Afghanistan-Einsatz Kriegsähnliche Zustände in Kundus und Berlin

An diesem Mittwoch nimmt der Untersuchungsausschuss zur Causa Kundus seine Arbeit auf. In den frühen Morgenstunden des 4. Septembers wurden auf Befehl des deutschen Obersts Georg Klein nicht nur zwei von den Taliban gekaperte Tanklastzüge zerstört, sondern möglicherweise weit über hundert Menschen getötet. Mittlerweile gibt es über diese Ereignisse Hunderte Seiten von Berichten. Klein selber, die Feldjäger, der Isaf-Kommandeur, weitere Isaf-Soldaten, unterschiedlichste afghanische Kräfte, schließlich der Generalinspekteur der Bundeswehr und sogar der Minister machten sich inzwischen in Kundus ein Bild von den Geschehnissen. Was in jener Nacht passierte, ist ziemlich genau nachzuzeichnen. Was seither im politischen Berlin geschah, vor allem im Verteidigungsministerium, aber auch im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt – das zu durchleuchten dürfte für den Ausschuss indes harte Arbeit werden.

Die Geschichte beginnt am 3. September 2009 um 21.12 Uhr. Noch 24 Tage bis zur Bundestagswahl. In der Meldung des 20. deutschen Einsatzkontingents Isaf, adressiert an das Einsatzführungskommando in Potsdam, heißt es unter der Überschrift „Lagedarstellung“: „Wachen des PRT Kundus hörten Feuerkampf aus Richtung Kundus. Das PRT erhält die Information, dass INS (Aufständische) zwei Treibstoff-LKW entführt hätten. Absicht der INS wäre es, nun mit den LKW den Kundus-River über eine Furt zu überqueren und diese in den Distrikt Chahar Darah zu verbringen.“

Zielkoordinate 42 S VF 8903852017

Die Isaf-Truppen in Kundus haben in jenen Tagen und Wochen immer wieder heftige Gefechte zu bestehen, die Lage ist extrem angespannt. Seit längerem gibt es Hinweise, dass Fahrzeuge, gefüllt mit Treibstoff, als rollende Bomben gegen das Lager eingesetzt werden sollen. Neben den beiden Lastwagen ist ein dritter entführt worden; die Isaf-Soldaten wissen nicht, wo er ist. Die Nachricht von den gekaperten Tanklastern im Flussbett ist mithin beunruhigend.

Neben dem allgemeinen Gefechtsstand der Isaf gibt es im Lager Kundus noch einen solchen der Task Force (TF) 47. Dort sind die technischen Möglichkeiten zur Auflösung von Luftbildern besser als im allgemeinen Gefechtsstand. Die TF 47 besteht in ihrem Kern aus Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK). Im Frühjahr hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung erstmals öffentlich davon berichtet, dass das KSK in Afghanistan Taliban aufspürt und möglichst festnimmt. Von töten ist keine Rede.

Die Angaben, wie viele Soldaten der TF 47 in jener Nacht in das Geschehen einbezogen sind, weichen voneinander ab. In manchen Berichten ist von bis zu fünf die Rede. Im Gefechtsstand der TF 47 sitzen jedenfalls zwei, ein Hauptmann und ein Oberfeldwebel. Beide gehören nicht zur KSK. Noch bevor der Kommandeur des PRT, Oberst Klein, sich einschaltet, haben sie einen im Luftraum befindlichen amerikanischen B1-Bomber kontaktiert. Er klärt die Lage aus der Luft auf.

Kurz nach Mitternacht, so vermerkt es der später zum Auslöser eines politischen Erdbebens in Berlin werdende Bericht von Feldjägeroberstleutnant Brenner, kommt Oberst Klein in den TF-47-Gefechtsstand. Die Tankwagen stecken offenbar im Sand fest. Es sind viele Menschen in der Nähe der Fahrzeuge. Bei der späteren Zielkoordinate 42 S VF 8903852017 werden laut Feldjägerbericht 50 bis 70 Personen geortet, die als Aufständische bezeichnet werden. Die Bilder des B1-Bombers sind so gut, dass man sogar erkennen kann, welche Waffen sie tragen: Kalaschnikows und Panzerfäuste. Kann man deswegen schon sagen, dass es sich um Aufständische handelt? Im Isaf-Abschlussbericht wird zu lesen sein, dass in der Spitze 300 Personen am Ort des Geschehens waren.

