Kundus Schießen Sie auf den Minister!

Unter Abgeordneten in Berlin kursiert derzeit eine Anekdote. Sie spielt zu der Zeit, in der Rudolf Scharping Verteidigungsminister war, also zur Zeit der ersten rot-grünen Bundesregierung. Minister Scharping sitzt mit einer Runde hochrangiger Mitarbeiter zusammen und diskutiert über das „Herkules“-Projekt zur Modernisierung der Informationstechnologie in der Bundeswehr. Das Gespräch fährt sich fest, man streitet. Schließlich spricht der Minister ein Machtwort. Er wolle jetzt sofort alle Akten zu dem Thema sehen. Sein Wunsch wurde befolgt. Zwei Stunden später werden dem Minister sechzig Aktenordner auf den Tisch gelegt. Hätte er wirklich versuchen wollen, sich durch genaue eigene Aktenlektüre ein Bild zu machen, wäre eine Woche ausschließlicher Beschäftigung mit dem Thema wohl das mindeste gewesen.

Was das mit der Tanklasterbombardierung vom 4. September in Afghanistan zu tun hat? Mit Oberst Georg Klein, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und dem Untersuchungsausschuss des Bundestages? Mehr, als es im ersten Moment den Anschein hat. Denn der Untersuchungsausschuss des Bundestages, der sich am Mittwoch konstituiert hat und von Januar an die Vorgänge rund um die Bombenabwürfe aufklären soll, wird nicht die Vorgänge bei Kundus in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen. Damals war Guttenberg schließlich noch nicht Verteidigungsminister. Der Opposition aber geht es – so pflegt das bei Untersuchungsausschüssen zu sein – nicht um die objektive Aufklärung von Sachverhalten oder gar eine ernsthafte Debatte über den Charakter des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, sondern um den Kopf von Karl-Theodor zu Guttenberg. Ob während der mehrstündigen Zankerei vor dem Bundestag am Mittwoch oder bei anderer Gelegenheit: Vor allem führende Sozialdemokraten machten klar, dass sie die Hintergründe des Rauswurfs von Schneiderhan und von Verteidigungsstaatssekretär Peter Wiechert durch Guttenberg aufklären wollen. Ja, ja, über Afghanistan könne man auch noch diskutieren.

Mühsames Nachzeichnen einer wichtigen Nacht

Da aber kommen die Akten ins Spiel und die Frage, wie viel von diesen, wie viele Vorgänge und Berichte ein Staatssekretär oder eben ein Generalinspekteur einem Minister von sich aus geben und wie viele dieser einfordern muss. Bringschuld und Holschuld ist die allgemeine Bezeichnung für so etwas. Schneiderhan und Wichert hatten sich im Laufe der Jahre daran gewöhnt, dass ihre Bringschuld gegenüber dem Minister eher gering war. Im Fall Kundus war ihnen das ganz besonders recht, da sich mehrere interne Berichte kritisch über Kleins Verhalten äußerten und der Staatssekretär wie der Generalinspekteur diesen schützen wollten.

Erst jetzt ist wieder ein bislang nicht erwähnter Bericht über die Nacht vom 3. auf den 4. September aufgetaucht, den noch dazu ein unmittelbar Beteiligter verfasst und nach Deutschland geschickt hat. Ein Hauptmann N., der zur Task Force 47 gehört, jener Sondereinheit, die in ihrem Kern aus Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr besteht. N. ist kein KSK-Mann. Der Hauptmann saß in jenem Gefechtsstand, von dem aus Klein den Bombenabwurf von den amerikanischen Piloten verlangte. Nach der Darstellung des Hauptmanns waren außer ihm und einem Oberfeldwebel noch drei weitere Angehörige der Task Force 47 zugegen. In Kleins Bericht tauchen dagegen nur der Hauptmann und der Oberfeldwebel auf. Die Angelegenheit lässt erahnen, wie mühsam es noch wird, den exakten Verlauf jener für die Bundeswehr, aber auch für die deutsche Außenpolitik so wichtigen Nacht nachzuzeichnen. Und wie wichtig die Frage ist, was ein Generalinspekteur oder ein Staatssekretär dem Minister wann vorlegen muss.

Merkel passt auf Guttenberg auf

Oder nicht vorenthalten darf. Denn darum geht der Streit, der zwischen Guttenberg und Schneiderhan entbrannt ist und zu einem ziemlich unguten Teil über Talkshows und Interviews geführt wird. Der Minister schloss sich am 6. November der Einschätzung des Generalinspekteurs an, der Bombenabwurf vom 4. September sei angemessen gewesen. Anschließend änderte Guttenberg seine Meinung. Die Gründe dafür wird der Untersuchungsausschuss, sofern er seinem Auftrag gerecht wird, auch aufdecken. Das Kanzleramt schweigt zu der Frage, ob Angela Merkel versucht hat, den jungen Minister zur Wende zu bewegen. Immerhin war es interessant zu beobachten, wie intensiv die Kanzlerin zusammen mit Guttenberg dessen kurze Rede vor dem Bundestag durchgearbeitet hat, in der er am 3. Dezember mitteilte, dass er den Angriff nun doch nicht mehr angemessen finde. Sie passt gut auf ihn auf.

Guttenberg begründet seine Wende damit, dass Schneiderhan ihm wichtige Berichte über den 4. September „vorenthalten“ habe. Das findet Schneiderhan „ehrenrührig“, wie er einem Journalisten anvertraute. Schneiderhan verwahrt sich gegen die Unterstellung, vorsätzlich Berichte zurückgehalten zu haben. In seinem Schreiben, mit dem er den Minister um die Entbindung von seinen Pflichten bittet, schrieb er bewusst, dass Guttenberg die von ihm vermissten Berichte „nicht vorgelegt“ wurden. Passiv. Von aktivem Vorenthalten ist nicht die Rede. Diejenigen, die Schneiderhan unterstützen – und nicht wenige von ihnen kommen von der SPD –, assisitieren, indem sie sagen, ein Mitarbeiter schreibe seinem Minister Vermerke und stapele nicht Berichte auf dessen Schreibtisch.

Deswegen ist es wichtig, wie das Gespräch zwischen Guttenberg, Schneiderhan und Wichert am Nachmittag des 25. November im Ministerbüro genau abgelaufen ist. Guttenbergs Version ist die, dass Schneiderhan und Wichert auf seine wiederholte Frage, ob es außer dem Abschlussbericht der Isaf weitere Berichte über den 4. September gebe, mit Nein geantwortet hätten. War es so, dann wäre der Vorwurf richtig, dem Minister sei etwas vorenthalten worden. Stimmt die Version von Schneiderhan und Wichert, dass sie schon auf die erste Frage des Ministers Berichte aufgezählt hätten, dann wäre der Vorwurf, die beiden hätten ihm etwas „vorenthalten“, von Guttenberg nur schwer aufrechtzuhalten. Schneiderhan hat dem Minister inzwischen öffentlich vorgeworfen, die Unwahrheit über jenen Nachmittag gesagt zu haben. Guttenberg hat Protokolle des Gesprächs.