Köhlers Rücktritt Eine Verzweiflungstat

Eine Präsidentschaft ohne Höhepunkte endet mit einem Donnerschlag: Horst Köhler ist am Montag zurückgetreten, weil er den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt, dem seinigen, vermisste. Beides, Rücktritt wie Begründung, hat diese Republik noch nicht erlebt. Nur Lübke ermöglichte die Wahl seines Nachfolgers vorzeitig um einige Monate, was als weitere Parallele zwischen den beiden Amtsinhabern bemüht werden wird. Doch Köhlers überraschender Abgang fast auf den Tag genau nur ein Jahr nach seiner Wiederwahl ist einzigartig: Noch nie hat ein Bundespräsident hingeworfen, weil er von Hinterbänklern und Journalisten dafür kritisiert wurde, im Kern Richtiges missverständlich ausgedrückt zu haben; wegen einer Kritik, die, wie Köhler am Montag selbst sagte, „jeder Rechtfertigung“ entbehrte.

Köhler hatte in der ihm eigenen, etwas ungelenken Art auf dem Rückflug von seinem ersten Truppenbesuch in Afghanistan gesagt, dass Deutschland seine Interessen, zu denen freie Handelswege und überhaupt eine möglichst stabile Welt gehörten, im Notfall auch mit militärischen Mitteln verfolgen müsse. Nichts anderes steht im immer noch gültigen Weißbuch von 2006, in dem die Bundesregierung erstmals nationale Interessen Deutschlands und die Mittel zu ihrer Durchsetzung definierte.

Bei den Bürgern kam „Horst wer?“ gut an

Ausgerechnet Köhler, der schon lange sein Herz für die Dritte Welt entdeckt hat, vorzuwerfen, er wolle „Wirtschaftskriege“ führen, und ihm einen „imperialen Zungenschlag“ zu attestieren war lächerlich. Köhlers Reaktion, daraus in ohnehin schon krisenschweren Zeiten eine Staatsaffäre zu machen, wirft Fragen nach seinem Verständnis von staatspolitischer Verantwortung auf. Sein Schritt zeigt, wie voll das Fass und wie tief verwundet der Präsident schon gewesen sein muss. Soll Köhler tatsächlich wegen dummen Geredes zurückgetreten sein? Schwerer dürfte die Erfahrung gewogen haben, dass ihn niemand von Rang verteidigt hat.

Köhler, der als Präsident „notfalls unbequem“ sein wollte, ist durch seinen Rücktritt endgültig zu einer tragischen Figur geworden. Bei den Bürgern kam „Horst wer?“, der vormals kaum bekannte Sparkassen-Präsident und IWF-Direktor, gut an. Zu den tatsächlich mächtigen Politikern in Berlin fand Köhler, obwohl in der Küche Guido Westerwelles zum Präsidenten gekürt, jedoch nie ein tragfähiges Verhältnis. Der Versuch, es Václav Havel mit einer deutschen Variante der „unpolitischen Politik“ gleichzutun, misslang; es fehlten ihm dafür die Voraussetzungen. Mit der vorzeitigen Auflösung des Bundestags und ihrer Begründung tat Köhler sich und seinem Amt keinen Gefallen. Nicht nur dabei wirkte er wie ein Getriebener. Politische Vorstöße wie der zur Einführung der Direktwahl des Bundespräsidenten wurden belächelt.

Selbst nach dem Regierungswechsel, als des Präsidenten Erfinder Kanzlerin und Außenminister wurden, blieb er in Berlin merkwürdig isoliert. Angesichts des Stolperstarts der „Traumkoalition“ von Union und FDP versagte auch Köhler, der in seiner ersten Amtszeit noch regelmäßig für grundlegende Reformen geworben hatte, die Stimme. Die Macht des Wortes, der einzigen Waffe des Bundespräsidenten, war ihm ohnehin nicht gegeben. Die Koalition sah in ihm keine Stütze mehr. Das Wort von der „lahmen Ente“ machte die Runde. Wichtige Mitarbeiter aus dem eigenen Haus liefen ihm davon. Köhlers (politische) Einsamkeit muss am Schluss so schneidend gewesen sein, dass er sich nur noch mit einer Verzweiflungstat zu helfen wusste.

Der deutsche Staat wird auch diese verkraften, obwohl sie zu einer denkbar ungünstigen Zeit geschah. Der Bundespräsident ist kein Luxusposten, dessen Etat man jetzt etwa zugunsten Griechenlands einsparen könnte. Gerade in Zeiten wie diesen wird ein Staatsoberhaupt gebraucht, das jenseits des Parteienstreits und einer noch so präsidial amtierenden Bundeskanzlerin den Bürgern mehr Führung und Orientierung bieten kann als mit der ohnehin schon von allen betriebenen Geißelung der „Monster“ des Finanzmarkts. Möglicherweise kam Köhler selbst zu dem Schluss, dass ihm das nicht in ausreichendem und ihn selbst zufriedenstellendem Maße gelang. Mit einem Weltökonomen an der Spitze schien Deutschland für eine Weltwirtschaftskrise bestens gerüstet zu sein. Doch auch das erwies sich als Illusion.

Zu den ohnehin nicht wenigen Problemen, mit denen Frau Merkel und Westerwelle zu kämpfen haben, kommt nun auch noch die Aufgabe, einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus dem Hut zu ziehen, der oder die ein stärkerer, zumindest aber stabilerer Bundespräsident zu werden verspricht als der zurückgetretene. Die „christlich-liberale“ Koalition muss von nun an mit dem Makel leben, das Leiden des von ihr gezeugten Staatsoberhauptes an seinem Amt nicht bemerkt oder es als unerheblich erachtet zu haben. Die Schockwellen dieses Rücktritts im Affekt treffen aber auch jene, die jedenfalls indirekt Mitverantwortung dafür tragen. Das schwarz-gelbe Bündnis hat „seinen“ Präsidenten verloren. Auch das ist eine historische Premiere. Für die Zukunft dieser Koalition verheißt sie nichts Gutes.