Kundus-Bombardement Aufgearbeitet - beigelegt?

Die Bombardierung zweier Tanklastwagen und der sie umgebenden Menschen nahe der nordafghanischen Stadt Kundus vor einem Jahr war die bislang folgenschwerste militärische Einzelaktion, an der die Bundeswehr je unmittelbar beteiligt war. Wohl annähernd hundert Menschen wurden dabei getötet oder verletzt. In Deutschland führte der 4. September 2009 mit einiger Verzögerung zum Rücktritt eines Ministers und zur Entlassung eines Staatssekretärs sowie des Generalinspekteurs der Bundeswehr. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wurde eingesetzt, der immer noch nicht zu einem Ende gekommen ist. Dennoch sind die Ereignisse vom 4. September in den Hintergrund getreten. Die schwierige Gegenwart in Afghanistan hat sie überlagert.

Zwei amerikanische Kampfflugzeuge der internationalen Afghanistantruppe Isaf hatten auf Befehl des örtlichen Isaf-Kommandeurs in Kundus, des deutschen Obersts Klein, die beiden Tanklaster bombardiert. Talibankämpfer hatten die Fahrzeuge zuvor gekapert und in Richtung ihrer Hochburg nahe Kundus gefahren, waren jedoch auf einer Sandbank des Kundus-Flusses steckengeblieben. Oberst Klein gab später an, er habe befürchtet, dass die Lastwagen oder der von ihnen abgezapfte Treibstoff für einen Angriff auf das Feldlager Kundus verwendet werden sollten. Daher sei er auch in seinen Meldungen, mit denen er beim Isaf-Kommando die Flugzeuge angefordert hatte, von einer unmittelbaren Gefahr ausgegangen.

Unmut über die passiven Deutschen

Ziel des Angriffs waren aber auch die Taliban, die die Lastwagen entführt hatten. Vier von ihnen glaubten die örtlichen Agenten des afghanischen Geheimdienstes, mit denen die Deutschen in der Operationszentrale in Kundus in Kontakt standen, anhand abgehörter Mobiltelefongespräche als Talibanführer identifizieren zu können. Die Aufständischen hatten in den Monaten zuvor den militärischen Druck in der früher recht ruhigen Provinz beständig erhöht und in koordinierten Feuerüberfällen und Sprengstoffanschlägen der Bundeswehr Verluste in bis dahin nicht gekanntem Ausmaß beigebracht: Vier Gefallene und zahlreiche Verwundete.

Aber auch die afghanische Bevölkerung sah sich zunehmend den Pressionen der Taliban ausgesetzt. Immer offener artikulierten die afghanischen Offiziellen ihren Unmut über die Deutschen, die ihnen militärisch zu passiv waren. Wie stark und unmittelbar dieser Druck auf Klein wirkte, als er entschied, die Lastwagen bombardieren zu lassen, und es den amerikanischen Piloten trotz deren mehrfacher Nachfrage untersagte, die Leute durch drohende Tiefflüge zu vertreiben, ist offengeblieben. Vor dem Ausschuss hatte er es als seine persönliche Entscheidung aufgrund der militärischen Beurteilung bezeichnet.

91 Tote und elf Verletzte

Freilich, dass Klein mehrere Einsatzregeln der Isaf falsch ausgelegt oder verletzt hatte, war für Nato-Offiziere schnell klar und wurde durch eine gründliche Untersuchung der Isaf bestätigt. In der Regel können Luftschläge, außer bei unmittelbarer Notlage, nur von der Isaf-Spitze angeordnet werden, wenn durch mehrere Quellen bestätigt ist, dass keine Zivilisten im Ziel sind.

Tatsächlich waren aber die meisten Personen bei den Lastwagen Männer und Jugendliche aus den umliegenden Dörfern, die den Treibstoff zum Hausgebrauch abzweigen wollten. Wie viele getötet wurden, wird wohl ungewiss bleiben. Verschiedene anfängliche Berichte nannten Zahlen zwischen 17 und 142 Verlusten (casualties), was Tote und Verletzte bedeutet. Dennoch wird vielfach schlicht von 142 Toten gesprochen. Die bislang am plausibelsten ermittelte Zahl von 91 Toten und elf Verletzten, die sich inzwischen auch das Verteidigungsministerium zu eigen gemacht hat, entstammte zunächst einer journalistischen Recherche.

