EU-Beobachter in Georgien Patrouillen in der „Pufferzone“

Der hagere Mann in russischer Uniform erweckt nicht gerade den Eindruck, als ob ihm das Wachestehen am Kontrollpunkt Ali nordwestlich von Gori in der sogenannten „Pufferzone“ zur abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien Freude bereite. „Wissen Sie, wann wir hier wegkommen?“, fragt er den Fremden aus Moskau.

Dass er wahrscheinlich nur noch einige Tage auf seinem Posten ausharren muss, bis er wieder nach Hause, ins nordkaukasische Dagestan, zurück kann, zaubert ein Lächeln auf das Gesicht des Soldaten. Mit Schwung winkt er einen Lastwagen aus nördlicher Richtung durch, der mit Sand für den georgischen Wiederaufbau beladen ist und in Richtung Gori davonbraust. Der Kommandeur einer Patrouille der Beobachtermission der EU, ein baumlanger Pole aus Posen (Poznan), zeigt dem Dagestaner Dokumente. Er will mit zwei gepanzerten Fahrzeugen der Patrouille den Kontrollpunkt passieren.

Sein französischer Kollege von der Gendarmerie Nationale schaut währenddessen mit dem Fernglas durch die getönte Panzerscheibe. Er will wissen, was die Russen auf dem Hügel hinter dem Kontrollposten an Waffen in Stellung gebracht haben und was bis zum 10. Oktober, zehn Tage nachdem die EU-Beobachter in Georgien eingerückt sind, verschwunden sein soll. Der Franzose kommt auf drei Schützenpanzerwagen. Später, auf der Rückfahrt, ist auf der Anhöhe noch ein eingegrabener leichter Panzer zu erkennen.

Rückzug unter Beobachtung

Ein russischer Offizier, der die Einheit am Kontrollposten befehligt, schaut sich erst die Dokumente an, dann gibt er sich erstaunt. Natürlich könnten sie passieren, sagt er den unbewaffneten polnischen und französischen Polizeioffizieren in den „EU-Westen“ und blauen Baretten. Am Tag zuvor, dem ersten der EU-Beobachtermission, war das Passieren der russischen Kontrollpunkte nicht überall möglich. In Karaleti,weiter östlich, musste erst ein persönlicher Beauftragter des Oberkommandierenden der russischen Friedenstruppen in Südossetien, Marat Kulachmetow, herbeieilen und ein Machtwort sprechen, bevor die Soldaten am Kontrollpunkt die EU-Beobachter in die Pufferzone ließen. Aber langsam gewöhnt man sich aneinander, nimmt sich gegenseitig hin. Die Russen wissen, dass der von Moskau angekündigte Rückzug aus der Pufferzone beobachtet wird.

Dass es viele kleine Schritte sind, weiß man im Hauptquartier der EU-Mission in Tiflis. Deren Leiter, der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, erläutert in Berijas ehemaliger Sommervilla die Hauptziele der Mission. Vertrauensbildung steht dabei im Augenblick im Mittelpunkt. Wenn die Russen abgezogen sind, soll die Mission auch bei der Rückkehr der georgischen Flüchtlinge helfen. Viele von ihnen leben noch in einem Lager in Gori und frieren nachts erbärmlich. Nach Hause getrauen sich nur Männer, und das nur am Tage, weil es in den Dörfern der „Pufferzone“ nachts noch immer gefährlich ist und von den unbewaffneten EU-Beobachtern keine Hilfe gegen bewaffnete Banden von Osseten zu erwarten ist.

Westliche Hilfe wird langsam sichtbar

Das Zusammenwirken von Waffen tragender georgischer Polizei und den EU-Beobachtern mit dem Ziel, Sicherheit zu garantieren, steht vorläufig nur auf dem Papier. Die Zeit dafür kommt erst, wenn sich die Russen zurückgezogen haben. So lange werden die Flüchtlinge noch aushalten müssen. Für die Menschen aus den niedergebrannten und zerschossenen georgischen Dörfern im Norden der südossetischen Hauptstadt Zchinwali, die es am schlimmsten getroffen hat, werden unterdessen entlang der Fernstraße von Tiflis nach Batumi mit Hochdruck neue Häuser gebaut. Im Dezember sollen sie bezugsbereit sein. Die westliche Hilfe für Georgien wird langsam sichtbar.

