Kaukasus-Konflikt Die Eskalation begann im Frühjahr in Abchasien

Am Freitag noch zeigte das russische Fernsehen, wie russische Friedenstruppen in Abchasien die Streitkräfte der abchasischen Separatisten aufhielten, die an die Waffenstillstandslinie vorrücken wollten. Man werde das nicht zulassen, sagte ein russischer Offizier, denn das sei gegen das Waffenstillstandsabkommen von 1994, und die Friedenstruppen müssten jeden Verstoß gegen diese Vereinbarung unterbinden. Dann durfte der abchasische Präsident Sergej Bagapsch sprechen, der an den Ort des Geschehens geeilt war: Er hoffe, dass die russischen Friedenstruppen ihre Aufgaben richtig verstünden. Die abchasischen Kämpfer würden ihren Weg auf jeden Fall fortsetzen, um den Südosseten beizustehen.

Am Sonntagmorgen haben sie es nach eigenen Angaben geschafft, nachdem abchasische Truppen schon am Samstag mit heftigem Artilleriebeschuss auf Stellungen der georgischen Armee eine zweite Front im Krieg in Georgien eröffnet hatten. Im Dreieckskonflikt zwischen Georgien, seinen beiden abtrünnigen Gebieten und Russland ist damit die Gewalt auch dort ausgebrochen, wo eine Eskalation im Frühjahr dieses Jahres näher schien als in Südossetien.

Russland schoss georgische Drohne ab

Ihren vorläufigen Höhepunkt hatten die Spannungen um Abchasien erreicht, nachdem dort Ende April ein russisches Kampfflugzeug eine georgische Drohne abgeschossen hatte. Russland bestritt diese Verletzung der Waffenstillstandsvereinbarungen zwar, doch der EU-Außenbeauftragte Solana ging mit der Äußerung, er werde seine Krawatte essen, wenn es nicht die Russen gewesen seien, kein Risiko ein: Eine Untersuchung der UN-Mission in Georgien (Unomig) bestätigte die georgische Darstellung. Kurz nach diesem Zwischenfall verstärkte Russland seine Friedenstruppen in Abchasien, da es - so die Begründung - immer öfter „Provokationen“ durch georgische Kräfte gebe. Die georgische Regierung sprach von einer „militärischen Aggression“ - obwohl sich Moskau im Rahmen der vereinbarten Obergrenze hielt.

Den militärischen Muskelspielen waren einige politische Schritte Moskaus vorausgegangen, die in Georgien als offene Schritte in Richtung einer Anerkennung oder Einverleibung Abchasiens angesehen wurden. Zunächst kündigte Russland am 6. März „wegen veränderter Umstände“ einen Vertrag aus dem Jahr 1996, in dem die Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) Wirtschaftssanktionen gegen das abtrünnige Gebiet vereinbart hatten. Für Georgien war das eine Ohrfeige. Russland hatte die Vereinbarung in Wirklichkeit zwar schon lange nicht mehr eingehalten, aber was bis dahin wenigstens den Buchstaben nach illegal war, war nun erlaubt.

Zwei Ereignisse für eine härtere Position

Mit seinem nächsten Schritt führte Russland diese Entscheidung logisch weiter: In einer seiner letzten Amtshandlungen als Präsident ordnete Wladimir Putin Mitte April an, dass die russische Regierung offiziell mit den international nicht anerkannten Behörden in Abchasien und Südossetien zusammenarbeiten solle. Nicht nur mit dem Inhalt des Erlasses, der nur knapp unterhalb der Aufnahme formeller Beziehungen blieb, war eine neue Eskalationsstufe erreicht; bis dahin hatte Putin es vorgezogen, die Georgier von anderen reizen zu lassen. Dass Putin kurz vor seinem Wechsel in den Sessel des Ministerpräsidenten eine solche Entscheidung selbst verkündete, war als Signal zu verstehen, dass er die Georgien-Politik weiter kontrollieren wollte - und dass er eine weichere Linie nicht zulassen würde.

Zwei Ereignisse waren für Russland der Anlass, gegenüber Georgien eine härtere Position zu vertreten: die vom Westen unterstützte Unabhängigkeitserklärung des Kosovos am 17. Februar und die Zusage der Nato auf ihrem Gipfel in Bukarest Anfang April, dass Georgien und die Ukraine der Allianz in Zukunft beitreten dürften. Vor beiden Entscheidungen hatte Moskau mit der Begründung gewarnt, sie würden zu wachsenden Spannungen führen und könnten zu neuen Konflikten führen - und diese Vorhersage erfüllte sich auf diese Weise.

Die Nervosität der Georgier

Was für Moskau vermutlich in erster Linie ein geopolitisches Spiel war, führte im Kaukasus zu einer hochexplosiven Lage, die in jedem Moment eine nicht mehr kontrollierbare Eigendynamik entwickeln konnte. Die georgische Regierung musste fürchten, dass ihr die abtrünnigen Regionen bald ganz entgleiten würden. Das gab den Scharfmachern, die eine gewaltsame Lösung wollten, neue Argumente. Zudem wurden laut einem Bericht der International Crisis Group inoffizielle georgische Partisanengruppen wieder aktiv, die in den Jahren zuvor von der Regierung Präsident Saakaschwilis weitgehend entwaffnet worden waren.

Die Nervosität der Georgier, die sich in immer schärferen Worten und wohl auch Truppenbewegungen äußerte, steigerte die Gereiztheit der anderen. Ein zufälliges Ereignis hätte unter diesen Umständen zum zündenden Funken werden können: Mitte Mai erreichten die Spannungen einen weiteren Höhepunkt, nachdem georgische Sicherheitskräfte mehrere russische Friedenssoldaten festgenommen hatten, die in betrunkenem Zustand einen Verkehrsunfall verursacht haben sollen.

Im Windschatten Abchasiens

Die Vereinigten Staaten und die EU haben auf die Spannungen um Abchasien mit deutlichen Bekenntnissen zur territorialen Integrität und Souveränität Georgiens sowie unmissverständlicher Kritik an Russland reagiert. Die Sorge, dass die sogenannten eingefrorenen Konflikte in Georgien bald zum Kochen kommen könnten, führte schließlich auch zur Friedensinitiative von Außenminister Steinmeier, der Mitte Juli in Georgien und in Abchasien war, um die Konfliktparteien für Verhandlungen über eine friedliche Lösung zu gewinnen.

Im Windschatten Abchasiens war allerdings seit Mitte Juni auch in Südossetien die Lage immer schlechter geworden. Nachdem in der Nacht vom 2. auf den 3. August bei Schüssen auf Zchinwali sechs Personen getötet worden waren, teilte die abchasische Führung mit, sie sei nicht mehr zu Gesprächen bereit. Stattdessen gab sie bekannt, auf das kleinste Signal hin werde sie den südossetischen Freunden mit allen Mitteln beistehen. Die zweite Front ist eröffnet.