20.08.2009 · Präsident Karzai hat seine goldenen Jahre schon hinter sich. Er gilt zwar als klarer Favorit für die Wahl in Afghanistan, aber statt Vorfreude herrschen in den Straßen von Kabul Verunsicherung und Angst.
Von Jochen Buchsteiner, KabulIm Himmel über Kabul schwebt ein weißer Zeppelin. Gesehen hat das Überwachungsluftschiff in den vergangenen Tagen vieles, aber verhindern konnte es wenig. Niemand kam dem Selbstmordattentäter in die Quere, der am Samstag vor dem Hauptquartier der internationalen Schutztruppe seine Bombe zündete. Unbehelligt feuerten Unbekannte am Dienstag zwei Raketen ab, die den Präsidentenpalast nur knapp verfehlten. Schutzlos war der Konvoi mit UN-Mitarbeitern und Isaf-Soldaten dem Selbstmordattentäter ausgesetzt, der sich am selben Tag vor ihnen in die Luft sprengte. An diesem Donnerstag sollen die Afghanen zum zweiten Mal seit dem Sturz der Taliban einen Präsidenten wählen. Aber statt Vorfreude und Jubel herrschen in den Straßen der Hauptstadt Verunsicherung und Angst. Die Taliban, die nach Einschätzung des Isaf-Kommandeurs McChrystal stark wie nie zuvor sind, haben zum Boykott der Wahlen aufgerufen. Und sie machen Ernst mit ihren Drohungen, den Prozess gewaltsam zu behindern.
„Die komplexeste und herausforderndste Wahl, die ich jemals erlebt habe“, nennt der UN-Sondergesandte Kai Eide den Versuch, demokratische Normalität in Afghanistan zu inszenieren. Schon vor fünf Jahren zitterte die internationalen Gemeinschaft, ob genügend Bürger die Möglichkeit erhalten würden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Am Ende verlief der Prozess überraschend friedlich. Diesmal ist dies anders. Obwohl etwa sechsmal so viele ausländische Soldaten im Land stationiert sind wie 2004 und auch die afghanischen Sicherheitskräfte erheblich aufgestockt wurden, demonstrieren die Aufständischen allerorten ihre Macht. Die Taliban meldeten, sie hätten alle großen Straßen des Landes gesperrt. Die Regierung bestritt dies und verwies am Mittwoch auf 300.000 Sicherheitskräfte im Einsatz. Für den Wahltag hat sie die Presse aufgefordert, nicht über Gewaltaktionen zu berichten. Entsprechend wird sie wohl auch ihre Stellungnahmen einstellen.
Fast schon aus dem Gröbsten heraus
Das Wort vom „Arg-Syndrom“ macht die Runde. „Arg“ wird der Palast genannt, in dem Hamid Karzai seit nunmehr siebeneinhalb Jahren regiert. In diesen zieht sich der afghanische Präsident immer tiefer zurück, seit sich die Lage jenseits der Palastmauern fast wöchentlich verschlechtert. Zwei Denkschulen konkurrieren mit Blick auf die Erklärung des afghanischen Niedergangs. Die eine betrachtet das Land wegen seiner Gesellschaft und Geschichte als schlichtweg unregierbar - jedenfalls im herkömmlichen staatlichen Sinne. Die andere erkennt eine Häufung politischer Fehler, die zu einem Teil im Ausland lägen und zum anderen der Person Hamid Karzais zuzuschreiben seien.
Karzai, der sich an diesem Donnerstag wiederwählen lassen will, hatte einen zunächst schwierigen, dann aber vielversprechenden Start. Als er - von der Bonner Petersbergkonferenz zum Übergangspräsidenten gekürt - im Dezember 2001 in Kabul landete, erwarteten ihn dort die Warlords der siegreichen Nordallianz. Einer von ihnen war Mohamed Fahim, den Karzai abermals zu seinem Vizepräsidenten machen will. Fahim, umringt von Hunderten bewaffneter Leibwächter, soll Karzai mit den Worten begrüßt haben: „Und wo sind deine Männer?“ Alle Afghanen seien fortan seine Männer, soll Karzai geantwortet haben. Dies blieb ein Traum.
Karzais goldene Zeit lag zwischen den Jahren 2003 und 2005. Vorsichtig löste er sich aus der strangulierenden Unterstützung der Warlords, umgab sich mit fähigen Männern wie Außenminister Abdullah Abdullah und Finanzminister Ashraf Ghani - und er harmonierte mit den beiden wichtigsten Auslandsvertretern vor Ort, dem amerikanischen Botschafter Zalmay Khalilzad und dem UN-Gesandten Lakhdar Brahimi. Die Afghanen sahen, dass nicht nur Militärfahrzeuge über die Straßen rollten, sondern Geländewagen mit ausländischen Helfern, die Geld und Entwicklung ins Land zu bringen schienen. Die Taliban wirkten zu einer Restgröße geschrumpft. Als Karzai dann auch noch auf der Grundlage einer neuen demokratischen Verfassung mit hoher Wahlbeteiligung und großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde, schien er Afghanistan fast schon aus dem Gröbsten herausgeführt zu haben.
