Deutsch-russisches Verhältnis Wie hält Berlin es mit den Russen?

Angela Merkel war schockiert. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2006 hatte sie zum ersten Mal den georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili getroffen. Der war mit einer Redeattacke über sie hergefallen, hatte Georgien als Paradies auf Erden geschildert, mit blühender Wirtschaft und untadeligem Rechtssystem. Auf die Nachfrage der Kanzlerin, wie es um die in Deutschland ausgebildeten Richter stehe, die Saakaschwili entlassen hatte, antwortete der Präsident, in Georgien könnten nur die besten Juristen arbeiten. Es dauerte weitere zwei Jahre, bis Saakaschwili zum ersten Staatsbesuch nach Berlin geladen wurde. Und auch dann tat es Merkel nur den Amerikanern zuliebe.

Mit ihnen streiten die Deutschen schon lange über Georgiens Präsidenten. Vier Monate nach der Sicherheitskonferenz im Juli 2006 drehte sich das Gespräch von George W. Bush mit der Kanzlerin beim Wildschweinessen in Trinwillershagen auch um Saakaschwili. Sie warf ihm vor, den unberechenbaren Mann in Tiflis zu unkritisch zu sehen. Bush verteidigte seinen Schützling. Seitdem ist Saakaschwili ein beliebtes Thema zwischen Merkel und Bush, gut für eine freundliche Stichelei.

Saakaschwili hat enge Kontakte nach Washington

Die Differenzen sind bis heute geblieben. Saakaschwilis Angriff gegen Südossetien wird im Kanzleramt als eine Harakiri-Aktion betrachtet, mit der der georgische Präsident in eine Falle der Russen tappte. Den Amerikanern gibt man eine Mitschuld, auch wenn die beteuern, sie hätten Saakaschwili von solchem Vorgehen abgeraten. Sicher ist, dass Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer den georgischen Präsidenten in einem Telefonat davor warnte, sich auf militärische Abenteuer einzulassen. Ob die Amerikaner es ebenso dringlich taten? Berlin hat da seine Zweifel. Schließlich hat Saakaschwili enge Kontakte nach Washington. Sein Büroleiter ist Amerikaner, und im georgischen Verteidigungsministerium sitzen 130 amerikanische Militärberater.

„Wir kämpfen immer für unsere Freunde“, hatte die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice noch einen Monat vor Saakaschwilis Attacke auf Südossetien in Tiflis versichert. Das war freilich ihre Antwort auf die Frage Saakaschwilis gewesen, ob sich die Vereinigten Staaten im Dezember beim Nato-Treffen für die Aufnahme Georgiens in das Beitrittsprogramm der Allianz, den Membership Action Plan, einsetzen würden. Heute liest sich der Satz anders. In dieser Frage aber will Merkel, ebenso wie der französische Präsident Sarkozy, bei ihrem Nein bleiben. Condoleezza Rice dürfte das anders sehen.

Merkels Verhältnis zu Putin war nicht vertrauensvoll

Berlin sieht sich dennoch in der Pflicht, dem ungeliebten Saakaschwili zu helfen - mangels Alternative. Ein Nachfolger steht nicht bereit. Und den Russen will man nicht zubilligen, mit Panzern einen Regimewechsel zu erzwingen. Dass sie Saakaschwili als Gesprächspartner nie wieder akzeptieren wollen, haben sie mit drastischem Vokabular klargemacht.

In seiner aufsehenerregenden Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Putin schon vor gut einem Jahr klargemacht, dass er nicht bereit ist, das westliche Vorgehen, etwa bei der Anerkennung des Kosovos oder der Raketenabwehr in Polen, hinzunehmen. Er sann seitdem auf eine Revanche. Der Krieg gegen Georgien ist, so sieht man es in Berlin, eine Fortsetzung der Linie, die Putin in München markiert hatte. Sich mit Putin anzulegen, hat Merkel im kleinen Kreis wie auch öffentlich nicht gescheut. Treffen nur unter vier Augen, wie sie zuletzt zwischen Gerhard Schröder und Putin üblich waren, hat sie abgelehnt. Eine Verbrüderung, wie sie Helmut Kohl mit Boris Jelzin und Michail Gorbatschow zelebrierte, ist in ihren Augen nicht im Interesse der Beziehungen zu Russland. Ihr Verhältnis zu dem als kühl und berechnend geltenden Putin war nicht vertrauensvoll. Dass er vor den Wahlen im vergangenen Jahr gewaltsam gegen die ohnehin schwache Opposition vorging, hat sie als Überschreiten einer Grenze empfunden.

Wird sich Medwedjew gegenüber Putin emanzipieren?

