Thüringen Stark, klug, Frau

Zur Substanz von Politik gehört auch ihr Personal. Dass ausgerechnet ein Spitzenkandidat das nach einer für ihn günstig ausgegangenen Wahl anders sieht, ist ungewöhnlich. Bodo Ramelow, der das Wahlergebnis der Linkspartei in Thüringen gerade von 26,1 (bei der Landtagswahl 2004) auf 27,4 Prozent in diesem Jahr steigerte, verwirrt Freund und Gegner mit Hinweisen darauf, er brauche „keinen Schreibtisch“, er könne sich auch vorstellen, dass sich Linkspartei, SPD und Grüne auf einen Ministerpräsidenten einigten, der nicht er ist.

Das Zauberwesen, das Ramelow sich an seiner Statt in der Staatskanzlei vorstellen könnte, hat folgende Eigenschaften: „Stark, klug, Frau“. Die Grüne Katrin Göring-Eckardt hat Ambitionen auf das Amt des linken Thüringer Weltgeists dementiert, bei Gesine Schwan, der SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, hat Ramelow sich allerdings tatsächlich gemeldet.

Kein Meisterwerk der Regierungsbildung

Schon das ist kurios: Schwan zu unterstützen, wäre im Frühling 2009 eine gute Gelegenheit für die Linkspartei gewesen, sich historisch ehrlich zu machen. Denn Frau Schwan ist genau der Typ Sozialdemokrat, mit dem fundiert über die Geschichte und pragmatisch über die Gegenwart zu verhandeln wäre. Die Chance jedoch schlug die Linkspartei aus und stellte einen eigenen Kandidaten auf.

Vor Jahren trat Ramelow im Berliner Karl-Liebknecht-Haus mit dem kessen Satz auf, seinen Namen werde man künftig öfter hören. Und so kam es auch. Ramelows Gesellenstück war die Fusion von PDS und WASG, die ohne Ärger mit Wahlleitern und Gerichten vonstatten ging. Als er Ende August abermals in Thüringen gute Ergebnisse für die Linkspartei holte, konnte man sagen, dass der pragmatische, unideologische, betont diesseits auftretende Typus Politik in der neuen Partei gestärkt worden sei, der ostdeutsche.

Dass die Regierungsbildung in Thüringen zu Ramelows Meisterstück wird, darf man aber bezweifeln. Zwar hat er offenbar verstanden, dass zur Regierungsfähigkeit der PDS-Nachfolgepartei gehört, aus eigenem Antrieb, nicht unter Druck, ein unmissverständliches Verhältnis zu den Verbrechen und Fehlern der SED zu formulieren.

Fehlende Bekenntnisse

Doch drückt er sich vor allzu klaren Bekenntnissen: Er war schließlich nicht in der SED (weil er Wessi ist). Lafontaines kommunistische Anwandlungen kommentiert er nicht, weil er nie in der SPD war. Vor einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei steht auch in Thüringen ein Gespräch der Koalitionspartner über Geschichte und Erinnerungspolitik, das ist Ramelow klar: „Ich sehe den Bedarf, dass wir zu dritt darüber reden. Diese Zusage gibt es von uns bereits. Wir sind bereit, über unsere Bilanz, 20 Jahre nach der Wende, ein gemeinsames Verständnis zu entwickeln“, sagte er in einem Interview. Doch setzte er hinzu: „Man kann den ehemaligen SEDler, der jetzt bei der CDU ist, nicht als geheiligt ansehen und den ehemaligen SEDler, der bei uns ist, verdammen“.

Das zeigt, dass er etwas nicht verstanden hat. Zur Substanz von Politik gehört auch so etwas wie ein Menschenbild, ein Verständnis von Gesellschaft. Und wer den Politikwechsel verkörpern möchte, den wird man nicht nur danach fragen, was er war, sondern man wird sehen, was er ist und fragen, wer er sein will. Eine Koalition, in der die Linkspartei die stärkste Kraft ist und die SPD die zweite, die jedoch für eine Mehrheit auch noch die Grünen braucht, muss bereit sein, unkonventionell zu sein. Doch was Ramelow seit einigen Tagen in Erfurt aufführt, ist nicht wagemutig. Es wirkt wie die Parodie von Politik. Als könne die von ihm fantasierte Respektsperson - stark, klug, Frau - es den Parteien, die über die Regierungsbildung zu verhandeln haben, abnehmen, sich zu einigen: Auf Vorhaben, ein gemeinsames Selbstverständnis - und auf Personen. Eine Person hat er schon einmal von der Bühne in die Kulisse geschickt. Die Abgeordnete Ina Leukefeld, die als Stasi-belastet gilt, nimmt an den Gesprächen nicht mehr teil.

