Westerwelle in Kundus „Wir werden Afghanistan nicht vergessen“

Außenminister Guido Westerwelle hat seinen Besuch in Afghanistan beendet. Nach Gesprächen im nordafghanischen Bundeswehr-Feldlager Kundus flog Westerwelle am Montag über den Luftwaffenstützpunkt im usbekischen Termes in Richtung Berlin.

In Kundus hatte der Minister vor der am Monatsende anstehenden Mandatsverlängerung im Bundestag um breite Unterstützung für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan geworben. „Hier halten Frauen und Männer ihren Kopf hin, dass wir zu Hause in Freiheit leben können“, sagte Westerwelle. „Das wird oft genug nicht genug anerkannt.“ Bei seinem ersten Kundus-Besuch als Minister dankte Westerwelle den Soldaten. Der Einsatz sei „gefährlich und entbehrungsreich“, sagte er vor der Truppe. „Unser Land ist stolz darauf, was Sie für unsere Freiheit tun.“

Am Ehrenhain für die gefallenen deutschen Soldaten im Feldlager legte er einen Kranz nieder. Kundus war nach Pakistan und der afghanischen Hauptstadt Kabul die letzte Station von Westerwelles Reise in die Krisenregion. (Siehe auch: Westerwelle in Afghanistan und Pakistan: Nebel und andere Widrigkeiten)

„Einsatz gefährlich und entbehrungsreich“

Der Minister sagte in Kundus vor der parlamentarischen Abstimmung über das Mandat am 28. Januar: „Es wäre ein gutes Signal, wenn der Bundestag mit einer großen breiten Mehrheit seine Rückendeckung gibt.“ An diesem Mittwoch beschäftigt sich bereits das Kabinett damit. Im neuen Mandat wird das Jahresende 2011 als Termin für den Beginn des Abzugs genannt - „soweit die Lage dies erlaubt“. Bis dahin soll weiterhin die Entsendung von bis zu 5350 Soldaten möglich sein. Bei SPD und Grünen ist der Einsatz umstritten, die Linke lehnt ihn ab. Mit der Nennung eines Datums für den Abzugsbeginn erfüllt die schwarz-liberale Regierung allerdings auch eine Forderung der SPD, die daran ihre Zustimmung zu dem neuen Mandat geknüpft hat. (Siehe auch: Abzug aus Afghanistan: Konditionierte Jahreszahl)

Die Nato hatte auf ihrem Gipfeltreffen im November in Lissabon beschlossen, die Verantwortung für die Sicherheit im Land bis Ende 2014 an die afghanischen Soldaten und Polizisten zu übergeben und zu diesem Zeitpunkt auch den Kampfeinsatz zu beenden.

Zuletzt waren kurz vor Weihnachten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Kundus. Zur Frage, ob es sich bei dem Konflikt in Afghanistan um einen Krieg handele, sagte der Westerwelle: „Dass das, was hier stattfindet, von den Soldaten als Krieg empfunden wird, das ist doch offensichtlich und mehr als menschlich nachvollziehbar.“ In seinem Amt könne er sich diesen Sprachgebrauch aber nicht zu eigen machen. „Ich bin als Außenminister auch dafür zuständig, völkerrechtlich sehr präzise zu formulieren.“

„Deutschland wird Afghanistan nicht vergessen“

Westerwelle traf in Kundus den neuen Gouverneur der Provinz, Mohammed Dschagdalek. Dessen Vorgänger Mohammad Omar war im vergangenen Oktober bei einem Selbstmordanschlag der Taliban getötet worden. Nach dem Treffen sicherte Westerwelle Afghanistan deutsche Unterstützung auch über 2014 hinaus zu. Dann sollen die Afghanen die Verantwortung für die Sicherheit im Land übernehmen. Bereits in diesem Jahr will die Nato die Verantwortung für erste Provinzen an einheimische Sicherheitskräfte übergeben. „Deutschland wird Afghanistan nicht vergessen“, sagte der Minister.

Dschagdalek sagte, er unterstütze den Fahrplan. Der Gouverneur meinte mit Blick auf das deutsche Engagement in seiner Provinz: „Diese Beziehung wird für ewig bleiben.“ Wie bereits zuvor in Kabul forderte Westerwelle auch in Kundus mehr Engagement gegen die Korruption in Afghanistan. Er wies darauf hin, dass dies für spätere Investitionen deutscher Unternehmen wichtig sei. „Wer investieren will, braucht eine zuverlässige Verwaltung. Das gilt gerade für deutsche Investitionen.“

Der Minister betonte, Afghanistan dürfe nicht wieder zum sicheren Rückzugsort für Terroristen werden, die von dort aus Anschläge im Ausland planten. „Wir wollen nachhaltig sicher sein, dass hier keine neuen Nester und Rückzugsgebiete für den Terrorismus in der Welt wachsen können. Das wichtigste ist, dass die Arbeit hier nicht vergeblich war.“

Vor dem Besuch Westerwelles wurden in Kundus nach Angaben der Polizei ein Taliban-Anführer und 14 weitere Aufständische getötet. Der Polizeichef der Provinz, Abdul Rahman Sajedschili, sagte der Nachrichtenagentur dpa am Montag, bei dem Anführer habe es sich um den Schattengouverneur für den Distrikt Chanabad gehandelt. Deutsche Soldaten waren an den Gefechten am Sonntag nach Angaben der Bundeswehr nicht beteiligt.

Die Taliban haben Parallelstrukturen zur Regierung geschaffen und für zahlreiche Provinzen und Distrikte Schattengouverneure ernannt. Bei einem Selbstmordanschlag in der südafghanischen Provinz Kandahar wurden am Montag nach offiziellen Angaben zwei Polizisten und ein Zivilist getötet.

Vorerst ohne deutsche Beteiligung soll schon in der kommenden Woche ein Einsatz der Awacs-Flugzeuge der Nato über Afghanistan beginnen. Diese Flugzeuge mit einem weitreichenden Überwachungsradar sollen helfen, den stark anwachsenden militärischen und zivilen Flugverkehr über dem Hindukusch zu koordinieren, um Unfälle zu vermeiden. Eine entsprechende Anfrage der Nato war im Dezember in Berlin eingegangen und war schon da negativ beschieden worden. (Siehe auch: Afghanistan: Awacs-Einsatz ohne Deutsche)