Rice in Asien China will in Nordkorea-Politik mit Amerika zusammenarbeiten

Die chinesische Regierung hat der amerikanischen Außenministerin Rice bei deren Besuch in Peking die Bereitschaft signalisiert, in Fragen Nordkorea und Iran weiter eng mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten. Beide Seiten appellierten an Nordkorea, nach dem Atomtest zu Verhandlungen zurückzukehren.

Der chinesische Außenminister Li Zhaoxing rief alle Parteien zur Besonnenheit auf. Frau Rice sagte nach ihren Gesprächen in Peking, der Verhandlungsweg durch die Sechser-Gespräche sei offen, jedoch nur wenn Nordkorea keine Vorbedingungen stellte. An den Sechser-Gesprächen, die auf chinesische Vermittlung zustande gekommen waren, nahmen Nord- und Südkorea, Japan, Rußland, China und die Vereinigten Staaten teil. Nordkorea hatte die Gespräche aber aufgekündigt, nachdem die Vereinigten Staaten Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt hatten.

„Washington will keine Eskalation“

Frau Rice warnte Nordkorea, ein weiterer Atomtest wäre eine schwere Provokation. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao sagte, bei der Nordkorea-Frage stehe man jetzt an einem Scheideweg. Die weitere Entwicklung habe Auswirkungen auf Frieden und Stabilität in Ostasien und dem Rest der Welt. Es gebe keine andere Wahl als Diplomatie und Verhandlungen.

Die amerikanische Außenministerin versicherte in Peking, Washington wolle keine Eskalation der Lage. Sie wies noch einmal daraufhin, daß es wichtig sei, die in der UN-Resolution beschlossenen Sanktionen auszuführen, damit sichergestellt werden, daß keine gefährlichen illegalen Güter nach Nordkorea gelangen. China hat dies zugesichert, aber deutlich gemacht, daß man zwar für Nordkorea bestimmte Fracht an der Landgrenze untersuchen, aber keine Schiffe auf hoher See inspizieren werde. China fürchtet, dies könne zu militärischen Zusammenstößen führen.

Kim Jong-il soll schwierige Situation bedauert haben

China fürchtet auch, daß scharfe Sanktionen zu einer Verschlechterung der Wirtschaftslage in Nordkorea führen werden, was einen Flüchtlingsstrom nach China bewirken könnte. Nach Ansicht chinesischer Beobachter dürfte Frau Rice die chinesische Regierung auch dazu gedrängt haben, zusätzlichen Druck auszuüben. China beliefert Nordkorea mit Öl und leistet Wirtschaftshilfe, ohne die das Regime in Pjöngjang nicht überleben könnte. China könnte eine Verringerung oder Einstellung seiner Hilfsleistungen einsetzen, um Nordkorea an den Verhandlungstisch zurückzubewegen.

Nachdem am Donnerstag der Sondergesandte der chinesischen Regierung, Tang Jiaxuan, in Pjöngjang mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-il zusammengetroffen war, gab es Anzeichen dafür, daß Tang von den Gesprächen eine Zusage von Verhandlungsbereitschaft erhalten hat. Tang Jiaxuan sagte bei seinem Treffen mit Frau Rice, seine Reise sei nicht umsonst gewesen.

Nach südkoreanischen Presseberichten soll Kim Jong-il dem chinesischen Gast gesagt haben, daß Nordkorea bereit sei, Zugeständnisse zu machen, wenn auch die Vereinigten Staaten Flexibilität zeigten. Kim Jong-il soll auch sein Bedauern darüber geäußert haben, daß der Atomtest China in eine schwierige Situation gebracht hat. Diese Berichte wurden aber in Peking nicht bestätigt. Es wurde auch nicht bekannt , ob Tang Jiaxuan die nordkoreanische Führung von einem angedrohten weiteren Atomtest abbringen konnte.