Das „System Althaus“ haben die Wähler beendet. Ein gemeinsames Wahlziel ist also schon erreicht, indem Althaus' CDU mit einem Minus von 13 Prozentpunkten scharf abgestraft wurde und der Mann seine Ämter niederlegte. Auch ein anderer Streitpunkt wurde entschieden: Gewonnen hat ihn der Sozialdemokrat, der im Verhältnis von SPD und PDS/Linkspartei mehr auf Abgrenzung als auf Gemeinsamkeit setzt, Christoph Matschie. Mit ihm an der Spitze hat die SPD den 3. Platz errungen: In einer Koalition des Zweit- (Die Linke), des Dritt- (SPD) und des Fünftstärksten (den Grünen) wird er kaum Ministerpräsident werden.

Parodie von Politik

Nun überziehen sich Linkspartei und SPD, die angeblich so weitgehend übereinstimmen, mit Invektiven gegen ihre Spitzenkandidaten. Als seien es nicht vor allem die beiden Männer Ramelow und Matschie, die solch ein Bündnis tragen müssten, als käme es nicht auf sie in erster Linie an. Wer sollte ihn sonst in Politik umsetzen, wenn nicht die, die in den vergangenen Monaten für den „Politikwechsel“ geworben haben? Wenn das Spitzenpersonal der einen das Spitzenpersonal der anderen Partei für eine Zumutung hält, wie weit reichen dann wohl die inhaltlichen Übereinstimmungen?

Eines hätten die Linkspartei - und Ramelow - in ihren ersten vier Jahren im Bundestag lernen können: Wenn zwei dasselbe sagen, meinen oder wollen, ergibt das auch dann keine Mehrheit, wenn ihre Stimmen zusammengezählt eine „rechnerische“ Mehrheit ergeben. In Bayern hat es der Linkspartei nichts genutzt, im Landtagswahlkampf penetrant darauf hinzuweisen, sie sei wie die CSU für die Pendlerpauschale alter Art.

Wissenschaftliche Koalitionsarithmetik

Und die wörtliche Übernahme von Helmut-Schmidt-Texten auf Linke-Anträgen hat selbstverständlich nicht dazu geführt, dass die SPD im Bundestag die Koalition gebrochen hätte, um Aufsätzen ihres alten Kanzlers zur Mehrheit zu verhelfen. Selbst die Rehabilitierung der sogenannten Kriegsverräter kam nur zustande, weil nicht über einen Antrag der Linkspartei abgestimmt werden musste. Es gibt so etwas wie Ekelschwellen in der Politik, und es gibt Abklingzeiten für historische Verbrechen.

„Ich will, dass Rot-Rot-Grün gelingt. An uns wird es nicht scheitern. Im Gegenteil“, sagte Ramelow. Er scheint die Idee zu haben, dass er - der Stärkere lässt nicht locker - SPD und Grüne sozusagen auf wissenschaftliche Weise in eine Koalition zwingen könne. Auch im Liebknecht-Haus hört man solche Rechnungen: Erst wird die Schnittmenge der inhaltlichen Übereinstimmungen festgestellt. Dass sie erheblich sind, ist sattsam bekannt. Dann fertigt man daraus einen Vertrag, notariell besiegelt wird aus den Gemeinsamkeiten also ein Arbeitsvertrag. Wenn Wahlkampfslogans erst einmal zu moralischen Sachzwängen geadelt wurden, ist eine Koalition dann ein Angebot, das niemand ablehnen kann.

Die Vorstellung, ein Philosoph auf dem Thron, ein Intellektueller im Kanzleramt, eine Frau in der Staatskanzlei müssten besser sein als die, die jetzt dort sitzen oder sitzen könnten, gehört zu den Sentimentalitäten des Politikverdrusses. Doch wenn unmittelbar nach einer Wahl selbst einer ihrer Gewinner den Anspruch aufgibt, die Führung zu übernehmen, zeigt das ein derartig drolliges Politikverständnis, dass es wahrscheinlich nur mit ein paar Oppositionsjahren zu kurieren ist.