Kein Rechtsberater im Gefechtsstand

Neben den Luftaufnahmen gibt es mehrfachen Telefonverkehr mit einem afghanischen Informanten, der sich am Ort des Geschehens befindet. Dieser bestätigt die Version, es handele sich um Aufständische. Das ist die zweite Quelle, die laut Einsatzrichtlinien vorhanden sein muss, bevor eine Bombardierung zulässig ist. Zudem werden in jener Nacht – eine dritte Quelle – Telefonate abgehört, die angeblich bestätigen, dass vier seit langem gesuchte Taliban-Führer bei den Lastwagen sind. Angesichts des militärischen Drucks, unter dem die Isaf in Kundus seit langem steht, aber auch angesichts der immer heftigeren Forderungen der afghanischen Sicherheitskräfte an die deutsche Adresse, endlich hart gegen die Aufständischen durchzugreifen, bietet sich Klein ein höchst attraktives Ziel.

Der Gefechtsstand am Boden tauscht sich laufend mit der Flugzeugbesatzung aus. Der B1-Bomber muss betankt werden, ihn lösen zwei amerikanische F-15 ab. Mehrfach schlägt die Flugzeugbesatzung vor, durch Tiefflüge die Menschen rund um die Tanklaster zu vertreiben, mindestens zu warnen. Klein lehnt ab. Er behauptet gegenüber den Amerikanern, es gebe eine unmittelbare Bedrohung („imminent threat“). Dabei sind keine Isaf-Soldaten am Ort des Geschehens, die Bedrohung kann sich höchstens auf einen befürchteten Angriff mit den Tanklastern oder mit Pick-ups, auf die die Benzinkanister geladen werden, beziehen.

Es beginnt ein Gespräch zwischen Boden und Luft, das in der Fachsprache „Collateral damage estimate“ heißt, also eine Abschätzung des Kollateralschadens. Die Amerikaner wollen erst acht Bomben einsetzen, Klein will sechs, dann ist von zweien, auch mal von einer Bombe die Rede. Im Bericht an das Einsatzführungskommando steht für den 4. September, 1.35 Uhr nüchtern: „Nachdem sichergestellt war, dass zivile Opfer auszuschließen sind, genehmigte COM PRT KDZ (also Kommandeur Klein, Anm. d. Red.) den Angriff durch LFz (Luftfahrzeug).“ Nächster Eintrag: „01.49 Uhr. F-15E löst eine Bombe aus.“ Eine weitere folgt. Der Isaf-Abschlussbericht, der Ende September fertig sein wird, kommt zu dem Schluss, dass es Klein vor allem um die Taliban gegangen sei, nicht in erster Linie um die Tanklastwagen. Sein Verhalten lässt kaum einen anderen Schluss zu. Er unterließ es nicht nur, die vorgesehene Genehmigung bei seinem Vorgesetzten General Vollmer einzuholen. Er nahm auch keinen Rechtsberater mit in den Gefechtsstand.

Die Druckwellen erreichen Berlin

Erst im Laufe des Freitags, des 4. Septembers, nimmt Oberstleutnant Holste, der Rechtsberater im „Camp Marmal“ in Mazar-i-Sharif, Stellung. Schon er lässt vorsichtige Zweifel erkennen, indem er von „vermeintlichen“ Aufständischen spricht. Er bestreitet auch, dass es einen unmittelbaren Angriff auf Isaf- oder afghanische Soldaten gegeben habe. Holste findet gleichwohl einen Weg, Kleins Vorgehen rechtlich leidlich in Einklang mit den Einsatzrichtlinien (Rules of Engagement, ROE) zu bringen. Die ROE 429 erlaubte es seiner Meinung nach in einer „zeitlich drängenden“ Lage dem Kommandeur von Kundus, also Oberst Klein, die Bombardierung zu befehlen. Voraussetzung sei, dass ausreichende Erkenntnisse darüber vorgelegen hätten, dass es sich um Aufständische gehandelt habe. Ein lupenreiner Freispruch liest sich anders.