Wöchentliche Videokonferenz mit Präsident Bush
Aber im Jahr nach der Präsidentenwahl begann sich die Stimmung zu verfinstern. Der Wiederaufbau schleppte sich dahin, Korruptionsvorwürfe gegen die Präsidentenfamilie tauchten auf, die Taliban meldeten sich mit neuer Kraft zurück. Dann kam der 29. Mai 2006, den viele als Wendepunkt bezeichnen. Ein tödlicher Verkehrsunfall in der Hauptstadt, verursacht von einem amerikanischen Soldaten, entzündete eine kleine Revolte, die sich nicht nur gegen die Vereingten Staaten richtete, sondern auch gegen den Präsidenten. „Nieder mit Karzai!“, riefen die Demonstranten in Kabul. Der Präsident vermutete innenpolitische Feinde im Hintergrund, unter ihnen Fahim, den er zuvor auf amerikanisches Drängen hin als Vizepräsidenten und Verteidigungsminister entlassen hatte. Im Gefühl, von den Warlords bedrängt und von Amerika verlassen zu sein, begann Karzai seine umstrittene Einbindungspolitik. Dabei schob sich immer deutlicher das Paschtunische in ihm hervor. Stammessitten entsprechend, vertraute er stärker auf persönliche Loyalitäten als auf Institutionen. Und in alter Mudschahedin-Tradition verlegte er sich auf taktische Manöver, spielte Akteure gegeneinander aus und suchte opportunistisch seinen Vorteil. Die Verbindung dieser beiden Tendenzen mit seinem Selbstbild als Demokrat beschreibe den Politikstil Karzais, sagte einmal sein alter Weggefährte, der frühere Innenminister Ali Dschalali.
Karzai begann sich durchzuwursteln und balancierte immer waghalsiger zwischen den Erwartungen des Auslands und den Interessen der Warlords. Gegenüber seiner Familie und deren fragwürdigen Geschäften drückte er die Augen zu. Nachfragen, gar Rüffel blieben Kennern zufolge Ausnahmen. Karzais Halbbruder Ahmed Wali, der in Kandahar die Politik - und wie viele sagen: auch das Drogengeschäft - führt, soll dem Präsidenten beschieden haben: „Wenigstens ruiniere ich nur Kandahar, während du das ganze Land ruinierst.“
Er habe der Gandhi oder Mandela Afghanistans werden wollen, schrieb die amerikanische Journalistin Elizabeth Rubin, die Karzai im vergangenen Winter monatelang begleitete. Aber anders als den beiden historischen Größen fehlte dem afghanischen Präsidenten eine Volksbewegung oder Partei. „Karzai“, schrieb sie im „New York Times Magazine“ weiter, „hatte wenig mehr als seine eigene Familie und seine wöchentliche Videokonferenz mit Präsident George Bush. So wurden die paschtunischen Dschihadis zu seinem Kundenkreis und seinem Versicherungsschein.“
Die Protestierer könnten dann aber schwer bewaffnet sein
In dem Maße, in dem Washington auf Abstand ging, verschärfte Karzai seine Kritik an den internationalen, insbesondere den amerikanischen Truppen. Tatsächlich reagierte die Nato auf den sprunghaft ansteigenden Widerstand der Taliban mit heftigeren Angriffen, denen immer mehr Zivilisten zum Opfer fielen. In den vergangenen Monaten war das Verhältnis zwischen Karzai und Washington derart angespannt, dass in Kabul über eine Trennung der einstigen Partner spekuliert wurde. Noch am Tag vor den Wahlen scheint unklar, welchen Kandidaten die Obama-Regierung nun eigentlich favorisiert.
Große Stücke scheint Washington auf den Wirtschaftsfachmann Ghani zu halten, dem aber nicht mehr zugetraut wird, Karzai noch zu schlagen. In die Nähe von Karzais Umfragewerten kam in letzter Zeit nur noch sein Herausforderer Abdullah Abdullah. Zu Karzai zu stehen fällt dem Westen noch schwerer, seit er sich offen gegen Amerika und Europa profiliert. Allen Protesten zum Trotz ließ er rechtzeitig zu den Wahlen ein Gesetz verabschieden, das den afghanischen Schiiten die sexuelle Verfügbarkeit ihrer Ehefrauen garantieren soll. Auch Karzais offenkundige Versuche, die Wahlen zu manipulieren, verdunkeln sein Bild als demokratischer Saubermann.
Aus der Sicht der internationalen Gemeinschaft spricht für einen Wahlsieger Karzai fast nur noch die damit verbundene Erleichterung, nicht auch noch eine Stichwahl im Oktober militärisch absichern zu müssen. Andererseits birgt ein Sieg im ersten Wahlgang - er würde die absolute Mehrheit erfordern - das Risiko, dass Abdullahs Anhänger mit dem Vorwurf der Wahlfälschung auf die Straße gehen könnten. Anders als in Iran könnten die Protestierer dann aber schwer bewaffnet sein. Der Gouverneur der nordafghanischen Provinz Balkh, Mohamed Atta, soll schon angedroht haben, in einem solchen Fall seine Leute nach Kabul zu schicken.
Korruption gewählt in Bonn ?!
Roland Schop (rolop)
- 20.08.2009, 11:06 Uhr
Stimmung-Mache gegen freiewahlen sind kein Zeichen von frieheitlicher Gesinnung!
Josef Bujtor (Mramorak)
- 20.08.2009, 13:26 Uhr
"zerstörte Träume"
Markus Teuber (arathorn)
- 20.08.2009, 13:52 Uhr
Jochen Buchsteiner Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Süd- und Südostasien sowie Australien mit Sitz in Jakarta.
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