„Stuttgart 21“ Geißler überrascht mit Kompromiss

Heiner Geißler hat am Freitag am Ende der Präsentation des Stresstest-Ergebnisses einen neuen Kompromissvorschlag zur Befriedung des Streits über das Verkehrsprojekt „Stuttgart 21“ gemacht. Der Vorschlag sieht eine Kombination aus Kopf- und Tiefbahnhof vor. Der Tiefbahnhof hätte statt acht nur vier Gleise. Der Vorschlag ähnelt einer zu Beginn der neunziger Jahre diskutierten Planungsvariante und würde etwa drei Milliarden Euro kosten. Damals blieb diese Variante im Raumordnungsverfahren unberücksichtigt.

Die im Aktionsbündnis organisierten Gegner von „Stuttgart 21“ und Verkehrsminister Hermann (Grüne) wollen Geißlers Vorschlag zumindest prüfen. Die Sprecherin des Aktionsbündnisses, Brigitte Dahlbender, forderte angesichts des neuen Vorschlags einen Bau- und Vergabestopp. Die Bahn will jedoch in jedem Fall weiter bauen. Der Technikvorstand der Bahn, Kefer, sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Wir sind von Geißlers Vorschlag überrascht worden, wir können das noch nicht kommentieren.“ Die Bahn wies darauf hin, dass es nur für „Stuttgart 21“ einen rechtskräftigen Finanzierungsbeschluss und entsprechende Planfeststellungsbeschlüsse gebe.

Kurz vor Ende der achtstündigen Präsentation des Stresstests zur Leistungsfähigkeit von „Stuttgart 21“ hatte Geißler einen dramatischen Appell an Gegner und Befürworter gerichtet. Die Sprecher des Aktionsbündnisses der Bahnhofsgegner hatten gerade erklärt, sie würden den Verhandlungssaal verlassen, da intervenierte Geißler. Er hoffe, noch etwas zu einer „friedlichen Lösung“ beitragen zu können. Auch die Volksabstimmung werde keine Befriedung bringen, sagte Geißler.

Geißler ließ dann ein offensichtlich seit langem vorbereitetes 16 Seiten starkes Papier mit dem Titel „Frieden in Stuttgart“ verteilen. „Ich konnte den Saal nicht ohne einen Vorschlag verlassen“, sagte Geißler der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Den Vorschlag entwickelte er mit dem Schweizer Ingenieurbüro SMA. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die baden-württembergische Landesregierung habe er über seine Pläne informiert. Geißler kündigte an, für weitere Moderationen zwischen Gegnern und Befürwortern zur Verfügung zu stehen.