Afghanistan Guttenberg erwägt Awacs-Einsatz

Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) will prüfen, ob Deutschland sich doch am Awacs-Einsatz in Afghanistan beteiligt. In einem Schreiben seines Ministeriums an den Verteidigungsausschuss heißt es, Berlin habe gegenüber der Nato angekündigt, sich zunächst nicht an dem Einsatz der Awacs-Flugzeuge, die den Luftraum überwachen, zu beteiligen. Die Bundesregierung werde diese Position aber im Lichte der operativen Erfahrungen der ersten 90 Tage „einer erneuten Bewertung unterziehen“. Außenminister Westerwelle (FDP) hatte geäußert, Deutschland beteilige sich derzeit nicht, weil es den Schwerpunkt bei der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte setze.

Im Auswärtigen Amt verwies man gegenüber FAZ.NET auf den deutschen Vertreter bei der Nato, der klargestellt habe, dass Deutschland sich unter den gegebenen Umständen nicht an dem Awacs-Einsatz beteilige. Hintergrund sei die Äußerung eines Nato-Vertreters, derzufolge der Einsatz bei ausreichender Finanzierung für ein Jahr ohne deutsche Beteiligung durchführbar sei. Solange es keine neuen Signale von der Nato gebe, hieß es im Auswärtigen Amt weiter, sehe man deshalb keinen Anlass für eine Neubewertung des Sachverhalts. Auch der Oberbefehlshaber der Isaf-Truppen in Afghanistan, der amerikanische General Petraeus, habe in einem Gespräch mit dem Außenminister Verständnis für diese Haltung signalisiert.

Zwischen Westerwelle und zu Guttenberg gibt es auch Differenzen über die Deutung des künftigen Bundeswehr-Mandats. (Siehe auch: Abzug aus Afghanistan: Guttenberg provoziert Westerwelle) Während Westerwelle sich zuversichtlich zeigt, dass Ende 2011 erstmals das Kontingent verringert werden könne, hebt Guttenberg hervor, ein Truppenabzug hänge von der Lage ab. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Steinmeier kündigte an, er werde den Mandatstext, über den der Bundestag Ende Januar abstimmt, genau prüfen.