Bundespräsidentenwahl Versteinerte Gesichter, gefallene Masken

Ein Marathon ist beendet worden, und die Verlierer suchten sich in Gewinnerposen zu üben. Zweimal hatten sie, die Spitzenpolitiker der christlich-liberalen Koalition, zu ertragen gehabt, dass ihre an sich doch überaus komfortable Mehrheit nicht wirksam wurde. Zweimal mussten sie registrieren, dass - aus welcher der drei Koalitionsparteien auch immer - der gemeinsame Kandidat nicht gewählt wurde. Nun wollten sie sich freuen. „Wir haben jetzt das Serbien-Spiel gehabt, jetzt kommt das England-Spiel. Lasst uns das richtig machen“, hatte Angela Merkel noch einmal geworben, ehe die Delegierten der Union zur Wahl schritten.

Die Analogie sollte bedeuten: Nach einem schlechten Spiel kommt ein ganz und gar glanzvolles. Doch Frau Merkels Mannschaft hatte zu warten. Lange und stehend feierten SPD und Grüne die 494 Stimmen ihres Kandidaten Gauck, beinahe so, als hätte dieser gewonnen. 625 Stimmen verlas der Sitzungsleiter für den Kandidaten Wulff. Mit einem Aufschrei reagierte die Mehrheit des Hauses. Umarmungen mit dem künftigen Präsidenten, mit Frau Merkel, Seehofer und Westerwelle. Sodann der Reigen der Gratulanten. Gauck war einer der ersten.

Stunden zuvor: Die Mienen verhießen abermals nichts Gutes. Die Gesten waren abermals nicht von Freude geprägt. Angela Merkel, die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, kam in den Saal. Langsamen Schrittes, die Mundwinkel nach unten gezogen. Mit Christian Lindner, dem jungen FDP-Generalsekretär, und mit Horst Seehofer, dem CSU-Vorsitzenden, hatte sie zu reden. Es vermittelte sich der Eindruck, dass ein dritter Wahlgang erforderlich sein werde. Ernsten Gesichtes unterhielten sich die Spitzen der beiden Schwesterparteien CDU und CSU, deren größere Christian Wulff für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen hatte.

Die Lage war ernst geworden. Abermals hatte es die schwarz-gelbe Koalition nicht vermocht, ihre Mehrheit in der Bundesversammlung zugunsten Wulffs zu mobilisieren. Nie Dagewesenes war vor 30 Tagen geschehen, als Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten war. Außerordentlich Ungewöhnliches war geschehen, an diesem Mittwoch, für den sich die Koalition aus CDU, CSU und FDP nicht zum ersten Mal einen „Neustart“ vorgenommen hatte.

Gestik und Mimik führten zunächst auf die falsche Fährte

Sollten Gesten die Wahrheit verbergen können? Es war 14.08 Uhr, als Volker Kauder, der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, eine SMS verschickte und Bekannten auf der Gästetribüne fröhlich zuwinkte. 14.10 Uhr war es, als sich die Bundeskanzlerin ziemlich entspannt neben Kauder setzte, in die erste Reihe der 496 Delegierten der Unionsparteien. 14.11 Uhr war es, als Guido Westerwelle sich ebenfalls voller Entspannung zu seinem Platz begab.

Christian Wulff, der Kandidat, wurde am Eingang zum Plenarsaal des Bundestages zusammen mit Norbert Lammert, dem Bundestagspräsidenten, gesehen, und weil sie Schriftstücke bei sich trugen, wurde den professionell Neugierigen der Eindruck vermittelt, alles sei entschieden, weil Wulff soeben dem Sitzungsleiter der Bundesversammlung sein Schreiben gezeigt habe, wonach er vom Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten zurückgetreten sei.

Es kam auch Joachim Gauck, und der Außenminister redete mit ihm. Von Ferne aus gesehen, wirkte alles so, als seien die Erwartungen der Organisatoren des politischen Betriebes in Erfüllung gegangen. Wulff ist ohnehin jemand, der sein Inneres nicht durch Gestik und Mimik nach außen kehrt - jedenfalls in seiner Eigenschaft als Berufspolitiker. Gauck wirkt immer frohgemut. Auffällig war nur, dass Andrea Nahles, die SPD-Generalsekretärin, besonders lachte, und dass Johannes Kahrs, der Chef des Seeheimer Kreises der SPD, die Fäuste ballte, so als habe sein geliebter Fußballverein St. Pauli ein Tor mehr als erwartet geschossen. Es war 14.14 Uhr, es ertönte der Gong, und der Bundestagspräsident verlas das ganz und gar nicht erwartete Wahlergebnis.

