29.06.2010 · An diesem Mittwoch wird Norbert Lammert zum zweiten Mal die Wahl des Präsidenten leiten. Für kurze Zeit war er selbst im Gespräch für das Amt - durchaus ehrenhafte Gründe sprachen gegen ihn.
Von Günter BannasVor gerade vier Wochen hat es Norbert Lammert sichtlich genossen, gefragt worden zu sein, ob er Bundespräsident werden könne und wolle. Den Termin der Bundesversammlung hatte er, der als Bundestagspräsident auch diesem Gremium vorsteht, gerade auf den 30. Juni gelegt. Weitere Entscheidungen träfen andere, hatte er gesagt, und er wolle den Prozess, einen überparteilich angesehenen Kandidaten zu finden, nicht weiter stören. Lammert selbst entsprach diesem Maßstab. Er ist im Parlament beliebt - über die Fraktionsgrenzen hinweg. Schwarz-grünen Bündnisüberlegungen steht er nahe. Er hat Humor, der Konflikte leichter ertragen lässt, und Durchsetzungs-, gar Beharrungsvermögen, wenn es um die Rechte des Parlamentes geht.
Er kann auch nein sagen. Doch auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, auf Horst Köhler zu folgen, hatte er nicht nein gesagt. Lammert war der zweite Politiker gewesen - nach dem Bundesratspräsidenten Böhrnsen, der qua Amt den Bundespräsidenten vertritt, und noch vor Bundeskanzlerin Angela Merkel -, den Köhler von seinem Rücktritt unterrichtet hatte.
Ehrenvolle Gründe gegen ihn
Lammert wäre nicht der erste Bundestagspräsident gewesen, der zur Wahl zum Staatsoberhaupt gestanden hätte. Sogar gewählt worden ist Karl Carstens, der 1979 als Nachfolger von Walter Scheel Bundespräsident wurde. Doch Lammert blieb, was er war. Es waren - in der Rückschau durchaus ehrenvolle - Gründe genannt worden, die gegen ihn sprachen. Er könnte die Prüfungsrechte des Staatsoberhauptes über Gebühr strapazieren, war gesagt worden, und zur Begründung verwiesen Skeptiker darauf, schon als Bundestagspräsident habe Lammert seine parteipolitische Unabhängigkeit bewiesen. Mehrfach sei er nicht seiner Partei gefolgt. Bei der Abstimmung über die Föderalismusreform II, die sich mit den Bund-Länder-Finanzbeziehungen befasste, hatte er die Grundgesetzänderung abgelehnt, weil die Formulierung einer Verfassung nicht würdig sei.
Im vergangenen Herbst hatte er - da allerdings nur in der zweiten Lesung - gegen die Steuersubvention für das Übernachtungsgewerbe gestimmt. Den Brief aus der Zentrale seines CDU-Landesverbandes, gegen einen Aufpreis könnten Aussteller auf Parteitagen ein Gespräch mit dem - nun bald ehemaligen - Ministerpräsidenten Rüttgers erlangen, hatte er als „selten dämlich“ bezeichnet. Lammert kommt aus Nordrhein-Westfalen. 1948 wurde er in Bochum geboren.
Lammert ist seit 1980 im Bundestag. Zu seinen ersten Erfahrungen in der Unions-Fraktion gehörte sein Widerspruch gegen das Vorhaben der damaligen Fraktionsspitze, die Parteispendenaffäre mittels einer Amnestie zu vernebeln. Doch war er klug genug, sich nicht dauerhaft des Widerspenstigen anzunehmen. Er wurde Parlamentarischer Staatssekretär, 2002 Bundestagsvizepräsident, 2005 dann Bundestagspräsident. Nun ist er der erste Bundestagspräsident, der binnen 13 Monate zwei Mal die Wahl des Bundespräsidenten leitet.
Ehrenhafte Gründe gegen ihn ??????
Thorsten Haupts (ThorHa)
- 29.06.2010, 23:49 Uhr
"ehrenhafte Gründe gegen ihn" , ja
Hans-Ulrich Bruhn (HUlrich)
- 30.06.2010, 04:13 Uhr
Ehrenhafte Gründe?
Torlin Monger (TMonger)
- 30.06.2010, 09:29 Uhr
"Ehrenhafte Gründe gegen ihn" ist wohl stark ironisch gemeint
Georg Holzmeister (fidula)
- 30.06.2010, 11:47 Uhr
Ehrenhaft - für Lammert, ja
Walter Zähl (arthur_gel)
- 01.07.2010, 14:47 Uhr