Afghanistan Guttenberg verteidigt Einsatz als alternativlos

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat den Afghanistan-Einsatz abermals als alternativlos verteidigt. Er wies Forderungen nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr zurück. „Ein implodierendes, sich selbst überlassenes Afghanistan“ hätte Auswirkungen auf atomar gerüstete Nachbarstaaten, auf Iran und auf ganz Zentralasien, sagte der Minister. Das allein verdeutliche schon den Sinn des Einsatzes, der eine realistische Zielsetzung habe. Die Afghanistan-Strategie könne nicht darin bestehen, dass man „Hals über Kopf das Land verlässt und jenen die Handlungsmöglichkeiten überlässt, die durch verabscheuungswürdiges Handeln sich auszeichnen“.

Guttenberg sagte zudem: „Die Perfidie (Hinterhältigkeit) dieses Anschlags und gleichzeitig die Komplexität machen die Realitäten in Afghanistan deutlich. Auch wenn es nicht jedem gefällt, so kann man angesichts dessen, was sich in Afghanistan, in Teilen Afghanistans abspielt, durchaus umgangssprachlich - ich betone umgangssprachlich - in Afghanistan von Krieg reden. Der Einsatz dort ist und er bleibt gefährlich.“

Trauerfeier in Kundus für gefallene Soldaten

Am Freitag waren bei einem Hinterhalt der Taliban drei Bundeswehrsoldaten getötet und acht zum Teil schwer verletzt worden. Wenige Stunden später töteten Bundeswehrsoldaten in der Nähe des Anschlagsorts irrtümlich sechs afghanische Soldaten in ihren Fahrzeugen. Sie hatten trotz einer Auforderung der Deutschen nicht angehalten.

Guttenberg sprach den deutschen und afghanischen Angehörigen sein Mitgefühl aus und entschuldigte sich für die Tötung der Afghanen. Die Bundeswehr müsse alles unternehmen, damit ein solches Aufeinandertreffen Verbündeter vermieden werde, sagte er. Allerdings sei das nie ganz auszuschließen. Der Minister kündigte eine umfassende Untersuchung an und verwies darauf, dass die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen habe.

Guttenberg wies am Sonntag auch Kritik an der Ausrüstung der Bundeswehrtruppen in Afghanistan zurück. „Man sollte mit pauschalen Urteilen darüber, was fehlt, sehr zurückhaltend sein“, sagte er. Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat hatte in der Zeitung „Welt am Sonntag“ kritisiert, die Soldaten seien nicht mit den nötigen modernen Aufklärungssystemen ausgerüstet. Guttenberg entgegnete: „Wenn sich ein Gegner lange genug in einem Graben tarnt, dann können sie noch so oft eine Drohne (unbemanntes Aufklärungsflugzeug) darüber fliegen lassen und werden ihn im Zweifel nicht erkennen.“

In Kundus nahmen die Bundeswehrsoldaten derweil Abschied von ihren drei getöteten Kameraden. Im Feldlager der nordafghanischen Provinz gaben sie am Sonntag den 25, 28 und 35 Jahre alten Fallschirmjägern aus Niedersachsen die letzte Ehre. „Wir haben alle gehofft, dass wir diesen Tag niemals erleben müssen“, sagte der Isaf-Kommandeur für Nordafghanistan, Brigadegeneral Frank Leidenberger. „Die Hoffnung wurde am 2. April jäh zerstört.“ Leidenberger gedachte auch der versehentlich von der Bundeswehr getöteten afghanischen Soldaten und entschuldigte sich bei deren Angehörigen. Erstmals gestand er ein, dass sechs Afghanen getötet wurden. Bisher hatte die Bundeswehr von fünf Toten gesprochen.

Der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) sprach den Soldaten in Kundus die Anteilnahme der Bundesregierung aus. Er hatte seine Afghanistan-Reise um einen Tag verlängert, um an der Trauerfeier teilnehmen zu können. „Die deutschen Soldaten lassen sich durch noch so heimtückische Gewalt nicht beeinflussen“, sagte Niebel. „Mit unseren Alliierten werden wir den Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan für ein friedliches, stabiles und sicheres Land fortsetzen.“

Niebels Flugzeug nahm die Särge der getöteten Bundeswehrsoldaten an Bord und landete am späten Nachmittag auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn. Dort wurde die Maschine von Verteidigungsminister Guttenberg erwartet.