Kandidatensuche Ein Spiel mit verteilten Rollen

Vielleicht ist ein Spiel mit verteilten Rollen gewesen, sicher war es ein laufender Prozess und ganz gewiss sind Spuren gelegt und gleich wieder verwischt worden - in der scheinbar konsensualen Suche nach einem Kandidaten der Koalitionsparteien für das Amt des Bundespräsidenten. Noch am Dienstag sind sich Nachrichtenagenturen sicher gewesen, Ursula von der Leyen, die Bundesarbeitsministerin, sei „die Favoritin“ Angela Merkels oder wenigstens doch „des Kanzleramtes“. Merkwürdigerweise freilich wurden Quellen im Kanzleramt nie bekannt.

Sicher war und ist, dass Frau Merkel die Arbeit der Arbeitsministerin schätzt. Sie schätzt auch deren Politikstil, im Stile des Vorpreschens – etwa bei der Einführung des Elterngeldes – Fakten zu schaffen. Sie mag es sogar schätzen, wenn deshalb sogar der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Kauder ins Hintertreffen gerät. Manche versicherten, die Kanzlerin habe sich niemals auf Frau von der Leyen als Präsidentschaftskandidatin festgelegt. Doch der „Hype“ um die Ministerin nahm seinen Lauf – vielleicht auch wegen deren beredten Auftretens am Dienstag, als sie lächelnd schweigen zu wollen schien – mit der Hand vor dem Mund. Es wurden Schlagzeilen von der „Mutter der Nation“ entworfen. Jene aber, die am Dienstag und Mittwoch wussten, Frau von der Leyen werde ganz sicher Bundespräsidentin, waren am Donnerstag – tagsüber – ebenso sicher, ganz sicher werde sie es nicht.

Merkel hat freie Hand

Am Dienstag verabredeten die drei Parteivorsitzenden Merkel, Seehofer (CSU) und Westerwelle grundsätzlich, das Vorschlagsrecht solle der CDU und damit Frau Merkel obliegen. CSU-Politiker sagten, Frau von der Leyen finde ihre Unterstützung. Im CSU-Präsidium habe es keine Einwände gegen sie gegeben, wurde gesagt. Die Anmerkung, auch gegen die anderen Genannten gebe es keine Einwände, geriet in den Hintergrund. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident Norbert Lammert, der Bundestagspräsident, und Christian Wulff, der niedersächsische Ministerpräsident, seien geeignet.

Angela Merkel hatte freie Hand – im Rahmen dessen, was in der Politik möglich ist. Sie sprach am Mittwochnachmittag mit Frau von der Leyen, bei welchem Treffen es allerdings um den Bundeshaushalt gegangen sein soll. Am Donnerstag hieß es in der Union, Frau von der Leyen sei nicht „aus dem Rennen“, weil sie „nie im Rennen“ gewesen sei. Das konservative Lager der Union habe Frau von der Leyen ins Gespräch gebracht, damit sie aus dem Bundeskabinett ausscheide und zugleich der ehrgeizige Wulff in die Schranken verwiesen würde. Doch habe Frau Merkel die Befürchtung gehabt, im Falle des Falles könnte Roland Koch seine Ankündigung zurücknehmen, aus der Politik auszuscheiden. Es wurde kolportiert, Koch könne dann ins Bundeskabinett streben. Frau Merkel wolle das nicht.

Nach einigen Kalkulationen sollte Frau von der Leyen vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers ersetzt werden. Das könnte die Koalitionsverhandlungen mit der SPD in Düsseldorf erleichtern und wäre auch dem Sozialflügel der Union recht. Doch Frau Merkel wolle keine Umbildung des Bundeskabinetts, zumal dann auch Kanzleramtsminister Pofalla fordern könnte, das Sozialministerium zu führen. Frau Merkel wolle Frau von der Leyen, die eine der herausragenden CDU-Politikerinnen im Kabinett sei, nicht verlieren – in das Amt eines später für die Union parteipolitisch nicht mehr nützlichen Bundespräsidenten.