Seit ein neuer Mann im Kreml sitzt, hält sich die Kanzlerin an ihn. Schließlich ist Dmitrij Medwedjew der Präsident. So hält es auch George W. Bush. Dieses Vorgehen Washingtons und Berlins, allein auf Medwedjew zu setzen, sehen in Moskau manche als Risiko. „Um etwas zu erreichen, muss man sich derzeit noch an Medwedjew und an Putin wenden. Das gilt auch für ausländische Staaten“, warnt etwa der Politologe Dmitrij Trenin vom Moskauer Carnegie Center. Solange die „Zeit der Regentschaft“ anhalte, sei es falsch, Putin zu ignorieren. Nicolas Sarkozy oder Silvio Berlusconi rufen denn auch weiterhin bei Putin an.

Putin will für die nächsten zwanzig, dreißig Jahre, so meint Trenin, als großer Stratege sein Land verändern, sein Vorbild sei Peter der Große. Wenn er von den Zaren erzählt, dann leuchten seine Augen. Medwedjew gilt als weniger emotional und weniger zynisch. Er ist ein Kind der stabilen, grauen Breschnew-Zeit, gehört zu einer Generation, die große Hoffnungen in den achtziger Jahren erlebte und große Enttäuschungen in den Neunzigern. Er kommt aus gutem Hause, lernte stets fleißig, kein Macho wie Putin, der unter Halbstarken auf der Straße aufwuchs. Wirtschaftsfragen sind ihm näher als die Militärpolitik. Dass Medwedjew beim Treffen in Sotschi mit der Kanzlerin hart auftrat, sieht man in Berlin nicht als Affront an. In der aufgeheizten Stimmung habe der neue Präsident nicht anders gekonnt, als dem vorgegebenen Kurs zu folgen. Ob sich Medwedjew gegenüber Putin, dem er alles verdankt und mit dem er befreundet ist, emanzipieren wird, ist zumindest ungewiss.

Merkels Bild vom großen Reich im Osten

Gegenüber früheren Bundeskanzlern hat Merkel den Vorteil, dass sie Russland gut kennt. Sie beherrscht Russisch, ist als Jugendliche nach Moskau und Leningrad gefahren, lernte dort russische Studenten kennen. In ihrer Heimatstadt Templin gab es ein russisches Militärlager. Die Russen hat sie als Kind dort nicht als die überlegenen Besatzer erlebt. Mitte der achtziger Jahre, sie war damals dreißig, trampte Merkel mit Zelt und wenig Geld durch den Kaukasus, auch durch Georgien. In Tiflis übernachtete sie im Bahnhofsasyl mit Obdachlosen. Sie erfuhr im sowjetischen Süden auch, wie vergleichsweise verknöchert die preußische Spielart des Sozialismus war.

Merkel kennt die russische Literatur. Auf ihrem Schreibtisch steht ein Bild von Katharina der Großen. Vor einigen Wochen hat sie sich mit osteuropäischen, vor allem russischen Politologen, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten in ihrer Wohnung getroffen - einen Abend lang wurde über Russland gesprochen.

Es sind auch diese unterschiedlichen Erfahrungen mit der Sowjetunion und Russland, die Merkels Bild vom großen Reich im Osten prägen. Sie hat sich eine Grundsympathie für Russland bewahrt, ohne in Schwärmerei zu verfallen. Sie sieht Russland in einer komplizierten Phase der Selbstfindung, als ein Land, dessen wirtschaftlicher Aufschwung, basierend auf dem Reichtum an Öl und Gas, viele seiner ungelösten Probleme nur verdeckt. Von der „strategischen Partnerschaft“ mit Russland spricht sie, anders als Außenminister Frank-Walter Steinmeier, eher im Futur. Der Krieg in Georgien war in ihrer Sicht vielleicht ein taktischer Sieg Moskaus, aber eine strategische Niederlage mit weitreichenden Folgen für das Image Russlands in der Welt.

Steinmeier als Krisenmanager

Wie wird es weitergehen mit Russland? Die Bundesregierung will einer Eskalation der Spannungen begegnen. Steinmeier hat bei der Nato in Brüssel verhindert, dass weit schärfere Konsequenzen beschlossen wurden als die vorübergehende Aussetzung der Treffen des Nato-Russland-Rates. Steinmeiers Russland-Politik ist durch den Krieg in Georgien in schwieriges Fahrwasser geraten. Er hatte auf eine „Modernisierungspartnerschaft“ mit Russland gesetzt, sein gutes Verhältnis zu Medwedjew, den er noch aus seiner Zeit als Kanzleramtschef kennt, sollte dabei hilfreich sein. Nun muss er sich als Krisenmanager bewähren, einen Rückfall in den Kalten Krieg verhindern.

Doch will Berlin auch deutlich machen, dass es an Russland liegt, den Schaden zu begrenzen. Dass der russischen Führung die Kontakte zur Nato oder zur EU einerlei sind, daran glaubt man trotz harscher Töne aus Moskau nicht. Noch plant Berlin nicht, Treffen wie die deutsch-russischen Regierungskonsultationen ausfallen zu lassen oder die Mitgliedschaft Russlands in der G 8 in Frage zu stellen. Wenn Russland den Friedensplan nicht erfüllen, seine Truppen aus Georgien nicht abziehen sollte, dann soll es aber keine Denkverbote geben.