Im Bezirk Sugdidi nahe dem Inguri-Fluss, der die Grenze zu Abchasien, der anderen von Georgien abtrünnigen Provinz, bildet, begannen Deutsche und Italiener die Beobachtermission der EU mit einer anderen Art von Vertrauensbildung. Sintflutartiger Regen hatte die Gegend seit Tagen unter Wasser gesetzt. Deshalb fischten die Beobachter in ihrer ersten Amtshandlung am 1.Oktober erst einmal einen vorsintflutlichen „Schiguli“ (heute Lada) aus einem überfluteten Straßengraben. Der hilflose georgische Fahrer des versinkenden Autos stand barfüßig und traurig im knietiefen Wasser am Straßenrand, als die deutsch-italienische „Hilfstruppe“ im gepanzerten Transporter vorbei „schipperte“. Der Mann winkte, wie viele Menschen an diesem denkwürdigen Tag, den westlichen Beobachtern zu. Diese machten kehrt und zogen das Auto aufs Trockene.

Kaum noch russische Kontrollposten

An der Verwaltungsgrenze zu Abchasien ist vieles anders als im Pufferzonen-Grenzsaum zu Südossetien. Hier gibt es kaum noch russische Kontrollposten. Die Russen, die hier im August in zwei Stoßkeilen mit Panzern nach Senaki und bis Poti vorgedrungen waren, sind, soweit bekannt, wieder über den Inguri abgezogen. Die deutsch-italienische Patrouille der EU-Mission widmete sich daher am ersten Tag ihrer Arbeit vor allem den georgischen Zivilisten. Sie fährt durch abgelegene Dörfer, um den Menschen zu zeigen, dass die Europäer da sind. Eine andere Patrouille machte sich zur Hauptbrücke über den Inguri bei Richi auf.

Auf der abchasischen Seite der Brücke, an der Straße nach Gali, sind seit 1994 Soldaten der russischen Friedenstruppen stationiert. Aus der Ferne sind sie an diesem Tag nicht einmal zu sehen. Die Brücke ist verwaist. Die Lage in dem an Abchasien angrenzenden Bezirk ist auch insofern anders als im Grenzsaum zu Südossetien, weil das Gebiet nicht zum Kriegsschauplatz wurde. Die 55.000 Georgier der ostabchasischen Provinz Gali konnten zu Hause bleiben. Die Flüchtlinge, die im Bezirk Sugdidi in meist erbärmlichen Behausungen vegetieren, sind Opfer des ersten Sezessionskriegs vom Anfang der neunziger Jahre oder der georgisch-abchasischen Kämpfe von 1998.

Angst vor Stromausfällen

Die georgischen Regionen übergreifend ist jedoch die Angst vor Stromausfällen im Winter. Am Inguri war vor Jahren ein großes Elektrizitätswerk gebaut worden. Das „Gehirn“ der Anlage, die Kraftwerkszentrale, liegt bei Saberio in Abchasien, die Turbinen, die von den aufgestauten Wassern des Inguri gespeist werden, befinden sich jedoch auf der georgischen Seite in „Kerngeorgien“. Bislang versorgten die Siemensturbinen des Kraftwerks die östliche Hälfte Abchasiens und Westgeorgien gleichermaßen mit Elektrizität. Im August nahmen jedoch russische Truppen den abchasischen Teil der Anlage unter Kontrolle. Seither wird befürchtet, Moskau könne den Georgiern den Strom abschalten, um sie politisch gefügig zu machen.

Das Mandat der EU für ihre Beobachtermission bezieht sich auf das gesamte georgische Staatsterritorium. Damit brachte der Westen seine Unterstützung für die territoriale Integrität des georgischen Staates, die beiden abtrünnigen Provinzen eingeschlossen, zum Ausdruck. Dennoch werden die Patrouillen, zumindest vorläufig, wohl nicht versuchen, in diese Provinzen vorzudringen.