Köhlers Rücktritt Die Einsamkeit des Präsidenten

Theo Waigel gehört zu den engsten Weggefährten, zu den Duzfreunden von Horst Köhler. Doch auch der frühere Bundesfinanzminister hat nichts geahnt: „Den Schritt, zurückzutreten, hat Horst Köhler ganz allein gemacht. Ich war völlig überrascht und habe erst danach mit ihm gesprochen.“ So wie ihm geht es allen, die dem Bundespräsidenten, der nun keiner mehr ist, nah waren. Auch eine knappe Woche nach seinem Rücktritt gibt es bislang niemanden, der den Auftritt im Schloss Bellevue am Montag um 14 Uhr wirklich erklären kann. Der es könnte, Köhler selbst, schweigt.

Doch gibt es Deutungsversuche. Es ist jetzt oft von der Einsamkeit des Präsidenten zu hören. Horst Köhler war in Berlin nicht das, was gut vernetzt genannt wird. Waigel, Biedenkopf, Genscher – die Liste der Köhler-Vertrauten deutet nicht darauf hin, dass hier einer mit den aktuellen politischen Entscheidungsträgern auf Du und Du stand. Die schwarz-gelbe politische Familie trägt ihn nicht. „Es gab viel negative Berichterstattung über Horst Köhler und relativ wenig prominente Verteidigung“, sagt Theo Waigel. Und: „Ich kann mir vorstellen, dass sich dadurch in ihm das Gefühl verdichtet hat: Ich stehe ganz allein da. Daraus hat er die Konsequenz gezogen.“ Zudem fehlen in Köhlers Haus die Mitarbeiter, zu denen der Präsident eine besondere Nähe hatte.

Einige wichtige, wie sein langjähriger Sprecher Martin Kothé, haben ein paar Wochen zuvor im Streit das Amt verlassen – die Auseinandersetzungen werden öffentlich. Ein Interview, das Köhler auf dem Rückflug vom Truppenbesuch in Afghanistan gibt, ist der Anlass für die jüngsten Attacken. Köhler verquickt in dem Gespräch den Afghanistan-Einsatz unglücklich mit deutschen Wirtschaftsinteressen und dem Schutz von „freien Handelswegen“.

„Auf den Pfaden seines Vorgängers Lübke vergaloppiert“

Vor allem die ätzenden Sätze des grünen Fraktionschefs Jürgen Trittin sollen Köhler erschüttert haben. Trittin hatte zu Köhlers „Gunsten“ annehmen wollen, dass der Bundespräsident sich „bei diesen Worten auf den Pfaden seines Vorgängers Heinrich Lübke vergaloppiert“ habe, des Meisters des unfreiwilligen Humors im Präsidentenamt. Andernfalls stünde Köhler nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. „Es ist mit unserer Verfassung nicht zu vereinbaren, Kanonenbootpolitik zu betreiben“, schießt Trittin scharf. Dieser Satz, so berichtet einer, der es wissen muss, trifft Köhler hart.

Hat ihn niemand verteidigt? Als der Streit über Köhlers ungelenke Äußerung am Donnerstag vor zehn Tagen öffentlich ausgetragen wird, ist für Angela Merkel der König von Bahrein gerade wichtiger als der Bundespräsident. Zum Ende ihrer viertägigen Golf-Reise tafelt die Bundeskanzlerin in Manama mit Seiner Majestät Hamad bin Isa Al Khalifa in dessen Speisesaal, als sich in Deutschland die Agenturmeldungen überschlagen. Wenig später im Flugzeug lehnt sie nicht nur jeden Kommentar zu den Aussagen des Präsidenten ab. Sie erweckt auch nicht den Eindruck, dass sie die Angelegenheit in irgendeiner Weise für besorgniserregend hält. Das Thema Rücktritt verbindet sie zu diesem Zeitpunkt ausschließlich mit der nicht einmal drei Tage zurückliegenden Ankündigung Roland Kochs, die politische Bühne zu verlassen.

Auch später sagt die Kanzlerin nichts zur Verteidigung Köhlers. Der Vizekanzler und Außenminister von der FDP, Guido Westerwelle, nennt das „bewusste Missverstehen“ des Präsidenten durch die Opposition „respektlos“. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU, sagt immerhin, wenn es um den Seehandel gehe, könnten Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik in Verbindung stehen.

Allerdings ist es keine drei Monate her, dass Merkel sich im Bundestag vor Köhler stellte. Nachdem tags zuvor die SPD angesichts des Hin und Hers in der schwarz-gelben Koalition gemault hatte, Köhler solle mehr Orientierung bieten, wendet sich die Kanzlerin am 17. März zu Beginn ihrer Rede im Parlament an den SPD-Fraktionsvorsitzenden: „Herr Steinmeier, vorweg eine Bemerkung: Die Opposition und speziell die SPD könnte dem gesellschaftlichen Klima im Lande einen guten Dienst erweisen – vielleicht könnten Sie ganz persönlich dafür sorgen –, wenn unserem Staatsoberhaupt, dem Bundespräsidenten, der notwendige Respekt entgegengebracht wird. Das fordern wir.“ Keine feurige Solidaritätsadresse, aber eine Unterstützung.

