Sondierungsgespräch in Thüringen Matschie: Ernsthaftes Bemühen zwischen CDU und SPD

Die Kommissionen der Thüringer CDU und SPD haben sich in Weimar zu ihrem ersten inhaltlichen Sondierungsgespräch nach der Landtagswahl am 30. August getroffen. Sie berieten viereinhalb Stunden lang über Fragen der Bildungs- und Sozialpolitik. Gegenwärtig sondieren einerseits CDU und SPD sowie andererseits Linkspartei, SPD und vielleicht auch die Grünen, ob sie in Koalitionsverhandlungen eintreten wollen.

Der Verhandlungsführer der SPD, ihr Parteivorsitzender und Spitzenkandidat Matschie, sprach nach der Unterredung mit der CDU von einem „ernsthaften Bemühen auf beiden Seiten“. Er beschrieb die Gespräche als „sehr konstruktiv“, obschon „nicht überall“ Einigkeit erzielt worden sei. Auf die Frage, ob die SPD weiter mit der Linkspartei und den Grünen verhandeln wolle, antwortete Matschie, die SPD werde die Gespräche nicht auf halbem Wege abbrechen.

Die Verhandlungsführerin der CDU, die amtierende Parteivorsitzende, geschäftsführende Finanzministerin und in Althaus' Abwesenheit stellvertretende geschäftsführende Ministerpräsidentin Birgit Diezel, wertete das Gespräch mit der SPD als „intensiv, offen und konstruktiv“. Beide Seiten haben nach Diezels Schilderung „miteinander gerungen“ und sind sich „in vielen Punkten näher gekommen“. Mit der CDU stehen noch zwei weitere Sondierungsrunden an.

Die Grünen wollen indes am 18. September ihren Parteirat befragen, ob sie überhaupt in Sondierungsgespräche mit Linkspartei und SPD eintreten wollen, da sie zur linken Mehrheitsbildung nicht gebraucht werden, allerdings die knappe denkbare Mehrheit von Linkspartei und SPD mit 45 von 88 Sitzen um sechs Sitze komfortabler machten.

Zuvor war bekannt geworden, dass der geschäftsführende Ministerpräsident Althaus (CDU) nur zwei Tage nach seiner Rückkehr ins Amt einen Kurzurlaub antrat. Ein Regierungssprecher teilte am Donnerstag mit, Althaus habe sich ein paar Tage freigenommen. Seine Stellvertreterin Diezel übernehme die Geschäfte. Zur Kabinettssitzung am kommenden Dienstag werde Althaus aber wieder im Amt sein. Nach seinem Rücktritt vor einer Woche hatte sich Althaus zunächst nach Heiligenstadt zurückgezogen. In dieser Zeit wurde er nach Medienberichten von Frau Diezel vertreten. Althaus bestritt diese Darstellung. Am Dienstag hatte er bekräftigt, das Amt geschäftsführend bis zum Antritt eines Nachfolgers weiter auszuüben, was Irritationen auch in seiner Partei hervorgerufen hatte.