Iran Proteste und Verhaftungen in Teheran

Trotz einer massiven Präsenz von Sicherheitskräften gehen in der iranischen Hauptstadt Teheran die Proteste der zahlenmäßig unterlegenen Regierungsgegner weiter. Dabei setzen die Sicherheitskräfte auch Tränengas ein. Zusammenstöße werden vor alle um die Universität Teheran und den Azadi-Boulevard gemeldet. Am Dienstag sollen allein in Teheran 200 Demonstranten verhaftet worden sein, in Isfahan 40.

Auch am Mittwoch und Donnerstag gab es Verhaftungen. Die Demonstranten rufen „Tod dem Diktator“ und „Chamenei ist ein Mörder“. Die Behörden hatten jedoch dementiert, dass es Proteste gegeben habe. Die jüngsten Demonstrationen sind durch Meldungen über die Verschleppung der beiden Oppositionsführer Moussawi und Karrubi an einen unbekannten Ort ausgelöst worden. Eine Webseite der Opposition berichtete, beide seien gemeinsam mit ihren Frauen in das Teheraner Heshmatiyeh-Gefängnis gebracht worden. Die Regierung stritt dies ab. Die Mehrheit der Abgeordneten im iranischen Parlament spricht sich für die Hinrichtung der beiden aus.

Moussawi und Karrubi offenbar unter Hausarrest

Sie qualifizieren den Aufruf von Moussawi und Karrubi zu Solidaritätsveranstaltungen für die Proteste in der arabischen Welt als „Landesverrat“ und „Volksverhetzung“. Seit dem Wiederaufflammen der Proteste in Iran am 14. Februar sind mindestens zwei Menschen getötet worden. Seit dem Tag stehen Moussawi und Karrubi unter Hausarrest. Am Mittwoch forderte das Parlament abermals die Verurteilung der beiden. Ihr Aufruf zu Demonstrationen habe sie zu „Verrätern“ und „Konterrevolutionären“ gemacht, hieß es in einer Erklärung.

Verbeten hat sich die iranische Regierung die internationale Kritik an der Verschleppung von Moussawi und Karrubi, die sie eine „vollständig innere Angelegenheit“ nennt. Man werde nicht auf Aufforderungen im Ausland reagieren, die Aufenthaltsorte der beiden bekanntzugeben, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Ramin Mehmanparast. Darauf bestellte die schwedische Regierung den iranischen Botschafter in Stockholm ein.

Das schwedische Außenministerium bezeichnete am Donnerstag die Aussagen des Botschafters zu den Umständen der Verschleppung als „unbefriedigend“. Die Töchter von Moussawi erklärten am Donnerstag, die iranische Justiz hindere sie, das Haus ihrer Eltern zu betreten und ihre Eltern zu treffen. Sie stellten die Aussage der Justiz in Frage, ihre Eltern stünden weder unter Hausarrest noch seien sie inhaftiert. Der frühere Staatspräsident Chatami, ebenfalls ein Reformer, forderte die Justiz auf, die beiden auf freien Fuß zu setzen.