06.12.2009 · Für Deutsche ist Krieg immer mit dem Bild maximaler Verwüstung verbunden. Die Barbarei unterstellt man eher dem Westen als den angeblichen Opfern seines „Kulturimperialismus“. Das macht die Diskussion über den Afghanistan-Einsatz so schwierig.
Von Cora StephanDas sind die Schlagzeilen, vor denen sich die Regierungsparteien vor der Bundestagswahl gefürchtet haben. Aber auch nach der Wahl tun sie noch weh. „Wann dürfen Deutsche töten?“ titelt der „Spiegel“ in der vergangenen Woche - als Sturmgeschütz des Pazifismus. Eine rhetorische Frage. Sie tun es ja bereits: Dass Bundeswehrsoldaten am Hindukusch „töten, bomben, mitmachen“ müssten bei einem „mörderischen Videospiel des . . . ferngesteuerten Ausschaltens von Menschen, die als Feinde der westlichen Ordnung gelten“, ist den Autoren ausgemachte Sache - obzwar die Bundeswehr in Afghanistan den nachgerade privilegierten Zustand genießt, wenig tun und deshalb wenig falsch machen zu können. Egal: Wer beim militärischen Engagement der Nato-Staaten in Afghanistan mitmacht, betreibt „organisiertes Töten“, ein „Todesspiel“. Was sind dagegen schon all jene, die Selbstmordattentate auf einem belebten Marktplatz in Kundus oder sonst wo organisieren, durchführen und gutheißen?
Immerhin werden die Soldaten nicht gleich Mörder genannt, aber schwingt das nicht mit? Da versteht man, dass Franz Josef Jung als Verteidigungsminister stellvertretend für seine Regierung das Wort „Krieg“ mied. Völkerrechtlich ist es keiner, und die Bevölkerung ist für Krieg nicht zu gewinnen. Es ist Rücksicht auf die Soldaten, die Verteidigungsminister zu Guttenberg nun von einem „kriegsähnlichen Zustand“ sprechen lässt.
„Wenn wir denen nichts tun, tun die auch uns nichts“
Das K-Wort bezeichnet hierzulande das schlechthin Schlimmste. Deshalb kennt die öffentliche Debatte nur zwei Wege: die Politik des pazifistisch garnierten strikten Sichheraushaltens („Wenn wir denen nichts tun, tun die auch uns nichts“), nicht zu verwechseln mit Pazifismus als Werteüberzeugung, und jenes Menschenrechtspathos, mit dem schon die rot-grüne Regierung ihrer Bevölkerung den Kosovo-Einsatz verkaufen zu müssen glaubte.
Dieses Pathos ist nicht mehr glaubhaft - und vor allem muss es sich an der schmutzigen Wirklichkeit des Krieges messen lassen. Demokratien tun sich mit dem Militärischen schwer; anders als jeder dahergelaufene Diktator können gewählte Regierungen Soldaten nicht ohne triftigen und möglichst eng an die Interessen des Landes gebundenen Anlass ins Feld schicken. Das ist einer der Gründe dafür, dass auch in Demokratien gelogen und vertuscht wird, dass die Gefährlichkeit des Gegners überhöht und die Folgen des eigenen Tuns kleingeredet werden. Immerhin kehrt man im demokratischen Westen ehrenwerterweise vor allem vor der eigenen Haustür.
Die Erregung der Öffentlichkeit über ein Fehlverhalten der eigenen Seite lässt den Zynismus der Gegenseite aus dem Blick geraten. Das kommt dieser entgegen: Irreguläre, nennen wir sie Terroristen oder „Freiheitskämpfer“, bedienen sich der Zivilbevölkerung - als Schutzschild und, funktioniert das nicht, als tote Zeugen der Anklage, was umso besser wirkt, wenn der Westen sein Kriegsziel moralisch hochgerüstet hat.
Insbesondere in Deutschland geht dieses Kalkül auf. Die historische Erinnerung hierzulande ist mit Umweg über Bombennächte im Zweiten Weltkrieg beim Dreißigjährigen Krieg angelangt. Das heißt fürs Kriegsbild: Wir denken dabei an maximale Verwüstung und Vernichtung der Zivilbevölkerung.
Soldaten gelten als bezahlte Killer
Dieses Bild des Krieges macht die Debatte über den Einsatz in Afghanistan so hochemotional. Jeder tote Zivilist wird zum Beweis dafür, dass es die militärisch agierenden Staaten genau darauf angelegt hatten. Doch das ist falsch. Zivile Opfer sind in Afghanistan schwer zu vermeiden, da sie von der Gegenseite gewollt sind - das ist das Kennzeichen eines asymmetrischen Krieges. Die Frage ist eher, ob man sich einem solchen Feind gegenüber noch an das Kriegsvölkerrecht halten kann. Die Unterstellung, dass man es gar nicht beabsichtige, unterschätzt die Bedeutung einhegender Regeln.
Nun, einigen besonders wortmächtigen „Pazifisten“ merkt man noch die alte Verherrlichung der „Freiheitskämpfer“ aus dem Volk an, dieser tollen Typen, denen gegenüber ein regulärer Soldat als bezahlter Killer gilt. Das meist absichtsvolle Missverstehen des Terminus „Kollateralschaden“ gehört dazu, ein Begriff, dem unterstellt wird, er verharmlose „die militärischen Verbrechen . . . als belanglose Nebensächlichkeiten“ - so die Begründung bei der Erklärung zum Unwort des Jahres 1999.
Das trifft nicht zu. „Collateral damage“ heißt im militärischen Sprachgebrauch, dass es als nicht beabsichtigte Nebenwirkung einer militärischen Operation zu zivilen Opfern kam. Keinem Selbstmordattentäter, der seine Sprengladung im vollbesetzten Schulbus zündet, wird man indes unterstellen dürfen, dass er den Tod unbeteiligter Zivilisten nicht beabsichtigt hätte.