Natur des politischen Kampfinstrumentes

Dennoch sagte der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung, man habe nach allen Erkenntnissen ausschließlich „terroristische Taliban“ getroffen. Dieser Behauptung widersprach freilich schon am Tag nach dem Luftschlag der Isaf-Kommandeur, der amerikanische General Stanley McChrystal, nachdem er den Schauplatz kurz in Augenschein genommen hatte. Dass auch die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium Erkenntnisse hatten, die auf zivile Opfer hindeuteten, belegten Dokumente, die erst zwei Monate später bekannt wurden - nach der Bundestagswahl. Das erst erzeugte den politischen Skandal in Berlin: Jungs Nachfolger zu Guttenberg schasste den General und den Staatssekretär, Schneiderhan und Wichert, weil er fand, sie hätten ihn von der Existenz dieser Dokumente unterrichten sollen. Da war auch Jung, wiewohl inzwischen Arbeitsminister, nicht mehr zu halten.

Der auf Verlangen der Opposition eingesetzte Untersuchungsausschuss befasste sich allerdings recht bald nicht mehr mit dem Geschehen in Kundus oder den Fehlern der inzwischen abgetretenen Akteure, sondern - der Natur dieses politischen Kampfinstrumentes entsprechend mit dem jetzigen Amtsinhaber. Tatsächlich legten die Befragungen der Beteiligten nahe, dass Guttenberg sich gegenüber Wichert und Schneiderhan nicht sonderlich honorig verhalten hatte - Belastenderes konnte die Opposition dem Minister aber nicht nachweisen. Da nun SPD und Linksfraktion mit ihrem Versuch, die Widersprüche zwischen den dreien in einer weiteren, gemeinsamen Befragung (“Gegenüberstellung“) noch einmal auszukosten, vor Gericht gescheitert sind, dürfte dieser Aspekt der Affäre bald verblassen.

5000 Dollar für jedes der Opfer

Für die Regierung ist die Affäre aufgearbeitet und beigelegt, wie der stellvertretende Regierungssprecher Steegmans am Freitag sagte. Staatsanwaltliche Ermittlungen gegen Klein und einen seiner damals beteiligten Soldaten wurden von der Bundesanwaltschaft lange geprüft, dann verworfen. Dann hat auch die Bundeswehr mitgeteilt, es gebe keinen Anlass für eine Disziplinarmaßnahme. Das Verteidigungsministerium hat zudem im August den Familien 5000 Dollar für jedes der Opfer gezahlt - ausdrücklich ohne zu fragen, wer davon Taliban-Unterstützer und wer „Zivilist“ gewesen sei. Es hat somit die anfängliche Linie, kein Geld zu zahlen, sondern mit Sachmitteln zu helfen, nicht durchgehalten. In Deutschland ansässige Anwälte, die für die Opferfamilien zu sprechen angeben, fordern gleichwohl höhere Entschädigungszahlungen; von 33.000 Dollar pro Opfer ist die Rede.

In Kundus ist die Kampfkraft der Bundeswehr mit Schützenpanzern, Artillerie und Lenkraketen sowie zusätzlichen Soldaten verstärkt worden. Die Amerikaner stellen inzwischen im Norden Afghanistans mehr Soldaten als die Bundeswehr, die dort immer noch das Isaf-Regionalkommando führt. Im April dieses Jahres sind in mehreren Gefechten insgesamt sieben deutsche Soldaten gefallen. Die Bundeswehr errichtet exponierte Außenposten, sie soll gemeinsam mit der afghanischen Armee Gelände dauerhaft sichern. In der vergangenen Woche hatten deutsche Soldaten bei der Ortschaft Qalh-ye Zal 40 Kilometer nordwestlich von Kundus fast täglich Schusswechsel. Dabei kam keiner von ihnen zu Schaden.

In der Provinz Faryab, die zur Nordregion gehört, wurde zu Wochenbeginn ein Kandidat für die bevorstehende afghanische Parlamentswahl durch eine Explosion getötet, ein weiterer entkam am Mittwoch einem Angriff durch dreißig Bewaffnete auf Motorrädern knapp; in einem fünfzehn Minuten dauernden Schusswechsel wurde einer seiner Leibwächter getötet. In der Provinz Takhar wurden am Donnerstag durch einen Isaf-Luftangriff etwa zehn Personen getötet. Nach Isaf-Angaben war das ein gezielter Angriff durch amerikanische Isaf-Kräfte auf Extremisten, nach Angaben afghanischer Behörden traf er einen Wahlkampftross des Parlamentskandidaten Abdul Wahid Khurasani.