Etwa zu dem Zeitpunkt, da Holste seinen Bericht verfasst, erreichen die Druckwellen des Bombardements die deutsche Hauptstadt. Von den Zweifeln daran, ob es sich wirklich nur um Aufständische und nicht um Zivilisten gehandelt habe, ist am Morgen danach in Berlin offiziell nichts zu spüren. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nimmt am Freitagvormittag vor der Bundespressekonferenz Stellung zu den Vorfällen der Nacht. Er bleibt hartnäckig bei der Variante, die die Informationsgrundlage für Oberst Klein war: 56 Tote, ausschließlich Aufständische, keine zivilen Opfer.

Der Isaf-Oberbefehlshaber McChrystal macht sich ungewöhnlicherweise schon am Tag nach der Bombardierung auf, den Ort des Geschehens selbst zu inspizieren. Er besucht ein Krankenhaus. Dort trifft er auf sehr junge Opfer der Bombardierung. Sein Verdacht verstärkt sich, dass Zivilisten getroffen wurden. Bei sich hat er einen weiteren Bundeswehr-Rechtsberater namens Neumann. Auch er sieht die jungen Verletzten. Während McChrystal am Samstag in Kundus auf einer Pressekonferenz äußert, für ihn sei es sehr wahrscheinlich, dass Zivilsten zu Opfern der Bombardierung geworden seien, verbreiten verschiedene prominente Mitglieder europäischer Regierungen öffentliche Kritik an dem Angriff. Später wird es heißen, das habe den Druck auf Verteidigungsminister Jung, sich vor Oberst Klein zu stellen, nur noch erhöht. Jungs Leute füttern die Redaktionen der Sonntagszeitungen ohne jede Relativierung mit der Version, Klein habe genau gewusst, dass ausschließlich aufständische Kämpfer um die Tanklaster herumgestanden hätten.

Doch schon Kleins erster Bericht, der am 5. September in Berlin ankommt, aber viel später öffentlich bekannt wird, schwächt die Darstellung ab, es sei nur um die Tanklaster gegangen und man habe die Tötung der Menschen in Kauf genommen. Klein spricht davon, dass er Taliban und Tanklaster „vernichtet“ habe. Der geheime Abschlussbericht der Isaf kommt später mit Blick auf Kleins Motiv zu dem Schluss: „Er wollte die Menschen angreifen, nicht die Fahrzeuge.“

14 Abgeordnete werden informiert

Auch Rechtsberater Neumann fasst rasch einen Bericht ab und schickt ihn nach Potsdam ins Einsatzführungskommando. Das geschieht am Sonntag, dem 6. September. Neumanns Eindrücke legen den Schluss nahe, dass es zivile Opfer gegeben hat. Am Sonntagabend sagt Bundeskanzlerin Merkel auf einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Gordon Brown in Berlin, sollte es zivile Opfer gegeben haben, so bedauere sie das.

Jungs Staatssekretär Peter Wichert unterrichtet von Anfang an die Obleute des Bundestages und die zuständigen Stellen der Bundesregierung über den Vorfall. Seine Schreiben vom 4. und 5. September waren noch wenige Zeilen kurz, enthielten sich jeder Wertung. Das Schreiben vom 7. September ist dagegen ausführlicher. Wichert gibt zwar keinen ausdrücklichen Hinweis darauf, dass es zivile Opfer gegeben haben könnte, zitiert vielmehr afghanische Quellen, die das Gegenteil behaupten. Allerdings erwähnt er, dass „zwölf männliche Verletzte, darunter ein zehnjähriger Junge, in das Krankenhaus in der Stadt Kundus zumeist mit Brandverletzungen“ eingeliefert worden seien. Das nimmt die Darstellungen McChrystals und Neumanns auf. Ausdrücklich erwähnt Wichert dessen Bericht ebenso wenig wie denjenigen Kleins. Allerdings berichtet er den Obleuten, dass „vier Taliban-Führer“ bei den Tanklastern ausgemacht worden seien. Spätestens drei Tage nach der Bombardierung wissen also vierzehn Abgeordnete des Deutschen Bundestages, dessen Wehrbeauftragter, das Bundespräsidialamt, das Bundeskanzleramt und zahlreiche Verantwortliche des Verteidigungsministeriums, dass ausdrücklich Taliban bekämpft wurden, und können sich zumindest denken, dass es vielleicht doch zivile Opfer gab.