Die Barbarei unterstellt man in Deutschland eher dem Westen als den angeblichen Opfern seines „Kulturimperialismus“. Das erinnert an einen uralten Konflikt, der schon einmal zu Kriegszeiten von Bedeutung war - an den Konflikt zwischen Kultur und Zivilisation. Den evozierten jüngst deutsche Schriftsteller, die „raus aus Afghanistan“ fordern. Ihre staunenswerte Begründung: „Der Gegner ist keine Armee, sondern eine Kultur.“ Der erste Teil des Satzes ist gewiss richtig. Der zweite ist blanker Unsinn. Der Gegner tritt in Gestalt von irregulären Kämpfern und Terroristen auf, die durch nichts legitimiert sind als durch die Gewalt, die sie ausüben. Was soll daran „Kultur“ sein? Nur im friedlichen Deutschland kann man sich den Luxus leisten, Clanrivalitäten, Blutfehden und schieren Terror einer Ordnung vorzuziehen, deren Handeln auch in extremis Regeln und der Überprüfung durch eine überaus kritische Öffentlichkeit unterliegt - etwas, was man gemeinhin Zivilisation nennt.
Kampf bis zum Äußersten
Gewiss - ein Gegner, der sich nicht an Regeln hält, empfindet die völkerrechtliche Selbstbeschränkung als Schwachstelle des Westens. Aber was wäre die Alternative? Die Selbstbeschränkung des Kriegs durch seine Verrechtlichung verdankt sich dem Interesse, ihn führen zu können. Wer den Frieden will, aber den Krieg nicht denken mag, muss das als äußersten Zynismus empfinden. Doch diesem Eigeninteresse verdanken wir, dass sich die Menschheit in Jahrtausenden kriegerischer Gewalt noch nicht ausgelöscht hat. Krieg bleibt nur möglich, wenn er nicht zur völligen Vernichtung des Gegners führt. Deshalb ist die Selbstverpflichtung regulärer Armeen auf Schonung der Zivilbevölkerung keine fromme Lüge, sondern Grundbedingung: Soldaten kämpfen als Stellvertreter der Gesellschaften, die sie entsenden, damit diese selbst nicht untergehen.
Diese scharfe Differenz zwischen „Kombattanten“ und Zivilbevölkerung schwindet. Muss man Krieg deshalb ächten? Stattdessen reden und viel Tee trinken miteinander? Sicher - immer vorausgesetzt, die andere Seite sieht das ähnlich. Sonst heißt sein Verbot, jenen, die sich nicht daran halten, einen unschätzbaren Vorteil zuzugestehen - und auf jegliche einhegende Regeln zu verzichten. Denn wenn Krieg bereits das Verbrechen ist, gibt es keine Kriegsverbrechen, die zu ahnden wären.
Die moralische Überhöhung des Kriegszwecks hilft aus diesem Dilemma und schafft ein neues. In der untergegangenen Ära der europäischen Staatenkriege konnte ein Krieg „gerecht“ sein - in dem Sinn, dass jede Seite legitimiert ist, ihre berechtigten Interessen auch mit militärischem Nachdruck zu vertreten. Einen „guten“ Krieg gegen „das Böse“ aber kannte diese Logik nicht - denn solch ein Krieg muss Kampf bis zum Äußersten sein, der mit der völligen Unterwerfung oder Ausrottung des Gegners endet. Moralische oder religiöse Aufladung verlängert und entgrenzt also den Krieg. Klar definierte Interessen hingegen, genau das, was heute als moralisch anstößig gilt, haben den Vorzug, dass sie keine letzten Ziele und damit begrenzt sind.
Um Leben oder Tod
Man spürt noch heute, dass die Vereinigten Staaten ihr Kriegsbild aus dem amerikanischen Bürgerkrieg beziehen - daher werden militärische Aktionen mit höchsten Zielen wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechten aufgeladen. Die Vereinigten Staaten könnten eine Dosis alteuropäischer Nüchternheit womöglich gut gebrauchen - und wir Friedensverwöhnten und „Vulgärpazifisten“ (Thea Dorn) hierzulande ein bisschen mehr Freiheitswillen und Empathie.
Aber eben nicht zu viel davon. Dem Völkerrecht und dem konservativen Verständnis von Krieg zufolge ist Krieg nicht dazu da, anderen Völkern eine bessere Staatsform oder eine vernünftigere Kultur nahezubringen. Auch Afghanistan sollte nicht von deutschen Soldaten missioniert werden. Nicht, weil das ein neuer Kulturimperialismus wäre. Sondern weil eine solche Mission Missbrauch der Soldaten wäre. Sie müssen wissen, welchen Zwecken ihres Landes sie dienen.
Natürlich gibt es Argumente gegen einen Einsatz wie in Afghanistan, dazu muss man nicht Pazifist sein, konservative militärische Bedenken tun es auch. Dort lauten klassischerweise die Leitfragen, bevor man sich auf ein Handgemenge einlässt: Kann man die Aktion gewinnen? Und kann das Kriegsziel erreicht werden, haltbare Klarheit zu schaffen? Kann, auf Afghanistan bezogen, die Armee in die Lage versetzt werden, das Gewaltmonopol des Staates zu sichern? Das sind Fragen weit unterhalb des in demokratischen Öffentlichkeiten erstrebten Moralniveaus. Doch wo es um Leben oder Tod geht, sind sie die wichtigeren. Wer Afghanistan nicht den Taliban überlassen will, muss sie beantworten.
Maximale Verwüstung ? Nicht doch.
Closed via SSO (LOCONS)
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