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Thomas de Maizière Soll und Haben

 ·  Thomas de Maizière, bislang der wichtigste Protokollant der Großen Koalition, soll vom Kanzleramt ins Finanzministerium ziehen. Auf Seiten der CDU und für die Bundeskanzlerin erfüllt de Maizière während der Koalitionsverhandlungen zwei der wichtigsten Aufgaben.

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Nicht erst in den vier Jahren der großen Koalition hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erfahren, wie wichtig es ist, ein bis ins Persönliche reichendes Auskommen mit dem Bundesfinanzminister zu haben, und dass es so gewesen ist, hat der Sozialdemokrat Peer Steinbrück zum Ärger seiner Parteifreunde sogar während des Wahlkampfes geäußert.

Die Bewältigung der Finanzkrisen des vergangenen Jahres, die gemeinsamen Auftritte Frau Merkels und Steinbrücks - etwa zur Versicherung, die Sparkonten der Menschen in Deutschland seien sicher - wären um vieles schwieriger zu absolvieren gewesen, wenn die beiden eine gegenseitige Antipathie gepflegt hätten. Zudem weiß die Bundeskanzlerin, dass die kommenden vier Jahre allein wegen der Haushaltslage für die Bundesregierung mindestens ebenso schwierig werden wie das zurückliegende Jahr.

Viel spricht dafür, dass Angela Merkel ihren bisher engsten politischen Mitarbeiter an die Spitze des Bundesfinanzministeriums setzen möchte: Karl Ernst Thomas de Maizière, nach dem offiziellen Titel bisher Bundesminister für besondere Aufgaben, von der Funktion her Chef des Bundeskanzleramtes. De Maizière hatte damit mit allen Aufgaben zu tun, die das Bundeskanzleramt erreichten: die Vorbereitung der Kabinettssitzungen, die Klärung von Streitfällen zwischen Ministerien, die Kontrolle der Arbeit der Ministerien durch „Spiegelreferate“ im Bundeskanzleramt selbst.

De Maizière war in diesen Jahren an der Schnittstelle zwischen Berufsbeamtentum und politischer Entscheidungsgewalt tätig. Er erfüllte die Aufgabe des Staatssekretärs der Bundesregierung und stand den Gesprächen vor, in denen die Staatssekretäre der Ministerien die Sitzungen des Bundeskabinetts vorbereiteten. In dieser Funktion hielt sich de Maizière mit öffentlichen Auftritten zurück. Seinen Einfluss übte er intern aus.

Anders als Steinmeier war de Maizière Politiker im Kanzleramt

Weder einem anderen Kabinettsmitglied geschweige denn der Bundeskanzlerin stahl er die Schau. In Koalitionsrunden war und ist er der wichtigste Protokollant. Seinen politischen Gestaltungswillen machte er mit dem Titel deutlich. Sein Vorgänger im Kanzleramt, Frank-Walter Steinmeier, legte noch Wert darauf, Staatssekretär, also Beamter zu sein. De Maizière war Minister - mithin Politiker. Es fügte sich, dass er auch dem neuen Parlament angehören wird. Seinen Wahlkreis in Sachsen gewann er glatt mit 45,2 Prozent.

Thomas de Maizière wurde 1954 in Bonn geboren. Der Jura-Student trat 1972 in die CDU ein. Er ist ein Cousin des letzten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière. Der Westdeutsche empfahl dem ostdeutschen Verwandten 1990, die junge Angela Merkel als Pressereferentin in sein Beraterteam aufzunehmen. Später wurde de Maizière Chef der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern (Frau Merkels politischer Heimat). Nach dem Ausscheiden der CDU aus der Landesregierung ging er nach Sachsen, wo er unter Kurt Biedenkopf die Staatskanzlei leitete. Er wurde Finanzminister, Justizminister, schließlich Innenminister. 2005 wurde er von Angela Merkel scheinbar überraschend an die Spitze des Kanzleramtes gesetzt.

Auf Seiten der CDU und für die Bundeskanzlerin erfüllt de Maizière während der Koalitionsverhandlungen zwei der wichtigsten Aufgaben. Zusammen mit dem FDP-Politiker Hermann Otto Solms leitet er die Arbeitsgruppe „Steuern/Finanzen/Haushalt“, der Chef des Kanzleramtes ist da wohl für das Operative zuständig. Zugleich gehört er für die CDU der „Steuerungsgruppe“ an, jenem Kreis von Politikern also, die sämtliche Vorschläge der Arbeitsgruppen auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen und zu koordinieren hat. Selten ist es, dass de Maizière in der großen Runde - je neun Vertreter jeder der drei Parteien - der künftigen Koalitionspartner das Wort ergreift. Er schreibt und er sammelt. Er überprüft Soll und Haben. Das ist das Metier eines Kanzleramtschefs - und auch das eines Finanzministers.

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Jahrgang 1952, Leiter der politischen Redaktion in Berlin.

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