Kaukasus-Konflikt Die Nato kreuzt im Schwarzen Meer

Der russische Außenminister Lawrow sprach schon von „Kanonenbootdiplomatie“. Auch die Militärs in Moskau äußerten sich in den vergangenen Tagen besorgt darüber, dass die Anzahl von Nato-Kriegsschiffen im Schwarzen Meer steige. Der stellvertretende russische Generalstabschef Anatolij Nogowizyn drohte sogar dunkel, derzeit sei nicht geplant, die russischen Marineverbände dort zu verstärken – auch wenn Russland dazu durchaus in der Lage sei. Man beobachte die Vorgänge sehr genau. Die offiziöse russische Nachrichtenagentur „Ria Novosti“ berichtete unter Berufung auf Geheimdienstquellen, die Nato-Kriegsschiffe auf dem Schwarzen Meer hätten 100 „Tomahawk“-Marschflugkörper und Seeziel-Flugkörper vom Typ „Harpoon“ an Bord. Drei Kriegsschiffe der russischen Schwarzmeerflotte gingen am Mittwoch im Hafen von Suchumi vor Anker – der Hauptstadt der abtrünnigen georgischen Region Abchasien. Darunter war auch das Flaggschiff der Schwarzmeerflotte, der Raketenkreuzer „Moskwa“.

Die Nato-Präsenz hat verschiedene Gründe. In dem georgischen Hafen Batumi hatte am Sonntag der Zerstörer „USS McFaul“ festgemacht. Für humanitäre Lieferungen, sagen die Amerikaner. Wohl eher mit Waffen für die georgische Armee, sagen die Russen. Nogowizyn äußerte Zweifel, und auch Außenminister Lawrow sagte, Kriegsschiffe lieferten normalerweise keine Hilfsgüter. Westliche Verteidigungsfachleute deuten an, der amerikanische Zerstörer sei unter logistischen Gesichtspunkten wohl nicht das geeignetste Transportmittel für die Hilfslieferungen gewesen. Es wäre einfacher gewesen, die Güter einzufliegen, als sie über den mühsamen Landweg von Poti in den Osten des Landes zu verschicken.

Schon immer Nato-Schiffe im Schwarzen Meer

Am Mittwoch war die „Dallas“ von der amerikanischen Küstenwache der USS „McFaul“ gefolgt. Die „Dallas“ hatte ursprünglich Kurs auf die etwa achtzig Kilometer nördlich von Batumi gelegene georgische Hafenstadt Poti genommen, deren wichtigste Verkerswege noch immer von russischen Verbänden kontrolliert werden. Das Schiff erhielt aber nach Darlegung der amerikanischen Botschaft in Tiflis „von höchster Stelle im Pentagon“ den Befehl, Batumi anzulaufen.

Während die Präsenz dieser amerikanischen Schiffe im unmittelbarem Bezug zum Georgien-Konflikt steht, ist die Übung einer Nato-Marinegruppe im Schwarzen Meer, die derzeit stattfindet, seit langem geplant. Überdies befinden sich in diesen Gewässern Nato-Schiffe, die einfach dort „hingehören“, sind doch die Schwarzmeeranrainer Türkei, Bulgarien und Rumänien Mitglieder des Bündnisses. Außerdem kreuzt nach Angaben von Diplomaten in Brüssel noch ein unbewaffnetes Forschungsschiff im Schwarzen Meer, das den Wasseraustausch mit dem Mittelmeer erforscht. Das genaue Lagebild wird von den Militärs – der Nato in Brüssel wie auch der Bundeswehr – geheim gehalten. Insgesamt wird man aber von derzeit 14 Nato-Schiffen im Schwarzen Meer ausgehen können, kleinere Boote der Anrainerstaaten nicht mitgerechnet. Das Manöver wird abgehalten von der „Standing Nato Maritime Group 1“. Zu ihr gehören vier Schiffe, neben der deutschen Fregatte „Lübeck“ ein polnisches, ein spanisches und ein amerikanisches. Die Nato hält ständig zwei dieser maritimen Reaktionsverbände bereit, die sicherstellen sollen, dass das Bündnis flexibel operieren könne, wie es bei der Marine heißt. Deshalb nehmen sie regelmäßig an Übungen teil, fahren aber gegebenenfalls auch humanitäre Hilfseinsätze, Embargo- oder Anti-Terror-Operationen.

Kriegsschiffe müssen sich bei türkischer Regierung anmelden

So hatte die SNM1 im August die Aufgabe, den Seeraum im Mittelmeer im Rahmen der Anti-Terror-Operation „Active Endeavour“ zu überwachen. Seit Ende vergangener Woche ist sie ins Schwarze Meer gefahren – das war nach Bundeswehrangaben seit einem Jahr so geplant, einschließlich nationaler diplomatischer Missionen: Im rumänischen Hafen Constanta wurde Präsident Traian Basescu auf der „Lübeck“ mit militärischen Ehren empfangen, samt artigen Reden von Kommandant und deutschem Botschafter. Nach dem Auslaufen an diesem Freitag sollen dann verschiedene „Passex“-Manöver gefahren werden, also Vorbeifahrten, Postbeutelübergabe und dergleichen, sowie Funkübungen abgehalten werden. Ein entsprechendes Programm ist nach dem Anlegen im bulgarischen Hafen von Warna vorgesehen. All dies soll im westlichen Teil des Schwarzen Meeres stattfinden – also gegenüber Georgien am entgegengesetzten Ende.

Die Zufahrt ins Schwarze Meer durch Bosporus und Dardanellen ist für Kriegsschiffe limitiert und kontrolliert – allerdings nicht durch Russland, sondern durch die Türkei. Das fußt auf dem Vertrag von Montreux von 1936, der der Türkei die Kontrolle über die Meerengen zubilligt. Kriegsschiffe müssen sich bei der türkischen Regierung anmelden. Ein Nato-Verband erlitt vor einigen Monaten die Peinlichkeit, umkehren zu müssen und anderswo zu üben, weil eine rechtzeitige Anmeldung versäumt wurde. Gehören die Kriegsschiffe Staaten, die nicht Anlieger des Schwarzen Meeres sind, dürfen sie nur eine bestimmte Größe haben und höchstens drei Wochen bleiben. Unter Berufung auf diese Bestimmungen hatte die Türkei im August mehrere Tage lang die Durchfahrt für zwei große amerikanische Lazarettschiffe verweigert, die Washington für Opfer des Georgien-Konflikts vorgesehen hatte.