Innig ist das Verhältnis nicht

Diejenigen, die Merkels Schweigen zu Köhlers jüngsten Äußerungen verteidigen, führen das Argument ins Feld, die Kanzlerin könne nicht ständig den Bundespräsidenten in Schutz nehmen, ohne den Eindruck zu erwecken, dieser sei zu schwach, sich selbst zu verteidigen. Immerhin: Merkels Kontakt zu Köhler war seit der Finanzmarktkrise enger geworden. Ist sie vorher etwa alle acht Wochen im Schloss Bellevue gewesen, um mit dem Präsidenten zu sprechen, sucht sie seit dem Beginn der Krise den Rat des Finanzfachmanns Köhler alle vier Wochen. Jene, die Merkel vorwerfen, sie habe Köhler nicht ausreichend gestützt, finden auch das viel zu wenig. Innig ist das Verhältnis nicht.

War Köhler abhängig von Merkel? Oder war er nicht gerade, zu vieler Politiker Leidwesen, ein selbständiger Präsident? Nicht nur Merkel hat Köhler 2004 und 2009 den Weg ins Schloss Bellevue geebnet. Umgekehrt hat Köhler auch ihr geholfen, schon 2005 erste Bundeskanzlerin zu werden. Er hatte allein zu entscheiden, ob der Wunsch des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder, den Bundestag aufzulösen, damit ein Jahr früher gewählt werden könne, in Erfüllung ginge. Köhler hält damals eine Rede, die den Zustand Deutschlands mindestens dramatisiert, um dem Wunsch des SPD-Kanzlers nachzukommen. Dieser Wunsch ist freilich auch der Wunsch Merkels, die Schröders Schwäche nutzen will, um ins Kanzleramt einzuziehen. Köhler verwirft denn auch alle verfassungsrechtlichen Bedenken, beugt sich dem Wunsch der Parteien, vor allem wohl der beiden, die ihn zum Präsidenten gemacht haben. Es ist sein politischer Sündenfall. Köhler versucht dieses Manko auszugleichen, indem er mal hier, mal da Kritik an den Parteien übt. Bei einigen Gesetzen verweigert er seine Unterschrift. So entsteht im Volk der Eindruck, Köhler sei der Mann, der sich mutig gegen „die Politik“ behaupte. Köhler gewinnt Profil, aber vor allem auf Kosten anderer.

Zuletzt will ihm wenig gelingen

Ein Beispiel ist die Kritik an den Vorschlägen des damaligen Innenministers Wolfgang Schäuble zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. Köhler kritisiert das „Stakkato“ der Vorschläge, äußert Zweifel, „ob man zum Beispiel Dinge wie die Tötung eines vermeintlichen Terroristen ohne Gerichtsurteil so von der leichten Hand machen kann“. Genau das hat Schäuble aber nicht vorgeschlagen, sondern das Problem geschildert, dass Gesetze fehlen, die verhindern, dass so etwas von leichter Hand gemacht wird. Köhlers Attacke findet den Beifall der SPD. Und Schäuble muss sich eine offene Polemik verkneifen, weil sie, so ist er überzeugt, dem Amt des Präsidenten geschadet hätte.

Köhler kann nicht nur gegenüber der Politik, der er sich nur eingeschränkt zugehörig fühlte, kräftig austeilen. Auch den Medien gegenüber ist er nicht bange. Als die Bundespressekonferenz im vorigen Oktober ihren 60. Geburtstag feiert und Köhler als Gastredner einlädt, schleudert der den Hauptstadtkorrespondenten in seiner freundlichen Art entgegen, sie hätten weder „Haltung“ noch „Ahnung“.

Einstecken kann der Präsident schlecht. Zuletzt will ihm wenig gelingen. Das muss an ihm genagt haben. Hätte er nach seiner ersten Amtszeit nicht noch einmal kandidiert, wäre er zwar nicht als großer, aber doch als passabler und außerordentlich beliebter Präsident in die bundesrepublikanische Geschichte eingegangen. Mit seinem vorzeitigen Abgang hat Köhler seine Gesamtbilanz verzerrt. Nur wenige erinnern nun an seine Verdienste, meist Vertraute aus dem Klub der elder statesmen. Wie Egon Bahr, der alte Mann der sozialdemokratischen Außenpolitik, der regelmäßig mit Köhler über internationale Probleme sprach. „Ich finde es empörend und abstoßend, wie viele Stimmen der veröffentlichten Meinung in den vergangenen Tagen über Horst Köhler hergefallen sind und versucht haben, ihn kleinzureden“, sagt der 88 Jahre alte SPD-Politiker. Und: „Er ist als ein internationaler Finanzbeamter in das hohe Amt gekommen. Im Laufe von sechs Jahren war Horst Köhler ein richtiger, verdienstvoller, guter Bundespräsident geworden.“ Im politischen Berlin möchten heute nicht viele diesen Satz unterschreiben. Im deutschen Volke allerdings schon.