Ein ungläubiges Raunen

Alles schien falsch, alles schien zum Schein geworden zu sein. 1242 Stimmen abgegeben, verlas Lammert, eine sei ungültig, 13 Enthaltungen habe es gegeben. Auf Joachim Gauck seien 499 entfallen, auf Lukrezia Jochimsen 126, was den lautstarken Beifall aus der Linkspartei hervorrief, und der Kandidat Rennicke habe drei Stimmen erhalten. Sodann Christian Wulff. 600 Stimmen. Ein ungläubiges Raunen ging durch den Saal. Ein wenig Beifall. Die Gesichter in der ersten Reihe der Unionsfraktion der Bundesversammlung gerieten zu Masken. Die Sitzung werde unterbrochen, sie werde um Viertel nach drei Uhr fortgesetzt, sagte Lammert noch. Es war vorab vereinbart worden, dass die Fraktionen Gelegenheiten zu Sondersitzungen erhalten sollten. Die Leute strömten aus dem Saal.

Er erwarte nicht, dass er im zweiten Wahlgang wieder so viele Stimmen erhalte, sagte Gauck bei den Grünen, und sie sollten akzeptieren, wenn Wulff zum Präsidenten gewählt werde. Dahinter stand die Auffassung, Delegierte aus dem Lager der anderen Parteien hätten weniger ihn wählen als der Führung der Berliner Koalition einen Denkzettel erteilen wollen - wegen mangelnder Leistungen, wegen ständigen Streites an der Spitze, wegen der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen. Doch eben diese Analyse war von den Führungsleuten der Koalition in den jüngsten Tagen verworfen worden.

Je näher der Wahltermin rücke, desto mehr scharten sich die Delegierten um „ihren“ Kandidaten, hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, noch am Dienstag gesagt. Ob er es geglaubt hat? Wulff werde wohl im ersten Wahlgang gewählt werden, hatte Altmaiers Pendant in der SPD, Thomas Oppermann, noch am Vorabend gesagt und sein Vorsitzender Gabriel auch. Ob sie es geglaubt haben? Nun hatten Frau Merkel und Kauder in der Unionsfraktion abermals für Wulff zu werben. Sie taten es voller Zurückhaltung - wohl um den Eindruck zu vermeiden, die mutmaßlichen Abweichler unter Druck zu setzen. Andere aber sprachen von Heckenschützen. Und viele stellten sich auf einen dritten Wahlgang ein.

Bewegungen nach dem Desaster

44 Stimmen hatten Wulff aus dem Lager von CDU, CSU und FDP gefehlt - mindestens 44, da nicht auszuschließen ist, dass einige Delegierte anderer Parteien ihm die Stimme gaben. Selbst Frau Jochimsen hatte zwei Stimmen mehr erhalten, als die Linkspartei Delegierte hat. Gauck aber hatte 37 Stimmen mehr, als SPD und Grüne Delegierte haben. Sie hätten das erwartet, sagten seine Freunde. Der Druck sei groß, Gauck beliebt, und in der politischen Klasse des Berliner Milieus werde nicht registriert, was in der Wirklichkeit geschehe. Es begann der zweite Wahlgang. Abermals das Verlesen der Namen der 1244 anwesenden Delegierten. „Ich bin ganz zuversichtlich, dass es gelingen wird, der zehnte Bundespräsident zu werden“, hatte Wulff noch am Mittwochmorgen gesagt.

Sobald dann das kleine Desaster eintreten war und Wulff im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit verfehlt hatte, begannen auch in der FDP Bewegungen, und zwar in zwei Richtungen: Die Mehrzahl der 148 Wahlmänner und -frauen eilte in den vierten Stock des Reichstagsgebäudes zu einer betont kurzen Sondersitzung ihrer Fraktion. Andere, wie die Minister Niebel und Brüderle, strebten in Richtung der Mikrofone und Kameras in der Lobby des Bundestages, um dort zu beteuern, an der FDP habe es nicht gelegen, sie habe ganz bestimmt fast vollzählig für Gauck gestimmt. Außerdem sei der erste Wahlgang, so Brüderle, „eine Arabeske“. Guido Westerwelle verkündete wenige Minuten später den „Beschluss“ der FDP-Fraktion, auch im zweiten Wahlgang Wulff wählen zu wollen.

