08.07.2010 · Bundespräsident Wulff hat es auf seiner ersten Auslandsreise abgelehnt, sich über die Dauer des deutschen Afghanistan-Einsatzes zu äußern. Er wolle dazu „eher intern“ Stellung nehmen, sagte er vor einem Besuch des Nato-Hauptquartiers.
Von Nikolas Busse, Brüssel
© AFP
Bundespräsident Wulff will sich zum Afghanistan-Einsatz „eher intern” äußern
Bundespräsident Wulff hat es abgelehnt, sich öffentlich über die weitere Dauer des deutschen Afghanistan-Einsatzes zu äußern. Vor einem Besuch im Nato-Hauptquartier in Brüssel sagte er, dass über diese Frage „sehr behutsam und zurückhaltend“ geredet werden müsse. Da sie schnell die Tagespolitik berühre, wolle er dazu „eher intern“ Stellung nehmen. Der Bundespräsident sei der Hüter der Verfassung, und der Verfassungsrahmen sei bei dem Einsatz gewahrt, sagte Wulff. Wulffs Vorgänger Horst Köhler hatte sich mit öffentlichen Äußerungen über den Afghanistan-Einsatz Kritik zugezogen, was er dann zur Begründung seines Rücktritts anführte.
Sein Gespräch mit Nato-Generalsekretär Rasmussen bezeichnete Wulff als „Informationsbesuch“, bei dem er sich unter anderem nach den Planungen für die Verstärkung oder den Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan erkundigen wolle.
Zuvor hatte Wulff seinen Antrittsbesuch bei den EU-Institutionen fortgesetzt, den er am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg begonnen hatte. Bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sicherten sich beide Politiker Unterstützung für eine neue europäische Finanz-Aufsicht sowie für schärfere Regeln gegen Defizitsünder zu. Wulff hatte auch den französischen Präsidenten Sarkozy getroffen (Siehe Video: Wulff trifft Sarkozy)
Im Anschluss wollte Wulff noch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy treffen. Zudem war ein Gespräch mit dem belgischen Regierungschef Yves Leterme vorgesehen. Belgien hat seit dem 1. Juli den rotierenden EU-Ratsvorsitz inne. Wulff will nächste Woche nach Polen reisen.
Brav, Wuffi, brav.
Luc Lebras (Kurt-Horst)
- 08.07.2010, 16:16 Uhr
Was war auch zu erwarten?
Caspar Schwarz-Schilling (Crasspar)
- 08.07.2010, 16:42 Uhr
Wulff will sich nicht zum Afghanistan-Einsatz äußern
Hans-Ulrich Grefe (Ha_Ulrich)
- 08.07.2010, 18:01 Uhr
Ja so einem Mann kann man gebrauchen
Max Mahlheim (Akkin)
- 08.07.2010, 18:03 Uhr
Wozu will sich der neue Bundespraesident sonst noch nicht aeussern?
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 08.07.2010, 18:07 Uhr
Nikolas Busse Jahrgang 1969, politischer Korrespondent für die Nato und die EU mit Sitz in Brüssel.
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