Wer wird Bundespräsident? Ein Profi soll es richten

Es sind diese wunderbaren Tage, an denen sich im politischen Berlin alle darüber freuen, dass es nicht langweilig wird und gleichzeitig nichts so herbeisehnen wie Klarheit. Das gilt für Politiker wie für Journalisten. Wird Ursula von der Leyen nun als erste Frau Bundespräsidentin? Oder wird es am Ende doch Wolfgang Schäuble? Wer würde ihr nachfolgen im Ministeramt, wer ihm? Oder wird es doch ein anderer, vielleicht der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff?

Immer wieder, wenn neue vermeintlich sichere Hinweise in den Medien veröffentlicht werden, ist aus den Reihen der Entscheidungsträger die Mahnung zu hören, es sei noch nichts entschieden, die Bundeskanzlerin denke noch nach. Das darf man sich freilich nicht wie beim Schach vorstellen, als einsames Grübeln. Vielmehr bespricht Angela Merkel ihre eigenen Vorstellungen mit Vertrauten und anschließend mit den Chefs der Koalitionspartner, erst anschließend auch mit den infrage kommenden Kandidaten. Das kann dauern.

Hinweise auf Wulff verdichten sich

Es darf allerdings auch nicht zu lange dauern, da als sicher gilt, dass die zweitägigen Haushaltsberatungen der Koalition am Sonntag und Montag nicht mit Mutmaßungen über Köhlers Nachfolge belastet werden sollen. Viel spricht für eine Entscheidung und deren Verkündung spätestens am Freitag. Eines allerdings steht schon jetzt fest, wenige Tage nachdem Bundespräsident Horst Köhler Deutschland den Bettel vor die Füße schleuderte: Nach der Pleite mit diesem „Nicht-Politiker“ ist die CDU-Vorsitzende entschlossen, einen im politischen Kampf erfahrenen Profi auszuwählen, der bei negativen Schlagzeilen nicht davonrennt.

Die Zahl derer, die in Frage kommen, ist inzwischen überschaubar: Es sind vier bekannte CDU-Politiker. Eine Weile sah es so aus, dass Ursula von der Leyen, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, sehr gute Chancen habe, mitsamt Mann und sieben Kindern ins Schloss Bellevue zu ziehen. Käme es so, müsste ein Nachfolger im Ministeramt gefunden werden. Dafür käme Jürgen Rüttgers in Frage, der bei der Landtagswahl von den Wählern böse abgestrafte Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Doch ist ungewiss, ob er das auch will. CSU und FDP haben nichts gegen eine Entscheidung zugunsten Frau von der Leyens eingewandt.

Schon am Mittwochabend hatte es dann geheißen, von der Leyens Kandidatur sei keineswegs ausgemachte Sache. Am Donnerstag verstärkten sich nun die Hinweise, es werde nicht von der Leyen, sondern Wulff. Am Abend wollen sich die Ministerpräsidenten den CDU mit der Kanzlerin treffen, da könnte eine Entscheidung fallen. Es hatte schon früh auch Hinweise gegeben, Wulff sei gegen die Kandidatur der Arbeitsministerin, weil er selbst gern das höchste Amt im Staate hätte. Wulff hatte zwar mehrfach öffentlich ausgeschlossen, Bundeskanzler werden zu wollen. Zum Thema Bundespräsident hat er sich jedoch nicht öffentlich festgelegt.

Auf dem Kandidatenkarussell sitzt auch noch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Als 2004 erstmal Horst Köhler ins Amt kam, hatten Merkel und vor allem der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle ihn als Präsidentschaftskandidaten verhindert. Heute wäre Schäuble ein besonders kampferprobter, sehr bekannter und gut beleumundeter Kandidat. Allerdings hatte der Minister im Rollstuhl gerade erst erhebliche gesundheitliche Schwierigkeiten, in deren Verlauf er sogar über einen Rückzug aus der Politik nachdachte. Es wäre nicht im Sinne Merkels, wenn in einem Jahr schon wieder ein neuer Präsident gewählt werden müsste.

Zudem hat Schäuble als Finanzminister nun gerade eine Schlüsselstellung in der Regierung. Sollte es - trotz dieser Einwände - auf ihn hinauslaufen, stünde zumindest die Nachfolge schon einigermaßen fest: Innenminister Thomas de Maizière war schon gleich nach der Bundestagswahl Merkels Favorit für das Finanzministerium. Als Schäuble Anfang Mai mitten in der großen Euro-Krise ins Krankenhaus musste, vertrat ihn de Maizière.

Die Opposition kann nur schwer punkten

Schließlich ist noch Bundestagspräsident Norbert Lammert zu erwähnen. Auch er verfügt über jahrzehntelange Erfahrung in der Politik und hat in seinem jetzigen Amt das präsidiale Auftreten schon einige Jahre lang üben können.

Die Opposition kann in diesem Spiel nur schwer punkten. SPD und Grüne wollen es der Kanzlerin jedenfalls schwermachen, mit einem Kandidaten aus dem Führungskreis der Union aufzuwarten. Sie haben der Kanzlerin deshalb einen öffentlich noch nicht genannten Kandidaten jenseits der Parteipolitik offeriert, den sie mitzuwählen bereit wären. Allerdings machen sie sich kaum Hoffnungen, dass Merkel darauf eingeht. SPD und Grüne halten sich deshalb die Möglichkeit offen, mit einem gemeinsamen eigenen Kandidaten ins Rennen zu gehen.

Ob das so kommt, ist allerdings noch nicht ausgemacht. Schäuble genießt bei den Grünen hohes Ansehen. Und Ursula von der Leyen wäre, so wohl auch das Kalkül der Union, für die SPD eine schwierige Kandidatin. Denn ihr könnten, so schätzten es Sozialdemokraten ein, in der Bundesversammlung auch eigene Wahlfrauen und -männer zustimmen. Zudem würde sich die SPD dem Vorwurf aussetzen, die Wahl der ersten Frau in das höchste deutsche Amt zu hintertreiben. Auch von der inhaltlichen Ausrichtung hätte die SPD es mit der blonden Ursula schwer: Schließlich haben zahlreiche SPD-Politiker in der Vergangenheit behauptet, von der Leyen betreibe eine in Wahrheit sozialdemokratische Politik.