„Jeder weiß, um was es geht“

Desgleichen nach dem größeren Desaster, dem abermaligen Scheitern Wulffs. Wieder trat die Fraktion zusammen, die Sprecher vor die Mikrofone. In der kurzen Sitzung sagte der Parteivorsitzende: „Es gibt keinen Bedarf, über das Ergebnis nochmal zu philosophieren“. Die FDP solle „unbeirrt, mit gleicher Entschlossenheit und Geschlossenheit“ Christian Wulff wählen. „Jeder weiß, um was es geht“, so Westerwelle, „bei uns muss ich auch keine mahnenden Worte finden.“ Dann fragte er, ob jemand etwas sagen wolle. Keine Wortmeldung, Unterbrechung der Sitzung, raus.

Vier Gauck-Wähler hatten sich schon vor dem Wahltag bekannt, ein Bremer und drei sächsische FDP-Abgeordnete. Da seien keine taktischen Überlegungen dahinter, so der sächsische Landesvorsitzende Zastrow, er habe bloß eben seine politischen Wurzeln in der friedlichen Revolution der DDR. Der frühere Parteivorsitzende Gerhardt hatte ebenfalls Sympathie für Gauck bekundet, dann aber doch Wulff wählen wollen.

Einer Begegnung mit Gauck ausgewichen

Am Dienstag, dem Abend vor der Bundespräsidentenwahl, hatte sich die FDP-Bundestagsfraktion mit ihren Mitarbeitern und den Wahlleuten aus den Ländern in der Orangerie von Schloss Charlottenburg zu einem Sommerfest getroffen. Anders als die Vorabendfeiern von Union, SPD und Grünen blieb die FDP dabei hinter verschlossenen Türen unter sich. Mit der Begründung, so sei es bei dem internen Fraktionsfest immer schon gewesen, wurde verhindert, dass Journalisten einen Eindruck von der Stimmung unter den FDP-Wahlleuten gewinnen konnten.

Zuvor schon hatte die Fraktionsführung abwehrend zögerlich auf Angebote Gaucks reagiert, sich der FDP-Bundestagsfraktion vorstellen zu wollen. Wohl aus Sorge um die mögliche Wirkung einer Gauck-Rede, aber auch ermahnt von den Koalitionskollegen der Union, war die FDP auch dieser Begegnung ausgewichen. Ein sogenannter Zählappell in der Landesvertretung von Niedersachsen diente der Feststellung, ob sich weitere eventuelle Gauck-Wähler melden würden. Das war nicht der Fall.

Merkel bittet um ein „kämpferisches Signal“

Sondersitzung der CDU/CSU-Fraktion - die zweite, am späten Mittwochnachmittag. Während Frau Merkel nach dem ersten gescheiterten Wahlgang noch milde gesprochen hatte, Wulff dankend für seine Bereitschaft zur Kandidatur, wurde sie nun als kämpferisch empfunden. Erstmals, wie manche vermerkten. Die „herzliche Bitte“ richtete sie an die Fraktion, nun ein „kämpferisches Signal“ zu geben. Das Land stehe vor schwierigen Entscheidungen. „Da ist es wichtig, wer die Nummer eins ist.“

Roland Koch ist gefeiert worden - rhythmisch. Sicher sei Joachim Gauck eine respektable Person. Doch er stütze sich auf Leute, die seine Prinzipien nicht teilten. Kauder rief ein „Jetzt packen wir es“. Immerhin war die Stimmenzahl für Wulff im zweiten Wahlgang gestiegen. Kauder appellierte. Jeder in der „CDU/CSU-Familie“ und auch in der FDP müsse nun wissen, worum es gehe. Auch Seehofer zeigte nun Kampfeswillen. Andernorts in der Union freilich machte sich eine andere Stimmung breit. Der Versuch der Koalition, mit der Wahl Wulffs ein Zeichen der Handlungsfähigkeit zu setzen, sei mit dem ersten Wahlgang gescheitert. Es sei für das Klima der Koalition und deren Ansehen nun gleichgültig, ob Wulff nun doch gewählt werde.