Wer zu diesem Zeitpunkt noch nicht begriffen hat, dass die Kanzlerin Jungs Festlegung für riskant hält, wird spätestens am Vormittag des 8. Septembers eines Besseren belehrt. Ungewöhnlich schnell und ungewöhnlich deutlich tritt die sonst zum Abwarten neigende Angela Merkel vor den Bundestag. Über zivile Opfer gebe es widersprüchliche Meldungen, sagt die Kanzlerin. Und weiter: „Unschuldig verletzte und zu Tode gekommene Menschen, auch und gerade infolge deutschen Handelns, bedauere ich zutiefst.“ Die Angelegenheit gerät nach außen in ruhigeres Fahrwasser. Bemerkenswerterweise gibt es trotz des Bundestagswahlkampfes keine große öffentliche Debatte. SPD und Union regieren als große Koalition bis zur Wahl und tragen auch die Afghanistan-Politik gemeinsam.

Unter der Oberfläche gärt es indes weiter. Nachdem die Isaf einen ersten Bericht über die Nacht auf den 4. September vorgelegt hat, arbeitet sie an der großen Bewertung, die später als Comisaf-Bericht vorgelegt werden wird. Auch die afghanische Seite hat inzwischen verschiedene Bewertungen vorgelegt. Unabhängig von Einzelfragen heißen sie es gut, dass Klein mit harter Hand gegen die Aufständischen vorgegangen ist. Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz bereitet eine Bewertung vor, die Anfang November fertig wird und völkerrechtliche Bedenken äußert. Vor allem aber betätigen sich deutsche Feldjäger als Berichterstatter, obwohl diese Aufgabe klar der Isaf zugedacht ist.

Die Feldjägerberichte sind nicht das eigentliche Problem

Der sogenannte Feldjägerbericht des Oberstleutnants Brenner wird am 9. September fertig und dem Verteidigungsministerium zugesandt. Als Generalinspekteur Schneiderhan Mitte September nach Kundus aufbricht, liegt er ihm allerdings noch nicht vor; er wird den Bericht erst nach seiner Rückkehr erhalten. Dieser rückt das Vorgehen Kleins in ein kritisches Licht. Damit haben die Feldjäger ihre Kompetenz überschritten. Zur Vorsicht stellt der Einsatzführungsstab im Ministerium dem Bericht eine Kurzauswertung voran, in der eine Warnung enthalten ist: Wenn der Bericht unkommentiert in eine Untersuchung eingebracht würde, könnte das negative Konsequenzen haben. Gemeint ist, dass Oberst Klein juristische Schwierigkeiten bekommen könnte, was das Ministerium verhindern will. Man fürchtet weniger die im Feldjägerbericht geschilderten Tatsachen als vielmehr die Bewertung des Verhaltens von Klein.

Minister Jung weiß nach eigenen Angaben bis Anfang Oktober nichts von dem achtseitigen Papier. Dann teilt Schneiderhan ihm mit, dass es einen solchen Bericht gebe und er ihn für die Erstellung des Isaf-Berichts zur Verfügung stellen wolle. Jung willigt ein, ohne den Inhalt der acht Seiten zu kennen. In Deutschland ist der Bericht damit fürs Erste aus dem Verkehr gezogen. Am 28. September, einen Tag nach der Bundestagswahl, überreicht die Nato Verteidigungsminister Jung den Isaf-Abschlussbericht. Er ist geheim und verschwindet zur Auswertung im Ministerium. Eine neue Bundesregierung bildet sich, Jung wechselt vom Verteidigungs- ins Arbeitsressort, und Karl-Theodor zu Guttenberg folgt ihm nach. Als eine seiner ersten wichtigen Handlungen nimmt er Abschied von der bisherigen Darstellung, der Afghanistan-Einsatz diene nur der Stabilisierung. Vielmehr herrschten dort „kriegsähnliche“ Zustände.

