Wahl in Afghanistan Orchester des Versagens

Es fällt schwer, einzelne Verantwortliche für das Debakel der afghanischen Wahlen zu benennen. Zu bestaunen ist ein Orchester des Versagens, in dem sehr viele Mitspieler ihren Beitrag leisteten: die Kandidaten, die Vereinten Nationen, die Amerikaner und auch die Europäer.

Den Auftakt zur Misere setzte Staatspräsident Karzai, der lange vor dem Wahltag den persönlichen Machterhalt über das historische Projekt des demokratischen Wiederaufbaus stellte. Mit der Nominierung von Vertrauten für die „Unabhängige Wahlkommission“ und deren fragwürdiger Wählerregistrierung dämpfte er früh die Hoffnung auf ein faires Spiel. Der massive Betrug am 20. August war möglicherweise nicht angeordnet; zumindest beteuert Karzai dies. Zugelassen wurde er allemal. Auch seinem wichtigsten Herausforderer Abdullah steht die Opferrolle nicht zu. Dessen Mitarbeiter hatten nur weniger Manipulationsmöglichkeiten als die des Präsidenten.

UN und Amerikaner sorgen für Verwirrung

Schweren Schaden haben sich die Vereinten Nationen zugefügt. Diesmal haben sie die Wahlen zwar nicht mehr organisiert, aber maßgeblich unterstützt. Ihre „Neutralität“ wurde durch das offen ausgetragene Zerwürfnis zwischen dem ersten und dem zweiten Mann der UN-Mission in Kabul – dem Norweger Eide und dem Amerikaner Galbraith – ad absurdum geführt. Selten wurde so deutlich, dass UN-Beamte einer eigenen Agenda folgen und dass die Vereinten Nationen nicht nach bestem Wissen und Gewissen ein Mandat erfüllen, sondern in Gestalt ihrer obersten Repräsentanten jeweils politische Süppchen kochen.

Dabei ist fraglich, ob Galbraith wirklich von Washington beauftragt worden war, über die UN – sozusagen verdeckt – amerikanische Interessen durchzusetzen. Dies würde einen Plan voraussetzen, der beim besten Willen nicht erkennbar ist. Seit Monaten gehen die Vereinigten Staaten in Afghanistan so kopflos vor, dass niemand mehr versteht, was sie erreichen wollen. In den Anfangsmonaten des „Afpak“-Beauftragten Holbrooke ermunterten sie mehrere Afghanen zu Kandidaturen gegen Karzai; manche, wie den Finanzfachmann Ghani, unterstützten sie sogar halboffen. Dann schienen sie einzusehen, dass nur Karzai derzeit in der Lage ist, eine Mehrheit hinter sich zu sammeln.

Gleichwohl waren es die Amerikaner, die gleich nach der Wahl auf Konfrontation zum Amtsinhaber gingen und auf eine Stichwahl drangen. Holbrookes Streit mit Karzai endete derart lautstark, dass sich beide seither nicht wiedergesehen haben. Dass jetzt Amerikas früherer Botschafter in Afghanistan Khalilzad als „Privatmann“ in Kabul antichambriert, ist kein Zufall und scheint das Ende der kurzen Ära Holbrooke einzuläuten.

Widersprüchliche Europäer

Wenig ruhmreich agierten auch die Europäer, die vor acht Jahren auf dem Petersberg gemeinsam mit den Amerikanern das Schicksal des neuen Afghanistans in ihre Hände nehmen wollten. In militärischen Angelegenheiten längst zu einer Hilfstruppe innerhalb der Nato geschrumpft, sind sie nur beim Wiederaufbau ein gleichrangiger Partner geblieben, was sie mit dem größten Kontingent ausländischer Wahlbeobachter dokumentieren wollten. Nachdem sich diese zunächst überraschend mild geäußert und den Wahltag als „weitgehend positiv“ bewertet hatten, setzten sie sich ohne ersichtlichen Grund an die Spitze der Kritiker und warfen Karzai Betrugszahlen an den Kopf, von denen niemand wusste, wo sie herkamen. Jetzt, in der entscheidenden Phase, ist die EU abgetaucht – entgegen ihrer Ankündigung, den Prozess bis zum Ende zu begleiten.

Vielen Afghanen drängt sich der Eindruck auf, dass ihr Land zu einem Experimentierfeld undurchschaubarer Interessen geworden ist. Dass die von den UN unterstützte Beschwerdekommission ihren Abschlussbericht mit Rücksicht auf Hinterzimmergespräche tagelang zurückhielt, hat auch die letzte Institution in Zweifel gezogen, die noch Vertrauen genoss. Wen würde es wundern, wenn die Afghanen bei einer Stichwahl – wenn sie denn käme – lieber zu Hause blieben, statt ihr Leben auf dem Weg zu den Wahllokalen ein weiteres Mal zu riskieren?

Ausweglose Lage

In unfreiwilliger Zusammenarbeit mit ihrem früheren Liebling Karzai ist es der internationalen Gemeinschaft gelungen, das Land in eine schier ausweglose Lage zu manövrieren. Sollte der Amtsinhaber in den nächsten Tagen doch noch zum Sieger im ersten Wahlgang erklärt werden, werden die Afghanen nicht glauben, dass es dabei mit rechten Dingen zugegangen sei. Kommt es zu einer Stichwahl, droht sie schon wegen mangelnder Beteiligung keinen Legitimitätsfortschritt zu bringen.

Und auch die dritte Option macht wenig Hoffnung: Einigten sich Karzai und Abdullah auf eine Zusammenarbeit, dürften sich die Wähler ebenfalls betrogen fühlen. Schon wegen der inhärenten Fliehkräfte würde eine Regierung der „Nationalen Einheit“ auf baldige Neuwahlen zusteuern. Die Taliban betrachten dieses Trauerspiel mit hämischer Gelassenheit. Sie könnten die internationale Gemeinschaft und die verhasste Regierung Karzai nicht besser vorführen als diese sich selbst.