Lammert rügt Köhler

Da schien es ins Bild zu passen, dass Bundestagspräsident Lammert (CDU) zur Eröffnung dieser 14. Bundesversammlung den vormaligen Bundespräsidenten Horst Köhler auf nur wenig gebremste Art und Weise gerügt hatte. „Manche Enttäuschung und einige Turbulenzen“ habe sein Rücktritt ausgelöst. Lammert sprach von einem „einmaligen Vorgang“ in der Geschichte der Bundesrepublik und „sogar in der Demokratiegeschichte unseres Landes“. Die Entscheidung und deren Gründe seien zu respektieren - „auch wenn viele von uns sie noch immer nicht wirklich verstehen können“.

Und Lammert sagte auch: „Die Übernahme eines Amtes macht aus der Person keinen Würdenträger, aber mit der Annahme der Wahl eben mehr als eine Privatperson.“ Und sodann: „Niemand von uns steht unter Denkmalschutz. Weder die Parlamente noch die Regierungen, nicht einmal das Staatsoberhaupt.“ Immerhin: „Die von ihm für unser Land geleistete Arbeit will ich am Freitag anlässlich der Vereidigung seines Nachfolgers, seiner Nachfolgerin in seiner Anwesenheit würdigen.“ Köhler wird also kommen. Sprechen wird er, jedenfalls nach dem Stand vom Mittwoch, in der gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat nicht.

Lammert hatte auch einen politischen Gag in seine Rede eingebaut. „In einigen westlichen Demokratien ist die staatliche Spitze durch eine erbliche Monarchie besetzt - mit dem durchaus beachtlichen Argument mancher Staatsrechtler, es sei klug, auch und gerade in einer Demokratie das Amt des Staatsoberhauptes dem Ehrgeiz der Parteien und gesellschaftlichen Gruppen zu entziehen und nicht der sonst unverzichtbaren Mehrheitsregel zu unterwerfen.“

Da klatschten einige Grüne, und besonders kräftig unter ihnen Sylvia Löhrmann, die zusammen mit Hannelore Kraft von der SPD in Nordrhein-Westfalen eine Minderheitsregierung bilden will. Gabriel von der SPD und die anderen Sozialdemokraten staunten und wunderten sich. Lammert gab zu Protokoll, das Klatschen Frau Löhrmanns gebe Anlass zu den „schönsten Spekulationen“ in Nordrhein-Westfalen, das auch sein eigenes Heimatland ist. Später, als die Stimmen ausgezählt wurden, sollte sich Frau Löhrmann ziemlich lange mit Frau Merkel unterhalten, und es hatte nicht den Anschein, als ob die Kanzlerin alleine das Gespräch bestimmte.

Ein wenig war es wie stets, wenn die Bundesversammlung zusammentritt. Es trifft sich das „Who is who“ der deutschen Gesellschaft - in der Ausprägung ihrer politischen Kaste. Ehemalige Ministerpräsidenten waren von „ihren“ Landtagsfraktionen als Delegierte nach Berlin entsandt worden: Edmund Stoiber (CSU) aus Bayern, Heide Simonis (SPD) aus Schleswig-Holstein, Georg Milbradt (CDU) aus Sachsen, Bernhard Vogel (CDU) aus Thüringen und vordem Rheinland-Pfalz, Erwin Teufel und Lothar Späth (beide CDU) aus Baden-Württemberg.

Auch der DGB-Vorsitzende Sommer und Norbert Walter-Borjans, künftig wohl Minister in der nordrhein-westfälischen Minderheitsregierung, waren da - für die SPD. Thomas Bach, der Sportpräsident, war da - für die FDP. Die Grünen taten der FDP auch auf diesem Felde eine kleine Gemeinheit an. Sie hatten Hildegard Hamm-Brücher als Delegierte entsandt, einst bekannte Politikerin der FDP und sogar Staatsministerin im Auswärtigen Amt, später aber dann aus der FDP ausgetreten. Dieses Mal suchte sie sogar das Gespräch mit dem amtierenden FDP-Vorsitzenden, mit Guido Westerwelle.

Wichtiger vielleicht: Klaus Ernst, der Vorsitzende der Linkspartei, saß lange bei Gabriel, und später, nach dem ersten Wahlgang, redete dieser dann mit Gregor Gysi. Die Linkspartei wollte hart bleiben - gegen Gauck. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Diether Dehm, ließ sich mit der Bemerkung vernehmen, nur die dümmsten Kälber führten sich selbst zu ihrem Schlächter.