Afghanistan Petraeus: Abzugstermin kann sich ändern

Zwischen der amerikanischen Militärführung und dem Pentagon herrscht offenbar Uneinigkeit über den Termin für einen Abzug der Truppen aus Afghanistan. Während sich Verteidigungsminister Robert Gates am Montag auf den Juli 2011als Datum für den Beginn des Abzugs festlegte, sagte der Oberkommandierende der Schutztruppe Isaf und der amerikanischen Truppen in Afghanistan, David Petraeus, der Termin sei flexibel.

Petraeus sagte, der Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban in dem Land sei nach wie vor von einem ständigen „Auf und Ab“ geprägt. Es sei viel zu früh, um abschätzen zu können, wann er endgültig zum Erfolg führen werde, sagte er dem amerikanischen Fernsehsender NBC in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview.

Daher sei der von Präsident Barack Obama genannte Abzugstermin für die amerikanischen Truppen ab Juli 2011 auch nicht in Stein gemeißelt. „Ich glaube, der Präsident hat klar gemacht, dass es sich um einen Prozess handeln wird, nicht um ein Ereignis, und dass dieser Prozess von den Rahmenbedingungen abhängen wird“, sagte Petraeus in seinem ersten Interview seit der Ernennung zum Oberbefehlshaber der Isaf- und amerikanischen Truppen in Afghanistan vor etwa sechs Wochen.

Ein Truppenabzug muss verantwortungsvoll sein

Der General würde nach eigener Aussage „ganz sicher“ nicht davor zurückschrecken, von Obama eine Verschiebung des Abzugstermins zu fordern. „Es macht mir keinen Kummer, zu wissen, dass der Juli 2011 im Raum steht“, sagte Petraeus. Ein Truppenabzug müsse verantwortungsvoll sein.

Der Krieg in Afghanistan sei jahrelang ohne richtige Strategie geführt worden, erläuterte der General. Erst in den letzten eineinhalb Jahren - seitdem ist Obama im Amt - sei der Einsatz zum ersten Mal richtig überdacht worden. „Wir mussten die Konzepte verbessern - und in einigen Fällen Konzepte entwickeln, die nicht existierten“, sagte er. Erst seit dem Frühling dieses Jahres zeigten sich die Erfolge dieser Arbeit. „Wir haben Bereiche, in denen wir Fortschritte machen.“

Dagegen sagte Verteidigungsminister Gates der „Los Angeles Times“, niemand stelle den Beginn des Abzugs im Juli 2011 in Frage. Bereits im Frühjahr kommenden Jahres könne möglicherweise mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen begonnen werden. Diese könnten dann zunächst in „weniger gewaltsamen Gebieten“ die Kontrolle übernehmen.

Auch Verhaftung bin Ladins „weiter auf der Agenda“

Die Umsetzung der Strategie, das Land nachhaltig zu befrieden und die Verantwortung zunehmend an die afghanische Regierung zu übergeben, benötige Zeit, weil man dabei die Bevölkerung einbeziehen wolle, sagte Petraeus. „Wenn man nicht jeden Bösewicht in dem Land töten oder verhaften will, dann muss man diejenigen integrieren, die Teil der Lösung werden wollen statt ein Teil des Problems zu bleiben“, sagte der Oberkommandeur von rund 150.000 amerikanischen und Nato-Soldaten in Afghanistan.

Das Hauptziel des Krieges bleibe es, die Region nicht wieder zum sicheren Hafen für Terroristen werden zu lassen. Auch die Verhaftung des Al-Qaida-Führers Osama bin Ladin stehe weiter ganz oben auf der Agenda. Der Terrorist habe sich vermutlich tief in die Isolation begeben, um unauffindbar zu sein. Niemand wisse, in welcher Region er sich aufhalte.

Das Weiße Haus will seine Soldaten ab Sommer 2011 aus Afghanistan zurückziehen. Obama hatte den Abzug im Dezember vergangenen Jahres als eine Bedingung für seine Entscheidung genannt, 30 000 weitere Soldaten in den Krieg zu schicken. Der Präsident und sein Verteidigungsminister Robert Gates hatten jedoch bereits mehrfach angedeutet, dass im Sommer 2011 zunächst nur eine kleine Zahl der Soldaten in die Vereinigten Staaten zurückkehren werde.

Steinigung in Kundus

Taliban-Kämpfer haben unterdessen im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr, in der Region Dasht-i-Archi, nach offiziellen Angaben ein unverheiratetes Liebespaar öffentlich gesteinigt. Der Gouverneur der Provinz Kundus, Mohammad Omar, sagte der Nachrichtenagentur dpa am Montag, die Aufständischen hätten zunächst eine Erklärung verlesen. Dann hätten sie die Frau und den Mann vor den versammelten Dorfbewohnern zu Tode gesteinigt.

Karsai will all privaten Sicherheitsfirmen binnen vier Monaten auflösen

Afghanistans Präsident Hamid Karsai kündigte derweil an, die 52 im Land tätigen internationalen und afghanischen Sicherheitsfirmen binnen vier Monaten auflösen zu wollen. Karsai wollte noch am Montag ein entsprechendes Dekret unterschreiben, wie sein Sprecher in Kabul sagte. Karsai hatte die Entscheidung bereits vor einer Woche angekündigt, ohne aber einen Zeitplan zu nennen. Etwa 40.000 Menschen arbeiten in Afghanistan für private Sicherheitsdienstleister. Oft arbeiten die Firmen auch mit den internationalen Truppen zusammen.