Luftangriff bei Kundus Kouchner entschuldigt sich bei Deutschland

Der französische Außenminister Kouchner hat sich dafür entschuldigt, dass er den von einem deutschen Oberst angeordneten Luftangriff bei Kundus öffentlich heftig kritisiert hat. Aus Brüssel war am Dienstag zu erfahren, dass Kouchner ein Treffen der EU-Außenminister dazu nutzte, um sein Bedauern darüber zum Ausdruck zu bringen, dass er sich über den Angriff geäußert hatte, ohne Details zu kennen.

Kouchner hatte kurz nach Bekanntwerden des Vorfalls vor der Presse von einem „großen Fehler“ gesprochen. Die Bundesregierung hatte sich später Vorverurteilungen verbeten. Auf dem Ministertreffen in Brüssel habe nun Einvernehmen geherrscht, dass zunächst die Ergebnisse der diversen Untersuchungen des Angriffs abgewartet werden müssten, hieß es.

Die Vorwürfe dürften „nicht ignoriert“ werden

Diplomaten berichteten, dass die Vorwürfe über Wahlbetrug, die nun zu einer Neuauszählung der Stimmzettel aus etwa zehn Prozent der Wahllokale in Afghanistan führen, von den Außenministern sehr kritisch aufgenommen worden seien. Es herrsche die Sorge, dass es dem voraussichtlichen Wahlsieger Karzai an Respekt und Anerkennung fehlen werde. Deshalb habe Konsens geherrscht, dass allen Betrugsvorwürfen nachzugehen sei. Außenminister Steinmeier sagte, die Vorwürfe dürften „nicht ignoriert“ werden.

Der schwedische Außenminister Bildt, dessen Land derzeit den Ratsvorsitz in der EU führt, sagte allerdings, man dürfte in Afghanistan nicht Wahlen wie in der Schweiz erwarten; im Prozess der Demokratisierung des Landes sei die Wahl nicht das einzige Ereignis. Die „Unabhängige Wahlkommission“ (IEC) hatte am Dienstag in Kabul mitgeteilt, die von den UN unterstützte Beschwerdekommission (ECC) habe entschieden, die Stimmzettel aus 2516 der mehr als 26.000 Wahllokale noch einmal zählen zu lassen.

Deutschland wird weitere 21 Beamte entsenden

Steinmeier berichtete, er habe viel Zustimmung zu seinem 10-Punkte-Plan erhalten, mit dem konkrete Ziele für einen Aufbau des Landes vereinbart werden sollen, so dass die ausländischen Truppen abgezogen werden können. Notwendig seien eine „klare Buchung“, eine „klare Vereinbarung darüber, welche Ziele wir in welchen Zeitabschnitten erreichen können“.

Das Papier Steinmeiers soll auch eine neue Afghanistankonferenz vorbereiten. Bildt bemerkte dazu, von all den Problemen, unter denen Afghanistan leide, sei ein Mangel an Konferenzen nicht das größte. Diplomaten sagten, unter den Außenministern habe auch die Überzeugung geherrscht, dass die EU mehr für den Polizeiaufbau in Afghanistan tun müsse. Sie hat schon vor langer Zeit beschlossen, ihre Polizeiausbildermission Eupol auf 400 Mann zu verdoppeln.

Anfang September umfasste die Mission aber nur 264 Mann, wovon Deutschland mit 49 Polizisten den größten Teil stellte. Neben Frankreich und den Niederlanden stellen vor allem skandinavische Länder Personal für Eupol; viele andere Mitgliedstaaten nehmen dagegen gar nicht teil. Deutschland wird demnächst weitere 21 Beamte entsenden.