Am 29. Oktober ist die Bewertung des Isaf-Berichts abgeschlossen, Generalinspekteur Schneiderhan teilt mit, der Luftangriff sei „militärisch angemessen“ gewesen. Wenige Tage später, am 6. November, bekräftigt der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg diese Bewertung und geht sogar darüber hinaus, indem er sagt, es habe zwar Verfahrensfehler gegeben, aber auch ohne diese hätte der Angriff stattfinden müssen.

Guttenberg ist ahnungsklos

Die Ruhe hält 19 Tage. Am 25. November teilt die Redaktion der „Bild“-Zeitung dem Verteidigungsministerium mit, am nächsten Tag werde der Feldjägerbericht veröffentlicht. Guttenberg ist ahnungslos, kennt das Papier nicht. Er zitiert Schneiderhan und Wichert, die beiden wichtigsten Männer des Ministeriums, zu sich. Es ist 14.10 Uhr. Vom Verlauf des kurzen Gesprächs gibt es zwei komplett gegensätzlich Versionen. Die eine heißt, General und Staatssekretär hätten auf die Frage des Ministers, ob es weitere Berichte außer denjenigen der Isaf gebe, auch auf Nachfrage mit Nein geantwortet. Erst Guttenberg habe den Feldjäger- wie auch den Neumann-Bericht ins Spiel gebracht. Das ist Guttenbergs Sicht der Dinge. Die andere Darstellung heißt, Schneiderhan und Wichert hätten schon auf die erste Frage mit Ja geantwortet und mehrere Berichte, unter anderem den der Feldjäger, von sich aus genannt. Das ist die Perspektive des Generals und des Staatssekretärs. Die bisher nicht vorliegenden Berichte werden in zwei Stunden für den Minister zusammengestellt.

Doch Guttenberg macht beiden Herren gut zwei Stunden später klar, dass er kein Vertrauen mehr in sie habe. Am nächsten Morgen tritt er vor den Bundestag und teilt mit, Schneiderhan und Wichert gingen vorzeitig in den Ruhestand. Jung tritt am Abend vors Parlament und gesteht ein, dass er vom Feldjägerbericht wochenlang nichts gewusst und ihn selbst dann noch nicht gelesen habe, als Schneiderhan ihn von der Existenz des Papiers unterrichtet habe. Am darauffolgenden Vormittag drängt Angela Merkel Jung zum Rücktritt vom Amt des Arbeitsministers.

Guttenberg liest jetzt alle Berichte, überdenkt sein Urteil, der Angriff vom 4. September sei militärisch angemessen gewesen, und verkehrt es am 3. Dezember ins Gegenteil: nicht angemessen. Als Gründe nennt er die Gesamtschau der ihm bis dahin nicht bekannten Berichte und den falschen militärischen Ratschlag. Harte neue Fakten liefert er nicht. Ohne Medienbegleitung fliegt er zu einem Kurzbesuch nach Afghanistan. Offenbar will er den Soldaten das erklären, was er in Deutschland bislang nicht hat erklären können. Die Opposition wittert Morgenluft und fordert seit dem Wochenende Guttenbergs Rücktritt.

Am Montagabend sitzt Guttenberg in einer Talkshow. Nach einem langen Gespräch über den 4. September und die Folgen plaudert er mit Altbundespräsident Richard von Weizsäcker und der Geigerin Anne-Sophie Mutter über das „Wohltemperierte Klavier“. Und über ein Sabbatical, das manchmal in der Politik vielleicht gar nicht schlecht wäre.