Ähnliche personelle Folgewirkungen würden sich aus einem Wechsel Schäubles in das Schloss Bellevue ergeben. Leichter wäre es nur im Falle einer Nominierung Lammerts. Stets hatte Frau Merkel die Ambitionen von Christian Wulff zu berücksichtigen. Frau Merkel wiederum wurde nachgesagt, das könne ihr auch recht sein, weil Wulff dann nicht mehr auf das Kanzleramt schauen könnte. Das sei wiederum südwestdeutschen CDU-Politikern recht, die seit jeher den Aufstieg Frau von der Leyens eingrenzen wollten.

„Zaungast“ Westerwelle

In der FDP wächst die Wut. Das FDP-Präsidium hatte sich am Montagabend mehr als zwei Stunden lang mit der Präsidentenfrage befasst. Die Mitarbeiter wurden aus dem Raum gewiesen. Doch auch im kleinen Kreis kam die Parteiführung zu keinem konkreten Ergebnis – wohl auch, weil der Parteivorsitzende Westerwelle kein Interesse daran hatte. Beschlossen wurde lediglich, man wolle keinen eigenen FDP-Kandidaten benennen. Mit allen vier Namen aus der CDU sei die FDP einverstanden, hieß es. Die Auswahl legte die Parteiführung in die Hände der CDU-Vorsitzenden.

Der FDP-Vizekanzler, so rumorte es daraufhin schon Dienstag und Mittwoch in der Partei, werde abermals bloß „Zaungast“. Die FDP müsse aber doch bei der Bundespräsidentenfrage eine „gestalterische Rolle spielen“. Die Frage „Findet die FDP überhaupt noch statt?“ beschäftigt viele. Immer öfter fragen sie, wo der Parteivorsitzende mit seinen Gedanken sei.

An den Beratungen nahm einer nicht teil, dessen Erfahrung und Doppelsinnigkeit in Koalitionsfragen möglicherweise gebraucht würde: Otto Solms. Der weilte die Woche über in Südamerika als Wahlbeobachter in Kolumbien. Ratschläge seines Stellvertreters Pinkwart konnte Westerwelle hingegen kaum annehmen, seit einer den anderen intriganter bündnistaktischer Operationen in Nordrhein-Westfalen verdächtigt. Auch Frau Leutheusser-Schnarrenberger hatte eben erst ein Zeitschriften-Interview gegeben, das bestenfalls auf bloß skeptische Loyalität zum Parteivorsitzenden schließen ließ. Westerwelle jedenfalls versuchte gar nicht erst, wie bei der Köhler-Wahl 2004 einen Beweis kollegialen Zusammenwirkens mit Frau Merkel zu liefern.

Die FDP könnte ausgezeichnet mit Frau von der Leyen als Bundespräsidentin leben, hieß es zwar zunächst im Dehler-Haus. Besser allerdings ginge es mit Wulff, der in Hannover nicht nur eine gut und kollegial zusammenarbeitenden CDU-FDP-Koalition führt, sondern im vergangenen Jahr sogar stundenlang beim Delegiertenabend des FDP-Parteitages in den Herrenhäuser Gärten teilnahm. Gesten bleiben in Erinnerung.

Antworten auf die Frage, ob es eine Gegenleistung für den Kanddiaten-Verzicht der FDP gebe, sind einsilbig. Es soll der Eindruck vermieden werden, man habe Zusagen für die Haushaltsklausur erhandelt. Doch heißt es auch, es sei für die FDP in der Koalition „existentiell notwendig, dass es keine Steuererhöhungen geben darf“. Aber das stehe doch sowieso im Koalitionsvertrag, heißt es anderenorts lapidar. Nein, Westerwelle bekomme nichts und bekomme weiterhin nichts zustande. „Es gärt auf allen Ebenen“, ist zu hören, und dann wird sogar noch leiser der Zweifel geäußert, ob jeder Kandidat, den Westerwelle akzeptiere, dann auch von den FDP-Delegierten in der Bundesversammlung gewählt würde.