juwono Sudarsono mit großer Wahrscheinlichkeit am Libanon-Einsatz beteiligen. Die angebotenen 1000 Soldaten würden möglicherweise Mitte Oktober mobilisiert, sagte er in Jakarta. Indonesien ist das größte islamische Land und unterhält keine diplomatischen Beziehungen zu Israel. Das Angebot der Regierung in Jakarta ist deshalb in Israel auf Vorbehalte gestoßen.