Moskau: Waffen fallen unter UN-Sanktionen Russland liefert keine Raketen an Iran

Russland verzichtet vorerst auf die Lieferung von Boden-Luft-Raketen vom Typ S-300 an Iran. Der russische Generalstabschef Nikolaj Makarow sagte am Mittwoch in Moskau, die Lieferung dieser Raketen würden gegen die Sanktionen verstoßen, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Juni verschärft worden waren. Dabei war festgelegt worden, dass die Lieferung von konventionellen Waffen, wie Raketen, Panzern, Angriffshubschraubern, Kampflugzeugen und Kriegsschiffen, untersagt sei. Makarow ließ indes offen, ob der Liefervertrag nur ausgesetzt oder ob er annulliert worden sei.

Alles hänge davon ab, wie sich Iran in Zukunft verhalte, sagte Makarow. Außenminmister Sergej Lawrow hatte zuvor mitgeteilt, dass die Aussetzung der Raketenlieferung Gegenstand eines besonderen Präsidialerlasses sei. Nach der Verschärfung der Sanktionen gegen Iran im Zuge des Streits um das iranische Atomprogramm hatte Lawrow anfangs behauptet, dass die Lieferung der Raketen, die vor einigen Jahren vereinbart worden war und Russland 800 Millionen Dollar einbringen sollte, nicht gegen die verfügten Sanktionen verstoße.

In letzter Zeit war Moskau, dass den Atomreaktor im iranischen Buschehr trotz westlicher Proteste fertig gebaut hatte, jedoch auf einen schärferen Kurs gegen Iran eingeschwenkt. Russland galt als größter Waffenlieferant Irans und suchte mit dem Atomgeschäft seine Präsenz auf dem Weltmarkt in dieser Sparte zu unterstreichen. Amerika und Israel, dessen Existenzrecht Iran bestreitet, hatten immer wieder gegen russische Waffenverkäufe an Teheran protestiert. Zur Begründung hieß es, Iran sei mit der Israel feindlich gesonnenen Hamas verbündet und es sei zu befürchten, dass russische Waffen in deren Hände geraten.

Anschlag in Nordiran

Unterdessen sind bei einem Bombenanschlag im Nordwesten Irans am Mittwoch zehn Zuschauer einer Militärparade getötet worden. Etwa 35 Menschen wurden verletzt, 15 von ihnen schwer, wie die Nachrichtenagentur Isna meldete. Der mit einem Zeitzünder versehene Sprengsatz sei an einem Baum befestigt gewesen, der inmitten des Publikums in der Stadt Mahabad gestanden habe, berichtete der staatliche Fernsehsender Irib auf seiner Internetseite. Der Tat bezichtigte sich zunächst niemand. Ein Vertreter der örtlichen Regierungsbehörden machte der halbamtlichen Agentur zufolge „konterrevolutionäre Gruppen“ verantwortlich.