Georgiens Außenministerin Mission Schadensbegrenzung

Chef der georgischen Diplomatie ist eine junge Frau von 31 Jahren, die zweite in diesem Amt nach Salome Surabischwili. Als sie im Mai ins Amt kam, war noch nicht abzusehen, dass die neue Aufgabe ein Himmelfahrtskommando werden könnte. Aber in den ersten drei Monaten ihrer Amtszeit verschärfte sich der Konflikt zwischen Tiflis und den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien.

Der Ärger mit den Russen nahm zu, die einerseits das Gros der „Friedenstruppen“ in beiden Gebieten stellen, sich anderseits und zugleich als Schutzmacht der Separatisten politisch und militärisch immer stärker in Szene setzten. Im August eskalierte die Lage in Südossetien zum Krieg mit Russland. Eka Tkeschelaschwili spielt nun eine wichtige Rolle bei der Schadensbegrenzung für ihr Land, beim Mobilisieren westlicher Hilfe.

Tkeschelaschwilis Vision: das Land umkrempeln

Den Westen kennt sie aus eigener Anschauung. Als blutjunge Völkerrechtlerin mit einem georgischen Juradiplom in der Tasche ließ sie sich an der University Notre-Dame in Amerika einschreiben und arbeitete später als Anwältin für Menschenrechte in New York, dann beim Internationalen Roten Kreuz. Auch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag kennt sie aus eigener Anschauung. In Georgien wurde Tkeschelaschwili Direktorin in einer NGO, die sich mit der Reform der staatlichen Institutionen befasste. Damals regierte noch Schewardnadse als Präsident.

Ein Jahr nach der Rosenrevolution von 2003 gehörte Tkeschelaschwili zur jungen Garde, die in Ämter strebte, um das Land völlig umzukrempeln. Sie brachte es bis zur stellvertretenden Innenministerin und zur Justizministerin. Im Januar wurde sie Generalstaatsanwältin Georgiens.

Präsident Saakaschwili sagte damals, es gehe darum, „das Amt zu vermenschlichen“. Die Unzufriedenheit mit dem Justizwesen, in dem die Staatsanwälte die Unabhängigkeit der Richter in Frage stellten, war einer der Gründe für immer stärker werdende Kritik an Saakaschwilis Regierung. Aber vorerst musste sie sich im neuen Amt mit der Kritik der Opposition auseinandersetzen, die erhebliche Unregelmäßigkeiten im Verlauf der Präsidentenwahl und bei der Stimmauszählung bemängelte.

Die Außenministerin und die „Wiedervereinigung“

„Definitiv ja, wenn es gelingt, einen echten internationalen Mechanismus für Verhandlungen und Sicherheit zu schaffen“, antwortete die zierliche Frau und Chefdiplomatin unlängst auf die Frage, ob eine Lösung des territorialen Konflikts möglich sei, in dem Geopolitik eine große Rolle spielt. „Mehr als sicher“ war sie, dass die Wiedereingliederung der abtrünnigen Provinzen in diesem Rahmen dann gelinge.

Schnell müsse es aber gehen, weil sonst den Russen die Möglichkeit zu Manipulationen in der Region und zur Gefährdung von Georgiens Westintegration bleibe. Doch Moskau war schneller. Dass eine Großmacht einen solchen Schritt in Verhandlungen jetzt zurücknehmen könnte, scheint wenig wahrscheinlich. Deshalb wird sich die Außenministerin wohl mit dem Begriff „Wiedervereinigung“ anfreunden müssen.