Afghanistan und die Nato Eine Provinz nach der anderen

Die Verantwortlichen in der Nato heben seit einiger Zeit hervor, dass sich die Dinge in Afghanistan zum Besseren gewendet hätten, vor allem an der Front. General David Petraeus, der Oberbefehlshaber der internationalen Schutztruppe Isaf, hat dieser Tage in einem Brief an die Truppe noch einmal aufgezählt, was aus Sicht der militärischen Führung im Jahr 2010 erreicht wurde: Die Provinz Kabul, in der ein Fünftel der Bevölkerung des Landes lebt, habe in der zweiten Jahreshälfte eine „beeindruckende Sicherheit“ erlebt, in den früheren Taliban-Hochburgen Helmand und Kandahar habe man Gebietsgewinne erzielt.

Den Taliban und dem Haqqani-Netzwerk seien „enorme Verluste“ auf der mittleren Führungsebene beigebracht worden, sie hätten einige ihrer wichtigsten Rückzugsorte verloren. „Die Aufständischen müssen immer häufiger auf unsere Operationen reagieren als umgekehrt“, schrieb Petraeus und verwies darauf, dass diese veränderte Lage zu beispielslosen Zerwürfnissen in der Quetta-Schura geführt habe, der Führung der Taliban.

Zwischen 2008 und 2009 „reale Gefahr“, dass der Einsatz scheitert

Der britische Diplomat Mark Sedwill, der zivile Repräsentant der Nato in Kabul, teilt diese Einschätzung. Im Brüsseler Hauptquartier der Allianz berichtete er freimütig, dass in den Jahren 2008 und 2009 die reale Gefahr bestanden habe, dass der Einsatz scheitere. Wegen der militärischen Erfolge könne man sich in diesem Jahr aber auf das Arbeitsprogramm konzentrieren, dass die Staats- und Regierungschefs der Verbündeten auf ihrem jüngsten Gipfeltreffen in Lissabon vereinbart haben: Die Verantwortung für das Land bis 2014 schrittweise in die Hände der Afghanen zu legen, so dass die ausländischen Truppensteller nach und nach ihre Kampftruppen abziehen können.

Beschlusslage der Nato ist, dass mit der Übergabe Anfang 2011 begonnen wird. Welche Provinzen oder Städte als erstes an der Reihe sind, wollte Sedwill nicht sagen, das hänge von einer weiteren Überprüfung der Lage im gesamten Land ab, die bis Ende Februar stattfinden soll. Aber es werde in der ersten Runde sicher nicht nur eine Provinz übergeben, sondern mehrere; außerdem werde es sich um Gegenden mit einer bedeutenden Bevölkerungszahl handeln, nicht um Orte im Niemandsland. Später im Jahr sei dann eine zweite Runde vorgesehen.

In Brüssel gilt unter anderem die westafghanische Provinz Herat, die unter italienischem Kommando steht, als ein Kandidat für eine baldige Übergabe. Im deutschen Verantwortungsbereich im Norden kämen die Provinzen Balkh (mit der Hauptstadt Masar-i-Sharif) sowie Badakshan in Betracht. In Badakshan betreibt die Bundeswehr ein Feldlager in der Hauptstadt Faizabad. Schon vor längerer Zeit ist die Provinz Kabul übergeben worden. Bis auf den Distrikt Surobi im Osten, wo die Franzosen stationiert sind, haben die afghanischen Sicherheitskräfte in und um die Landeshauptstadt herum inzwischen überall die „Führungsverantwortung“, wie man bei der Nato sagt. Die Erfahrungen seien gut, heißt es.

„Übergeben, wenn die afghanischen Kräfte nicht überwältigt werden können“

Sedwill hob hervor, dass man sich den Prozess der Übergabe nicht so vorstellen dürfe, als ob die ausländischen Truppen von heute auf morgen ihren Einsatz in einem bestimmten Gebiet aufgeben würden. Das Ganze gleiche eher einer „Staffelübergabe“, bei der beide Läufer noch eine Zeitlang mit hoher Geschwindigkeit unterwegs seien. Man werde nach einem Modell verfahren, das sich schon auf dem Balkan oder im Irak bewährt habe. In einem ersten Schritt übernähmen die afghanischen Sicherheitskräfte erst einmal die Führung, würden aber noch weiter von Isaf-Kräften begleitet, die sich dann Stück für Stück auf eine mehr ratgebende Rolle zurückziehen und nur noch in Notfällen eingreifen sollen. Die afghanischen Bürger sollen im Laufe dieses Prozesses auf der Straße mehr afghanisches Sicherheitspersonal sehen, und am Ende auch mehr Polizisten als Soldaten.

Allerdings ist nicht vorgesehen, in jedem Fall sofort die gesamte Provinz an die Afghanen zu übergeben. In einigen Provinzen werde man fast alle Distrikte abgeben, sagte Sedwill, in anderen müsse man stückchenweise vorgehen, indem etwa mit großen Städten begonnen werde. „Übergeben wird nur, wenn die Kräfteverhältnis zwischen den Afghanen und den Aufständischen so ist, dass die afghanischen Sicherheitskräfte auf Dauer nicht überwältigt werden können.“ Bei der Auswahl von Städten spielt dem Vernehmen nach der Gedanke eine Rolle, dass die Übergabe von relativ sicheren Orten bei der Isaf Kräfte freisetzt, die dann für neue Offensiven in unsicheren ländlichen Gebieten zur Verfügung stehen.

All das soll begleitet werden von den schon seit längerem verstärkten Bemühungen des Auslandes, das Regierungshandeln und den Rechtsstaat in Afghanistan zu verbessern. Sedwill sagte, im Augenblick bestehe das Problem darin, dass die afghanische Regierung oft von westlichen Hilfen verdrängt werde. In Zukunft sollen mehr Aufbauleistungen von den afghanischen Behörden übernommen werden, der Westen würde sich dann allmählich auf technische Unterstützung zurückziehen.

Nichts Neues hätten dagegen die Versuche der afghanischen Regierung erbracht, mit der Talibanführung ins Gespräch zu kommen, berichtete Sedwill. Es gebe offene Gesprächskanäle, aber keinen handfesten Fortschritt. Nur die „Wiedereingliederung“ von Kämpfern sei gut angelaufen, vor allem dank der finanziellen Belohnung, die dafür aus ausländischen Fonds bereitgestellt wird. Einige hundert Aufständische hätten mittlerweile aufgrund dieses Programms ihre Waffen niedergelegt, in den Provinzen gebe es Schuras, um die Aufgabe auszuhandeln.